Strategische Umweltprüfungen Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP) nach § 75 WHG und Maßnahmenprogramm nach § 82 WHG Festlegung des Untersuchungsrahmens für den Umweltbericht (Scoping) gem. § 14f Abs. 4 UVPG 09.04.2017

Gliederung Teil I: Allgemeiner Teil Einführung und rechtliche Grundlagen Zielsetzung des heutigen Scoping-Termins Teil II: Hochwasserrisikomanagementplan nach § 75 WHG Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Arbeitsschritt 1 – Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung Arbeitsschritt 2 – Erstellung von Umweltsteckbriefen Arbeitsschritt 3 – Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden Maßnahmen Teil III: Maßnahmenplan nach § 82 WHG Teil IV: Festlegung des Untersuchungsrahmens 09.04.2017

Teil I: Allgemeiner Teil 09.04.2017

Einführung und rechtliche Grundlagen Für Hochwasserrisikomanagementpläne (§ 75 WHG) ist gemäß § 14b Abs. 1 Nr. 1 i.V.m Anlage 3 Nr. 1.3 UVPG eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Für Maßnahmenprogramme (§ 82 WHG) ist gemäß § 14b Abs. 1 Nr. 1 i.V.m Anlage 3 Nr. 1.4 UVPG eine Strategische Umweltprüfung durchzuführen. Ziel: Frühzeitige Berücksichtigung von Umweltbelangen schon bei der Planaufstellung. Prüfgegenstand der Strategischen Umweltprüfung sind alle Maßnahmen, die in den Plan/das Programm aufgenommen werden. Das Untersuchungsgebiet der Umweltprüfungen umfasst das gesamte Saarland. 09.04.2017

Einführung und rechtliche Grundlagen Zentrales Element der SUP ist der Umweltbericht in dem die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen des HWRM-Planes auf die in § 2 Abs. 1 Satz 2 UVPG genannten Schutzgüter Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima / Luft Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Sowie die Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern beschrieben werden. Schutzgüter HWRM-RL/WHG Menschliche Gesundheit Umwelt Kulturerbe Wirtschaftliche Tätigkeiten und erhebliche Sachwerte ≠ 09.04.2017

Zielsetzung des heutigen Scopingtermins Das Ziel des heutigen Scopingtermins ergibt sich aus § 14f UVPG : Festlegung des Untersuchungsrahmens einschl. Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltberichte „Die Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich durch den Plan oder das Programm berührt wird, werden bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Strategischen Umweltprüfung sowie des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben beteiligt. Die zuständige Behörde gibt auf der Grundlage geeigneter Informationen den zu beteiligenden Behörden Gelegenheit zu einer Besprechung oder zur Stellungnahme über die nach Absatz 1 zu treffenden Festlegungen. Sachverständige, betroffene Gemeinden, nach § 14j Absatz 1 zu beteiligende Behörden, nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie sonstige Dritte können hinzugezogen werden. Verfügen die zu beteiligenden Behörden über Informationen, die für den Umweltbericht zweckdienlich sind, übermitteln sie diese der zuständigen Behörde.“ 09.04.2017

Zielsetzung des heutigen Scopingtermins Feststellung der SUP-Pflicht Festlegung des Untersuchungsrahmens Erstellen des Umweltberichts Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Überprüfung des Umweltberichtes Öffentliche Bekanntmachung 09.04.2017

Teil II: Hochwasserrisikomanagementplan nach § 75 WHG 09.04.2017

Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Die Methodik orientiert sich an der Veröffentlichung „LAWA-Textbausteine für Umweltberichte zu den Hochwasserrisikomanagementplänen gemäß § 14g des UVPG“ der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) 09.04.2017

Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Definition von Umweltzielen, die für die Bewertung der Umweltauswirkungen als Prüfkriterien verwendet werden. Beschreibung des Umweltzustands anhand der Schutzgüter nach UVPG. Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung des Plans. Ermittlung der voraussichtlich erheblichen Auswirkungen des Plans auf die Umwelt Arbeitsschritt 1: Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung Arbeitsschritt 2: Erstellung von Umweltsteckbriefen Arbeitsschritt 3: Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden Maßnahmen Prüfung von Alternativen Ggf. Ermittlung von Überwachungsmaßnahmen 09.04.2017

