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Veröffentlicht von:Kirsten Kneller Geändert vor über 9 Jahren
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Einige finanzwissenschaftliche Aspekte des Glücksspiels Prof. Dr. Rolf Caesar Universität Hohenheim Statement beim Symposium Glücksspiel 2006 der Universität Hohenheim 27. April 2006
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I.Glücksspiel als öffentliche Einnahmequelle II.Finanzwissenschaftliche Probleme der Zweckbindung III.Ersatz der Glücksspielsbesteuerung durch die Umsatzsteuer? Finanzwissenschaftliche Aspekte des Glücksspiels
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I. Glücksspiel als öffentliche Einnahmequelle (1)Einnahmequellen aus Glücksspiel Steuern auf spezielle Güter Rennwett- und Lotteriesteuer Spielbankenabgabe Reinerträge der Glücksspielunternehmen
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(2)Einnahmen (2003) Rennwett- und Lotteriesteuer: 1,9 Mrd. € Spielbankenabgabe: 590 Mio. € Abführungen der Lottogesellschaften: rd. 3 Mrd. €
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(3)Bedeutung für Länderhaushalte Gesamteinnahmen: ca. 5 ½ Mrd.€ 2 v.H. der Länderausgaben 3 v.H. der Steuereinnahmen der Länder Zum Vergleich: Grunderwerbsteuer: 4,8 Mrd. € (4)Fiskalisches Fazit: „Kleinvieh macht auch Mist“
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II. Zur finanzwissenschaftlichen Problematik der Zweckbindung (1)Zweckbindung = Verstoß gegen Haushaltsgrundsatz der „Non-Affektation“ Zielsetzungen dieses Haushaltsgrundsatzes Begründungsansätze für Ausnahmen (2)Rechtfertigung der Zweckbindung von Glücksspieleinnahmen? Wohlfahrtsökonomische Aspekte Politökonomische Aspekte
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Fazit zur Zweckbindung „Heiligt der Zweck die Mittel“ ???
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III. Ersatz der Glücksspielbesteuerung durch die Umsatzsteuer? (1)Hypothese: Insgesamt = Aufkommensneutralität (2)Finanzausgleichseffekte Ansatzpunkt: Neuverteilung der Mehrwertsteuer Aber: Unterschiedliche Verteilungsschlüssel (3)Wegfall der Zweckbindung (Totalisatorsteuer) (4)Fazit: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg"
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