Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat Prof. Dr. Volker Epping Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker und Europarecht Alle Macht den Hochschulräten …? Vom Kuratorium zum Aufsichtsrat Berlin, den 20. Februar 2008
Gliederung Einleitung Die Historische Dimension der Thematik Ökonomisierung der Hochschulen Rechtliche Determinanten 1. Der Brandenburg-Beschluss des BVerfG 2. Bestenauslese 3. Demokratische Legitimation 4. Wissenschaftsfreiheit V. Schlussbetrachtung
Bezeichnungen
Landesregelungen (Überblick)
Kompetenzen
Kompetenzen
Historische Dimension der Thematik 1912 Frankfurt 1919 Köln 1947/48 „blaues Gutachten“ 1973 HRG 1997 Niedersachsen
Ökonomisierung der Hochschulen Neues Steuerungsmodell (NSM) -> Implementierung ökonomischer Führungs- und Steuerungskonzepte + Hierarchisierung + Aufsichtsrat + wirtschaftlich „sinnvolles Handeln“
Rechtliche Determinanten Der Brandenburg-Beschluss des BVerfG vom 26. Oktober 2004, BVerfGE 111, 333 ff. Art. 33 Abs. 2 GG + öffentliches Amt -> Bestenauslese <-> Vorrang des demokratischen Prinzips
Bestellung Abgeordne- tenhaus x Gruppen „x“ x x „x“
Rechtliche Determinanten Demokratische Legitimation -> Art. 20 Abs. 2 GG - personelle Legitimation -> ununterbrochene Legitimationskette sachlich-inhaltliche Legitimation -> Handeln der Amtsträger im Auftrag und nach Weisung der Regierung (-> Sachverantwortung der Regierung ggü. dem Parlament) -> „Wasserverbandsentscheidung“ (BVerfGE 107, 59 ff.)
Zusammensetzung
Zusammensetzung
Rechtliche Determinanten Wissenschaftsfreiheit -> Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG Zusammensetzung der Hochschulräte Wissenschaftsrelevante Angelegenheiten Akademische Selbstverwaltung
Schlussbetrachtung Die historische Dimension Die ökonomische Dimension Die rechtliche Dimension
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!