Arbeitsschritt 1 Vereinfachte Umweltverträglichkeitsbetrachtung Identifizieren von Maßnahmen bei denen erheblich negative Umweltauswirkungen nicht auszuschließen sind. Methode: Checkliste mit Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter gem. § 2 UVPG für alle Maßnahmen des Maßnahmenkatalogs 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen für Maßnahmen bei denen erheblich negative Auswirkungen nicht auszuschließen sind. Betrachtung des Worst Case Beachtung von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen Methode: Maßnahmensteckbriefe (tabellarisch) mit einer Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 UVPG sowie schutzgutübergreifender Gesamtbewertung ohne Betrachtung eines räumlichen Bezugs 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “ 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “ 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “ 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “ 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “ 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “ 09.04.2017

Arbeitsschritt 2 Erstellung von Umweltsteckbriefen Beispiel: Maßnahme 319 „Freihaltung und Vergrößerung der Hochwasserabflussquerschnitte im Siedlungsraum und Auenbereich “ 09.04.2017

Arbeitsschritt 3 Erstellung von Umweltsteckbriefen der weitergehenden Maßnahmen Betrachtung der weitergehenden Maßnahme auf Grundlage der zusammenfassenden Bewertung hinsichtlich der Auswirkungen auf die Schutzgüter Betrachtung mit räumlichen Bezug Beschreibung und Bewertung anhand vorhandener Daten sowie Auswertung von Luftbildern Vor-Ort-Begehungen werden nur in Einzelfällen durchgeführt Formulierung von Hinweisen zur Vermeidung und Verminderung erheblicher Umweltauswirkungen Aufzeigen der Erfordernis weiterer Untersuchungen (z.B. FFH-Verträglichkeit, UVP-Vorprüfung) 09.04.2017

Gliederung des Umweltberichtes 1 Einführung 2 Anmerkung zum Scoping 3 Gegenstand des Hochwasserrisikomanagementplans 3.1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des HWRM-Planes 3.2 Zusammenfassung der Maßnahmen 3.3 Beziehungen zu anderen relevanten Plänen und Programmen 4 Darstellung der geltenden Ziele des Umweltschutzes 5 Methodisches Vorgehen 5.1 Vereinfachte Umwelterheblichkeitsbetrachtung 5.2 Erstellung von Umweltsteckbriefen für Maßnahmen bei denen erheblich negative Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen werden können 5.3 Umweltsteckbriefe der weitergehenden Maßnahmen 6 Merkmale der Umwelt und des Umweltzustandes Prognose des Umweltzustands bei Nichtdurchführung des HWRM-Plans Voraussichtliche erhebliche Auswirkungen des HWRM-Plans auf die Umwelt, Darstellung der Maßnahmen, um erhebliche nachteilige Auswirkungen zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich 09.04.2017

Gliederung des Umweltberichtes 8.1 Vereinfachte Umwelterheblichkeitsbetrachtung 8.2 Umweltsteckbriefe für Maßnahmen bei denen erheblich negative Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen werden können 8.3 Zusammenfassende Bewertung der voraussichtlich erheblichen Umweltwirkungen des HWRM-Planes 9 Alternativenprüfung 10 Überwachungsmaßnahmen 11 Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben Allgemein verständliche, nichttechnische Zusammenfassung 09.04.2017

Teil III: Maßnahmenprogramm nach § 82 WHG 09.04.2017

Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Darstellung der für das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes, die bei der Ausarbeitung des Programms berücksichtigt wurden. Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Programms. Angabe der derzeitigen für das Programm bedeutsamen Umweltprobleme. Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt. Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der Maßnahmen Teilweise Zusammenfassung von Maßnahmen mit ähnlichen Umweltauswirkungen Beschreibung der negativen und positiven Auswirkungen auf die Schutzgüter nach § 2 UVPG (s. Beispiel in folgender Tabelle) 09.04.2017

Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Programms zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich auszugleichen Alternativendarstellung und Überwachungsmaßnahmen 09.04.2017

Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der Maßnahmen Beispiel: Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur Maßnahme Negative Umweltauswirkung auf die Schutzgüter gemäß § 2 UVPG Positive Umweltauswirkung Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur   Vor allem baubedingte temporäre Beeinträchtigungen: Boden (Bodenverdichtung, Veränderung des Bodengefüges) Wasser (Temporäre Trübung und Verunreinigung durch Eintrag von Boden und ggf. Mobilisierung von Verbindungen) Tiere / Pflanzen (Temporäre Beunruhigung durch Lärm, ggf. punktuelle Beseitigung von Lebensräumen, Temporärer Verlust von Lebensraum im unmittelbaren Baubereich, Störung der Aquaflora und –fauna durch Trübung des Wassers im Baustellenbereich und flussabwärts) Mit Abschluss der Maßnahmen: Wasser (Verbesserung der Gewässerstruktur, Verbesserung der Uferstruktur, Optimierung des Geschiebehaushaltes, Initiierung und Lenkung erosiver Prozesse, Reduzierung von Stoffeinträgen, Verbesserung des ) Tiere/Pflanzen (Erhöhung der Strukturvielfalt, Schaffung und Erhaltung naturnaher Lebensräume und Habitatstrukturen, Verbesserung des Biotopverbundes, Verbesserung des Nahrungsangebotes) 09.04.2017

Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Allgemeine Wirkungsanalyse der Umweltwirkungen der Maßnahmen Beispiel: Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur Maßnahme Negative Umweltauswirkung auf die Schutzgüter gemäß § 2 UVPG Positive Umweltauswirkung Maßnahmen zur Behebung hydromorphologischer Beeinträchtigungen der Uferstruktur   Vor allem baubedingte temporäre Beeinträchtigungen: Landschaft (ggf. temporäre Beeinträchtigung durch Baustelleneinrichtung und Bautätigkeit) Bei Eingriffen in den Boden und bei Veränderungen des Grundwasserstandes kann es zu negativen Effekten für Bau- und Bodendenkmäler kommen. Mit Abschluss der Maßnahmen: Landschaft (Erhaltung und Schaffung wertvoller Landschaftsstrukturen, Erhöhung der Strukturvielfalt) Luft / Klima (lufthygienische Funktion von Ufergehölzen, Verbesserung des Kleinklimas) Schutzgut Kultur- und Sachgüter (Sicherung von Nutzflächen und Infrastrukturen gegen unerwünschte erosive Prozesse) Schutzgut Erholung (Aufwertung der Erholungsfunktion durch Schaffung wertvoller Landschaftsstrukturen) Schutzgut Mensch (ggf. Verbesserung des Hochwasserschutzes, Sicherung von Eigentum) 09.04.2017

Methodisches Vorgehen zur Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen Prüfungsintensität Orientiert sich generell an der Maßstäblichkeit der planerischen Festlegungen, Die im Maßnahmenprogramm vorgesehenen Maßnahmen sind räumlich nicht überall konkret verortet, Einfache Prognosetechnik: verbale Beschreibungen der Ursache- Wirkungs-Zusammenhänge, Die Maßnahmen werden für die SUP auf Ebene der Betrachtungsräume aggregiert. Ist-Zustand und Entwicklung der Umwelt bei Nichtdurchführung des Maßnahmenprogramms Zustandsanalyse unter Berücksichtigung umweltrelevanter Vorbelastungen Beschreibung der Umwelt und der bedeutsamen Umweltprobleme, Nutzung vorhandener Unterlagen. Untersuchungsraum Gesamtes Saarland 09.04.2017

