1 Herzlich willkommen Medienkonferenz Tätigkeitsbericht 2010 26. April 2011.

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1 1 Herzlich willkommen Medienkonferenz Tätigkeitsbericht 2010 26. April 2011

2 2 Dr.iur. Bruno Baeriswyl Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich CH - 8090 Zürich Tel.: +41 43 259 39 99datenschutz@dsb.zh.ch Fax:+41 43 259 51 38www.datenschutz.ch

3 3 Agenda Einleitung Herausforderung Gesundheitsdaten Kontrolle beim Staatsschutz Regelung von Videoüberwachung in Gemeinden Fragen Berichtsjahr 2010

4 4 Datenschutzbeauftragter (1/3) Der Datenschutzbeauftragte… … stellt sicher, dass die Privatheit der Bürgerinnen und Bürger respektiert wird … berät die verantwortlichen Organe … fördert den Einsatz datenschutzfreundlicher Technologien … informiert und sensibilisiert die Öffentlichkeit … berät Privatpersonen und vermittelt in Konfliktfällen Aufgaben

5 5 Datenschutzbeauftragter (2/3) Der Datenschutzbeauftragte … … beaufsichtigt die Datenarbeitungen der öffentlichen Organe und Einrichtungen im Kanton Zürich … führt (Vorab-)Kontrollen durch … gibt verbindliche Empfehlungen ab Kompetenzen

6 6 Datenschutzbeauftragter (3/3) Der Datenschutzbeauftragte … … nimmt alle Aufgaben vollständig unabhängig wahr Organisation

7 7 Umfassender Schutz Fehlende konkrete Regelungen in neuen Gesetzen Patientengeheimnis wird ausgehöhlt Arzt- oder Patientengeheimnis Gesundheitswesen (1/3)

8 8 Neue Tarifverträge Keine Vorgaben für Schutz der Gesundheitsdaten Systematische Weitergabe von sensitiven Daten ? Fallkostenpauschalen Gesundheitswesen (2/3)

9 9 Wahrung des Patientengeheimnisses Organisatorische und technische Massnahmen Outsourcing von Dienstleistungen Gesundheitswesen (3/3)

10 10 Eingeschränkte Kontrolle Hinweise und Bemerkungen Unabhängige Kontrollmöglichkeit Kontrolle Staatsschutz

11 11 Gemeinden Zunehmende Installationen Klare Zwecksetzung Transparente Regelung Leitfaden / Musterreglement Videoüberwachung

12 12 Facebook Browser Aufklärung: Schutz der Privatsphäre Web 2.0 Merkblätter

13 13 Sensitivität der Datenbearbeitungen ist gestiegen Rolle des Gesetzgebers wird immer anspruchsvoller Datenschutzrechtliche Kontrollen werden immer wichtiger Mehr Aufmerksamkeit und Sorgfalt notwendig Fazit Berichtsjahr 2010

14 14 Fragen ?

15 15 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!