Meilensteine auf dem Weg zur Verfassung

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 Präsentation transkript:

Meilensteine auf dem Weg zur Verfassung I. Gründungsverträge: Montanunion 1951 (ausgelaufen 2002) Römische Verträge 1957 EU-Vertrag 1992 + Charta der Grundrechte 2000 II. Reformen: Einheitl. Europ. Akte 1986 Maastricht 1992 Amsterdam 1997 Nizza 2000 + Beitrittsverträge

III. Erklärung zur Zukunft der Union (Nizza, Dez. 2000): Eine breitere und weitgehendere Debatte über die Zukunft Europas sollte eingeleitet werden. IV. Erklärung von Laeken (Dezember 2001): Erklärung zur Zukunft der EU: Die EU soll demokratischer, transparenter und effizienter werden. Konvent soll Verfassung erarbeiten.

Die Themen des Konvents Die Erklärung von Laeken enthielt ca. 60 Fragen zu folgenden Themenbe-reichen: Zuständigkeitsverteilung EU <> MS Vereinfachung der Handlungsinstru- mente mehr Demokratie, Transparenz und Effizienz Vereinfachung und Zusammenführung der Vertragstexte.

Die Ergebnisse des Konvents Nach nur 16-monatigen Beratun-gen einigte sich der Konvent am 10.7.2003 auf den Entwurf eines Verfassungsvertrags für Europa. Der Europäische Rat von Thessa-loniki (Juni 2003) hatte den Entwurf zuvor als gute Beratungsbasis ge-billigt.