Bundeskanzlei BK Sektion Politische Rechte Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Salzburg, 22. Februar 2007

2 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Agenda „Vote électronique“ vs. „E-Voting“ Ausgangslage und heutiger Stand Wissenschaftliche Begleitung Unterstützung der Stimmbevölkerung Zahlen zu den Pilotversuchen Mehrwert von Vote électronique Ergänzung zum bestehenden Angebot Zeitpunkt der Stimmabgabe Wirtschaftliche Gründe Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer Blinde und sehbehinderte Menschen Partizipationssteigerung Fazit

3 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei „Vote électronique“ vs. „E-Voting“ Kein Anglizismus in der Bundesverwaltung Hat sich als geschickt erwiesen

4 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Ausgangslage und heutiger Stand Parlamentarische Vorstösse 1999/2000 als Startschuss 2003 – 2005: 16 politisch verbindliche Pilotversuche auf allen Staatsebenen. Zahlreiche weitere interne Tests und politisch unverbindliche Wahlen (z.B. Uni ZH 2004 – 2006) 31. Mai 2006: Evaluationsbericht des Bundesrates 19. Dezember 2006: Zustimmung des Nationalrates Voraussichtlich Frühjahrssession 2007: Debatte im Ständerat und Schlussabstimmung im Parlament

5 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Wissenschaftliche Begleitung Wissenschaftliche Begleitung aller eidg. Pilotversuche aufgrund VPR Art. 27o Sehr breites Interesse Pro: Abstimmungsmöglichkeit rund um die Uhr Ortsungebunden Schneller, effizienter, einfacher Kontra: Fehlende demokratische Kontrolle des Auszählungsprozesses Hackerangriffe Paper Trail

6 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Unterstützung der Stimmbevölkerung Online-Hilfen auf den Vote électronique-Systemen Broschüre im Kanton ZH zur Stimmabgabe per SMS Hotlines

7 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Zahlen zu den Pilotversuchen Erster Pilotversuch am Gemeinde Anières (GE) 1‘162 Stimmberechtigte 323 elektronische Stimmen (27.8 % aller Stimmen) Insgesamt 16 politisch verbindliche Pilotversuche 7 Pilotversuche anlässlich von 5 eidgenössischen Abstimmungen

8 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Mehrwert von Vote électronique (1) Zeitpunkt der Stimmabgabe KEINE Konkurrenz zu bestehenden Abstimmungs- möglichkeiten Unabhängig von Öffnungszeiten oder Absendeterminen Bis wenige Sekunden vor Urnenschluss möglich Wirtschaftliche Gründe Geringere Portokosten für Gemeinden Weniger Personal für das Auszählen physischer Stimmen

9 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Mehrwert von Vote électronique (2) Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer 600‘000 im Ausland wohnhafte Schweizerinnen und Schweizer, davon rund 40 % ausserhalb Europas Rund 100‘000 sind für die Stimmabgabe registriert Voraussetzung: mindestens kantonal zentralisierte oder harmonisierte Auslandschweizer-Stimmregister Vote électronique für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer kaum vor 2010!

10 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Mehrwert von Vote électronique (3) Blinde und sehbehinderte Menschen Bisher keine vollständige Wahrung des Stimmgeheimnisses Partizipationssteigerung Geringe Partizipationssteigerung möglich Wahrscheinlicher ist eine Verlagerung von der brieflichen zur elektronischen Stimmabgabe

11 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Fazit Eine allfällige schrittweise und flächendeckende Einführung von Vote électronique ist auf gutem Weg. Der Bundesrat sieht in Vote électronique eine Ergänzung zu den traditionellen Formen der Stimmabgabe. Das Stimmgeheimnis wird auch für blinde und sehbehinderte Menschen gewahrt. Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer müssen sich gedulden Eine Partizipationssteigerung ist möglich, jedoch nur in geringem Mass. Erwartet wird eine Verlagerung von brieflichen zu elektronischen Stimmen.

12 Der Mehrwert von Vote électronique in der Schweiz Max Klaus / Schweizerische Bundeskanzlei Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!