Entwicklung der Steuereinnahmen

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 Präsentation transkript:

Entwicklung der Steuereinnahmen BMF VI/2 Entwicklung der Steuereinnahmen BMF II/3 Entwicklung der Ertragsanteile BMF, 29.04.2015

Rahmenbedingungen kurzfristig Entwicklung der Prognosen für 2015 und 2016 Quellen (WIFO-Prognosen) Sept.14 Dez.14 März 15 o. Steuerreform ! für den Zeitraum 2015 2015/2016 Privater Konsum (nominell) 2,7 2,0/ 2,4 1,8/ 2,5 Unselbständig Beschäftigte 0,6 0,4/ 0,5 0,5/0,6 Lohnsumme pro Beschäftigten 2,0 1,5/ 1,6 1,5/ 1,7 BIP nominell 2,8 2,3/ 2,5 1,9/ 2,7

Entwicklung 1-3/2015 gegen das Vorjahr Abgabenentwicklung 2015 Entwicklung 1-3/2015 gegen das Vorjahr Brutto: +5,5 (18,9 Mrd.) LSt: +4,7% Est: +1,5 % KeSt I: +120,6 % ( rd +300 Mio.) KöSt: +8, 9 % USt: +0,6% Motorbezogene VSt: 13,5 % Energieabgabe: - 26,4%  Erwartung 2015 lt. BFRG rd 80,3 Mrd. (BVA v. Feb. 2014: 81,8) Die Einnahmenzuwächse im ersten Quartal (+5,5 %) werden praktisch ausschließlich von den Einkommen- und Vermögensteuern getragen. Lohnsteuer entwickelte sich unauffällig, die Umsatzsteuer stagniert derzeit praktisch. Die österreichweiten Einnahmen aus der Kapitalertragsteuer auf Dividenden stiegen ab dem 13./ 15. März sprunghaft an und führten zu einem historischen Rekordergebnis. Die Folgerung, dass vermehrt Ausschüttungen zur Vermeidung eines höheren Steuersatzes vorgenommen wurden, liegt nahe. Diese Spitze hat sich imApril wieder verflacht. Wie sich der negative Liquiditätseffekt auf die kommenden Zeiträume verteilt, kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Der Zuwachs bei der veranlagten ESt im 1Q wird von der ImmoEst getragen. Die Körperschaftsteuer läuft die VZ für 2015 sehr gut, teilweise auch bedingt durch das schwache Vorjahresquartal. Die Motorbezogene Versicherungsteuer zeigt kräftige Zuwächse, da die Tariferhöhung im Vorjahr erst mit März in Kraft trat. Bei der Energieabgabe wurden im Zuge einer GBP rd. 90 Mio. an eine Tochter rückerstattet, die bei der Mutter zwar bereits festgesetzt, aber noch nicht überrechnet wurden. Weitere Fälle sind in den Folgemonaten zu erwarten, sodass starke Schwankungen eintreten werden. Die Alkohlsteuer leidet an den Vorzieheffektend des Vorjahres aufgrund der Erhöhung. In Zusammenschau mit den Konjunkturdaten erwarten wir daher ist der BVA 2015 Die Stabilitätsabgabe kann derzeit und zukünftig höhere Schwankungsbreiten aufweisen als dies in den ersten Jahren nach der Einführung der Fall (bis 2013) war, als die Bemessungsgrundlage „eingefroren“ war. Die Aufkommensdaten des Jahres 2014 und insbesondere der ersten Monat des Jahres 2015 ließen zum Zeitpunkt der Erstellung des Bundesfinanzrahmens erwarten, dass die Aufkommensentwicklung Entwicklung der Stabilitätsabgabe zukünftig verhaltener sein wird. 2018 entfällt dann außerdem der Sonderbeitrag. Im Sinne einer vorsichtigen Budgetierung wurden die Anzeichen einer gedämpften Entwicklung bei der Schätzung berücksichtigt. Aus heutiger Sicht kann festgestellt werden, dass insbesondere die schwache Entwicklung in den ersten beiden Monaten des Jahres 2015 auf außergewöhnliche temporäre Entwicklungen (pro domo: teilweise verspätete Abfuhr der Steuer) zurückzuführen war. Bereinigt um diesen Effekt ist aus derzeitiger Sicht mit einem Aufkommen zu rechnen, das etwas unter dem des Vorjahres (2014: 586 Mio.) zu liegen kommen wird.  

