Parlamentarische Demokratie

Präsentation zum Thema: "Parlamentarische Demokratie"—  Präsentation transkript:

1 Parlamentarische Demokratie
GRUNDKURS II Parlamentarische Demokratie und Globalisierung Prof. Dr. R. Robert

2 Demokratie heißt Volksherrschaft
Was heißt Demokratie? Demokratie heißt Volksherrschaft „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Prof. Dr. R. Robert

3 Wir unterscheiden verschiedene Demokratietypen
Volksdemokratien und „westliche“ Demokratien Plebiszitäre und repräsentative Demokratien Massendemokratien und Elitedemokratien Ein-Parteien- und Mehr-Parteiendemokratien Parlamentarische und präsidentielle Demokratien Demokratie als Staatsform und als Gesellschaftsform Demokratien als wertbezogenes und als methodisches Gefüge Prof. Dr. R. Robert

4 Bundesrepublik Deutschland – eine repräsentative Demokratie
Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als repräsentative Demokratie. Die Staatsgewalt wird deshalb „vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“ Prof. Dr. R. Robert

5 Grundlagen der repräsentativen Demokratie (nach Ernst Fraenkel)
Autonome Legitimation des Herrschaftssystems Heterogene Struktur des Gesellschaftssystems Pluralistische Organisation des Regierungssystems Unverbrüchliche Geltung des Rechtssystems Prof. Dr. R. Robert

6 Gefahren für die repräsentative Demokratie
Unzureichender Verfassungskonsens, Institutionelle Handlungsblockaden, Bildung von Oligarchien, Gestaltwandel des wirtschaftlichen und sozialen Lebens durch Globalisierung. Prof. Dr. R. Robert

7 Typen der repräsentativen Demokratie
Die präsidentielle Demokratie. Sie ist durch strikte Gewaltenteilung gekennzeichnet. Die parlamentarische Demokratie Sie ist durch Verflechtung der Gewalten gekennzeichnet. Prof. Dr. R. Robert

8 Präsidentielle und parlamentarische Demokratie im Vergleich
Prof. Dr. R. Robert

9 Parlamentarische Demokratie: Formen der Regierungskontrolle
Prof. Dr. R. Robert

10 Parlamentarische Demokratie: Aufbau- und Ablauforganisation
Prof. Dr. R. Robert

11 Das Parlament: Eröffnung des ersten gewählten Reichstags der Weimarer Republik – Berlin 24.06.1920
Prof. Dr. R. Robert

12 Die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags nach der Bundestagswahl 2009
Prof. Dr. R. Robert

13 Die Funktionen des Deutschen Bundestages
Der Deutsche Bundestag ist eine Mischung zwischen Rede- und Arbeitsparlament Elektoralfunktion Artikulationsfunktion Legislativfunktion Kontrollfunktion Prof. Dr. R. Robert

14 Die Bundesregierung 12.11.2018 Prof. Dr. R. Robert 1. K. Adenauer
4. W. Brandt 2, L. Erhard 5. H. Schmidt 6. H. Kohl 3. K.G. Kiesinger 7. G. Schröder Prof. Dr. R. Robert 8. A, Merkel

15 Die Opposition Prof. Dr. R. Robert

16 Die parlamentarische Demokratie der Bundesrepublik
ist durch Dominanz der Regierung gegenüber dem Parlament gekennzeichnet. ist durch die Bindung der öffentlichen Gewalt an Recht und Gesetz gebunden. unterliegt einer doppelten Gewaltenteilung – neben der horizontalen der vertikalen Gewaltenteilung Prof. Dr. R. Robert

17 Parlamentarische Demokratie und Globalisierung
Die entscheidende Konsequenz der Globalisierung für die parlamentarische Demokratie ist der Abschied vom Kongruenzprinzip. Das Kongruenzprinzip ist gleichbedeutend mit der Entsprechung von Regierenden und Regierten. Prof. Dr. R. Robert

18 Abschied vom Kongruenzprinzip
Abschied von der räumlichen Kongruenz Politische Entscheidungen gelten nicht länger vor-wiegend für diejeni-gen, die die politisch Verantwortlichen in ihr Amt gewählt haben. Abschied von der zeitlichen Kongruenz Politische Entscheidungen gelten nicht länger primär für einen zeitlich überschaubaren Rahmen, sondern häufig für viele Generationen Neue Akteure, die verbindliche Entscheidungen treffen und nicht demokratisch legitimiert sind, treten neben die bislang bekannten Entscheidungsakteure wie Parlament und Regierung. Prof. Dr. R. Robert

19 Folgen für die parlamentarische Demokratie
ein Souveränitätsverlust, dem kein vergleichbarer Souveränitätsgewinn internationaler Organisationen entspricht eine Verlagerung des Schwerpunktes von der Innen- zur Außenpolitik eine Deparlamentisierung, d.h. eine Stärkung der Exekutive zu Lasten der Legislative eine wachsende Bedeutung zivilgesellschaftlicher, evtl. auch direktdemokratischer Elemente eine Ausweitung des Handlungsspielraumes einzelstaatlicher Akteure bei gleichzeitig nachlassender Bindungswirkung der von ihnen getroffenen Entscheidungen Legitimationsverlust des politischen Systems Prof. Dr. R. Robert

20 Antworten auf den Legitimationsverlust der parlamentarischen Demokratie
Denkbare Antworten Rückkehr zum Protektionismus, Abschottung nach außen Hoffnung auf eine postparlamentarische, reflexive Demokratie Beides sind idealtypische, in der Realität nicht gangbare Wege. Wirklichkeitsnahe Gegenstrategien Stärkung der demokratischen Legitimation der Gremien internationaler Politik und Stärkung des Föderalismus und der regionalen und kommunalen Selbstverwaltung Prof. Dr. R. Robert

21 Die Folien des GK II finden Sie auch auf der Homepage des Instituts für Politikwissenschft
Auf Wiedersehen! Prof. Dr. R. Robert