Gliederung des Umweltberichts 0 Einleitung 1 Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele des Programms sowie der Beziehung zu anderen Plänen und Programmen 2 Darstellung der für das Programm geltenden Ziele des Umweltschutzes sowie der Art, wie diese Ziele und sonstige Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung des Programms berücksichtigt wurden 3 Darstellung der Merkmale der Umwelt, des derzeitigen Umweltzustands sowie dessen voraussichtliche Entwicklung bei Nichtdurchführung des Programms 3.1 Schutzgut Tiere und Pflanzen 3.2 Schutzgut Wasser 3.2.1 Grundwasser EINWIRKUNG DES BERGBAUS 3.2.2 Oberflächengewässer EINSTUFUNG DER OBERFLÄCHENWASSERKÖRPER IN DEN ÖKOLOGISCHEN ZUSTAND EINSTUFUNG DER OBERFLÄCHENWASSERKÖRPER IN DEN CHEMISCHEN ZUSTAND EINSCHÄTZUNG DER STOFFLICHEN BELASTUNGEN EINSCHÄTZUNG DER VERSCHMUTZUNGEN DURCH PUNKTQUELLEN EINSCHÄTZUNG DER VERSCHMUTZUNG DURCH DIFFUSE QUELLEN Gewässerentwicklung / Hydromorphologie 3.3 Schutzgut Boden 3.4 Schutzgut Landschaftsbild 3.5 Schutzgut Erholung 3.6 Schutzgut Mensch und menschliche Gesundheit 3.7 Schutzgut Kultur- und Sachgüter/ Bodendenkmalpflege 3.7.1 Baudenkmäler 3.7.2 Bodendenkmäler 09.04.2017

Gliederung des Umweltberichts 4. Angabe der derzeitigen für das Programm bedeutsamen Umweltprobleme, insbesondere der Probleme, die sich auf ökologisch empfindliche Gebiete nach Nummer 2.6 der Anlage 4 zum UVPG beziehen 4.1 Gebiete, in denen die Umweltqualitätsnormen überschritten wurden 4.2 Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte 4.3 Grundwasser 4.4 Oberflächengewässer 4.4.1 Gewässerschutz (Stand 31.12.)2012 4.4.2 Gewässerökologie 4.4.3 Gewässerentwicklung 4.5 Naturschutz 4.5.1 Schutzgüter der Natura 2000-Richtlinien 4.6 Denkmalschutz 5. Beschreibung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt 6. Darstellung der Maßnahmen, die geplant sind, um erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen aufgrund der Durchführung des Programms zu verhindern, zu verringern und so weit wie möglich auszugleichen 7. Hinweise auf Schwierigkeiten, die bei der Zusammenstellung der Angaben aufgetreten sind (z.B. technische Lücken oder fehlende Kenntnisse) 8. Kurzdarstellung der Gründe für die Wahl der geprüften Alternativen sowie eine Beschreibung, wie diese Prüfung durchgeführt wurde 9. Darstellung der geplanten Überwachungsmaßnahmen 10. Nichttechnische Zusammenfassung 09.04.2017

Teil IV: Festlegung des Untersuchungsrahmens 09.04.2017

Strategische Umweltprüfungen (SUP) Vorschlag für einen Untersuchungsrahmen Haben Sie Anmerkungen, Anregungen, Hinweise, Informationen .., die für die Weiterbearbeitung der Umweltberichte zweckdienlich sind? Insbesondere zu: Prüfumfang/Prüfgegenstand der SUP und Untersuchungsraum Umweltziele, Prüfkriterien, Detailierungsgrad, Daten- und Informationsgrundlagen, in den Umweltbericht aufzunehmende Angaben. Die Dokumente sind im Internet bereitgestellt: Maßnahmenprogramm: www.saarland.de/wrrl-bewirtschaftungsplan.htm. HWRM-Plan http://www.saarland.de/74440.htm. Möglichkeit der schriftlichen Beteiligung bis zum 26.03.2015 an: IFÖNA GmbH Hugenottenstraße 58 66333 Völklingen info@ifoena.de 09.04.2017