Mittelfristprognose – BFRG Abgabenart Ergebnis Mittelfrist-Schätzung für BFRG 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Veranlagte Einkommensteuer 3.384 3.450 4.150 3.850 3.950 4.000 Lohnsteuer 25.942 27.000 24.600 25.700 27.400 29.200 Kapitalertragsteuern (inkl EU-Quest) 2.886 2.700 2.800 2.990 3.050 3.150 Körperschaftsteuer 5.906 6.100 6.300 6.800 7.000 7.300 Abgeltungszahlung Schweiz u. Liechtenstein 264 Stabilitätsabgabe und Sonderbeitrag 586 500 330 Kapitalverkehrsteuern (inkl. FinanztransaktionsSt) 79 50 10 Umsatzsteuer 25.472 26.000 28.100 29.100 30.100 30.900 Verbrauchsteuern 6.221 6.335 6.530 6.580 6.630 6.680 Verkehrsteuern 6.184 6.432 6.568 6.754 6.900 7.057 Sonstige Abgaben 1.579 1.703 1.692 1.726 1.790 1.833 16.01.01 Brutto-SUMME 78.503 80.270 81.250 84.000 87.150 90.450 Abgabenwachstum: 2,3% 1,2% 3,4% 3,8% BIP-Wachstum, nominell: 1,9% 3,1% 3,2% 3,3% 3,5% Schätzung auf Grundlage der Neuen Mittelfristige Prognose Wifo inklusive Steuerreform:  BIP 2016 zusätzlich: + 0,1 PP real bzw 0,4 PP nominell  BIP 2019 zusätzlich: + 0,3 PP real bzw 1,1 PP nominell

Abgabenentwicklung 2015 ff Finanzrahmen - Prognosen im Vergleich Anmerkung: Schätzung vom Okt.13 u Feb.14 mit FTT iHv 500 Mio. Wieso sinkt das Aufkommen von 2015 auf 2016 nicht ? Volle Entlastung der Steuerreform schlägt sich im Aufkommen (cash) teilweise verzögert nieder Zusätzliche konjunkturelle Impulse durch die Steuerreform Gegengewichtige Strukturmaßnahmen im Steuerrecht Flankierende Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuer- und Sozialbetrug Anlass der Schätzung erstellt in/für 2014 2015 2016 2017 2018 2019 BFRG: bis 2017 (= BFR 2016 + fortgeschr. mit MF Prog Dez.12) Feb.13 79.788 83.274 86.970 90.397   Kassasturz : bis 2018 (MF Prog Okt.13) Okt.13 78.060 80.150 82.950 86.410 89.650 BFRG und BVA '14+ '15: bis 2018 (MF Prog Feb.14) Feb.14 79.380 81.780 85.320 88.260 91.190 BFRG: bis 2019 inklusive Steuerreform 2016 (MF Prog März 15) Mär.15 78.503 80.270 81.250 84.000 87.150 90.450

Zu einzelnen Abgaben Kommunalsteuer: Immobilienertragsteuer: WIFO-KonjunkturProg. vom März 2015 (o.Reform!) September 2014 für dem Zeitraum 2015/2016 2015 Lohn- u. Gehaltsumme +2,2/+2,6 +2,8 Immobilienertragsteuer: Est KöSt Summe 2014 332,3 22,2 354,5 I - III 2015 88,3 9,7 98,1 Kapitalerträge auf : Wertsteig. Vergütung 195,6 -68,5 127,2 67,2 -32,3 34,9

Prognose der Ertragsanteile Stand April 2015 (Vorbereitung BFRG 2016-2019) Fortschreibung des FAG 2008 unter Berücksichtigung der FAG-Novelle im Zusammenhang mit der Steuerreform 2016 Bevölkerungsstatistik: Stichtag 31.10.2013 = Verteilung der EA 2015, unveränderte Fortschreibung bis 2019

