Mehrheitsdemokratien und Konsensusdemokratien: Eine Einführung in den Demokratievergleich nach Arend Lijphart Dr. Martin Höpner Vorlesung „Vergleichende Politikwissenschaft“, Prof. André Kaiser Dienstag, 30. Oktober 2007
Aus einem Kommentar in der FAZ „Die historisch beispiellose Vertrauenskrise hat ihren Grund in der Verfassung der Institutionen und der politischen Arrangements. Keiner Kraft wird eine überragende Stellung gegönnt. Das zwingt die Parteien und Sozialpartner zu einer Politik runder Tische. … In einer hochflexiblen, globalen und instabilen Welt haben es überaus stabil errichtete, überentwickelte Systeme schwerer als offene, dynamische und flexible.“ (D. Dettling in der FAZ vom 24.9.2005)
Lijpharts Typologie demokratischer Systeme Ausgangsfrage: Wer regiert? Die Mehrheit – oder aber: so viele wie möglich? Zwei theoretische Konstrukte: Die Mehrheitsdemokratie. Institutionen begünstigen klare Mehrheiten und geben den Mehrheiten „freie Bahn“ beim Regieren. Die Konsensusdemokratie. Institutionen sorgen dafür, dass alle repräsentiert werden und Problemlösungen untereinander aushandeln müssen. Macht wird auf viele Schultern verteilt. Übersetzung der theoretischen Konstrukte in messbare Konzepte. Empirische Fälle können zwischen den Polen verortet werden. Zwei Dimensionen: Die Exekutive-Parteien-Dimension (5 Komponenten). Die Föderalismus-Unitarismus-Dimension (weitere 5 Komponenten).
Weiterer Aufbau der Präsentation Die Exekutive-Parteien-Dimension (5 Komponenten). Die Föderalismus-Unitarismus-Dimension (5 Komponenten). Zurück zur „Landkarte der Demokratie“. Lijpharts Aussagen zur Leistungsfähigkeit der Demokratietypen. Zwei Tipps zum Weiterleisen.
Die Komponenten der Exekutive-Parteien-Dimension Konzept Indikator Fragmentierungsgrad des Parteiensystems: Zweiparteien- vs. Vielparteiensystem Laakso-Taagepera-Indikator: N = 1 / Σ si2 Konzentration der Exekutivmacht: Vermeidung vs. Bildung „übergroßer“ Koalitionen 1. Anzahl Jahre Einparteienregierungen 2. Anzahl Jahre „miminal winning coalitions“ Verhältnis Exekutive und Legislative: Dominanz Exekutive vs. Kräftegleichgewicht Durchschnittliche Lebensdauer von Kabinetten in Monaten Wahlrechtsbedingte Disproportionalität: Mehrheits- vs. Verhältniswahlrecht Gallagher-Index (Höhergewichtung großer Disproportionalitäten) Interessenvermittlung: Pluralistisch vs. korporatistisch Siaroffs Korporatismus-Index
Die Komponenten der Föderalismus-Unitarismus-Dimension Konzept Indikator Staatsstruktur: Unitarismus vs. Föderalismus Fünfstufiger Index. 1=zentralisierter Unitarismus, 5=dezentralisierter Föderalismus Zweite Kammer: Unikameralismus vs. Bikameralismus Vierstufiger Index. 1=Unikameralismus, 4=starker Bikameralismus Konstitutionelle Rigidität: Flexible vs. rigide Verfassung Vierstufiger Index. 1=einfache Mehrheiten genügen, 4=mehr als 2/3-Mehrheit Verfassungsgerichtsbarkeit: Schwache vs. starke Überprüfung von Gesetzen Vierstufiger Index. 1=keine Überprüfung, 4=stark ausgeprägte Überprüfung Zentralbankautonomie: Abhängige vs. unabhängige Notenbank Mittelwert aus drei Indizes zur formalrechtlichen und personellen Zentralbankunabhängigkeit
Lijpharts Thesen zur Leistungsfähigkeit der Demokratieformen Lijphart gleicht seine Daten zu den Demokratieformen mit 50 (!) unterschiedlichen Indikatoren zur wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, zur Demokratiequalität und ähnlichen Sachverhalten ab. Seine Thesen: Mehrheitsdemokratien und Konsensusdemokratien weisen hinsichtlich wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit keine auffälligen Unterschiede auf. Ausnahme: Bessere Inflationsbekämpfung in Konsensusdemokratien. Konsensusdemokratien sind Mehrheitsdemokratien hinsichtlich ihrer Demokratiequalität sogar überlegen (Wahlbeteiligung, Zufriedenheit mit Demokratie, Frauen in Parlamenten…). „A kinder, gentler democracy.“
Tipps zum Weiterlesen Manfred G. Schmidt (2000): Demokratietheorien. Eine Einführung. 3., überarbeitete und erweiterte Auflage. Opladen: Leske+Budrich. Daraus: Kapitel 3.3. Steffen Ganghof (2005): Normative Modelle, institutionelle Typen und beobachtbare Verhaltensmuster: Ein Vorschlag zum Vergleich parlamentarischer Demokratien. In Politische Vierteljahresschrift 46, 3, 406- 431.