Auswirkungen der Steuerreform 2016

Länder-Ertragsanteile 2014-2019 in Mio. Euro 2015 2016 2017 2018 2019 Bgld. 499,3 506,7 512,6 529,3 551,7 575,1 Ktn. 1.004,3 1.017,9 1.029,6 1.063,1 1.107,5 1.153,8 Nö. 2.818,2 2.862,1 2.895,5 2.989,6 3.115,4 3.247,2 Oö. 2.452,9 2.492,6 2.522,0 2.604,8 2.715,4 2.831,2 Sbg. 981,0 993,5 1.006,2 1.038,5 1.081,5 1.126,6 Stmk. 2.106,6 2.139,8 2.164,9 2.236,5 2.331,2 2.430,4 Tirol 1.279,4 1.303,6 1.319,0 1.361,7 1.418,9 1.478,8 Vbg. 686,9 698,8 706,7 729,3 759,8 791,4 Wien 3.154,8 3.228,1 3.267,0 3.373,4 3.514,1 3.661,5 Summe 14.983,5 15.243,3 15.423,4 15.926,4 16.595,5 17.295,8 2014: Erfolg, 2015ff Prognose vom April 2015

Gemeinde-Ertragsanteile 2014-2019 ungekürzte Ertragsanteile, in Mio Gemeinde-Ertragsanteile 2014-2019 ungekürzte Ertragsanteile, in Mio. Euro 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Bgld. 239,4 241,4 245,4 253,4 264,9 276,0 Ktn. 568,4 577,4 585,2 605,6 632,5 658,8 Nö. 1.518,2 1.544,3 1.559,0 1.616,4 1.688,4 1.759,1 Oö. 1.448,8 1.472,1 1.483,7 1.536,2 1.604,3 1.671,3 Sbg. 633,2 641,9 649,9 673,3 703,7 732,8 Stmk. 1.161,8 1.185,5 1.198,9 1.241,3 1.296,9 1.351,3 Tirol 798,1 813,9 825,0 854,9 893,1 930,0 Vbg. 431,6 446,2 445,7 462,1 483,5 503,7 Wien 2.402,9 2.459,6 2.495,5 2.582,3 2.696,4 2.807,2 Summe 9.202,4 9.382,3 9.488,2 9.825,5 10.263,7 10.690,2 2014: Erfolg, 2015ff Prognose vom April 2015

Bereinigte Ertragsanteile Länder ohne Wien, Mio. Euro inkl Bereinigte Ertragsanteile Länder ohne Wien, Mio. Euro inkl. Spielbankabg., zzgl. umgewandelte Transfers u Pflegegeld, ohne Selbstträgerschaftsausgleich Quelle: bis 2014 Erfolg, 2015ff: Stand April 2015

Bereinigte Ertragsanteile Gemeinden o. Wien , Mio. Euro inkl Bereinigte Ertragsanteile Gemeinden o. Wien , Mio. Euro inkl. Spielbankabg., zzgl. umgewandelte Transfers, ohne Selbstträgerschaftsausgleich, Mio. Euro Quelle: bis 2014 Erfolg, 2015ff: Stand April 2015

Bereinigte Ertragsanteile Wien (Land+Gmde), Mio. Euro inkl Bereinigte Ertragsanteile Wien (Land+Gmde), Mio. Euro inkl. Spielbankabg., zzgl. umgewandelte Transfers u Pflegegeld, ohne Selbstträgerschaftsausgleich Quelle: bis 2014 Erfolg, 2015ff: Stand April 2015

Novelle zum Finanzausgleichsgesetz 2008 Aktuelle Themen Novelle zum Finanzausgleichsgesetz 2008 Befristeter Vorwegabzug für „Österreichfonds“ iHv. 50 Mio. Euro Verteilung der Mehreinnahmen aus der Grunderwerbsteuer (35 Mio. Euro p.a.) nach dem einheitlichen Schlüssel Anpassung der Ermächtigung der Gemeinden zur Ausschreibung von Parkabgaben Rechnungshof Prüfungen Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften Verteilung der Ertragsanteile der Gemeinden