Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr (Selbstauskunft) Vortrag beim AKOGIS-Seminar am 15. Februar 2007 an der FH Würzburg-Schweinfurt Stadt Haßfurt, Kreisstadt im Landkreis Haßberge, 14.000 Einwohner, 4.000 betroffene Grundstücke Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Robert Barth, Bauverwaltung Der Seminarbeitrag und weitere Unterlagen der Stadt Haßfurt können unter www.hassfurt.de , Link „Stadt & Rathaus“, weiterer Link „Bauen & Umwelt“ im Internet heruntergeladen werden. 15.02.2007 1

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Gliederung Deckblatt Inhaltsverzeichnis Zeitplan Verfahrensphasen und Organisation Öffentlichkeitsarbeit Die 4 Bestandteile des Erfassungsblattes Erfassungsblatt – ALB-Grundstücksdaten / Zusatzdaten Erfassungsblatt - Einzelgrundstückspläne Erfassungsblatt – Flächenfelder, Abflussfaktoren Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf Neukalkulation und Satzungsrecht Flächenermittlungskosten, Rückblick, Datenpflege 15.02.2007 2

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Zeitplan 2002 Anstoß: Widerspruch, Antrag aus dem Stadtrat 2003 Grundsatzbeschluss, Vorbereitungen Sep 2003 – Juli 2004: Vermögensbewertung, Geschossflächenermittlung Feb – Juli 2004: Flächenerfassung (Selbstauskunft) Juli – Nov. 2004: EDV-Arbeiten und Neukalkulation Nov 2004: Beschluss der neuen BGS-EWS 01.01.2005: Inkrafttreten der neuen BGS-EWS 15.02.2007 3

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Verfahrensphasen und Organisation I) Vorverfahren: Anstoß, Info-Beschaffung, Grundsatzbeschlüsse II) Hauptverfahren 1) Grundlagen Techn. Bauamt: Bewertung Ent-wäss. anlage Stadtwerk GmbH: Frischwasser- mengenprognose Bauverwaltung: - - Satzungsrecht u. a. Kämmerei: Ermittlung lfd. Betriebskosten Flächenermittlung 2) Neukalkulation der Beitrags- und Gebührensätze durch die Stadtkämmerei III) Entscheidung: Beschluss der BGS-EWS durch den Stadtrat; gilt ab 1.1.05 IV) Vollzug: Niederschlagswassergebührenbescheide durch Bauverwaltung Schmutzwassergebührenbescheide durch Stadtwerk HAS GmbH Zahlungsabwicklung durch Stadtkasse (Abbuchung, Mahnung ...) V) Nachverfahren: Datenpflege (Vermögensbuchführung, Flächenverwaltung, Stichproben, Änderungsbescheide) 15.02.2007 4

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Öffentlichkeitsarbeit Beratung in öffentlichen Sitzungen der Gremien Dadurch regelmäßige Presseberichterstattung Infoveranstaltung in der Stadthalle vor Selbstauskunft Detailinformation im Rahmen der Selbstauskunft ○ Gründe für das Abwassergebührensplitting ○ Informationsblatt für Fragebogenausfüllung ○ Beispielsfallberechnung Presseaufruf (Bekanntmachung) vor Bescheiderlass Bekanntmachung vor Fälligkeitsterminen 15.02.2007 5

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Die vier Bestandteile des Erfassungsblattes ALB-Grundstücksdaten Zusatzangaben Einzelgrundstückspläne ○ Ausschnitt aus der Digitalen Flurkarte ○ Überlagerung mit einem Luftbild Flächenfelder 15.02.2007 6

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Erfassungsblatt: ALB-Grundstücksdaten/Zusatzangaben Amtliche ALB-Grundstücksdaten ○ Gem., Lage, Fl-Nr., Grundstücksfläche ○ Eigentümerangaben: Name, Wohnanschrift Zusatzangaben ○ Verknüpfungsschlüssel zur Datenquelle ○ Aufforderung, die Flächenangaben zu erläutern ○ Tel.-Nr., email-Adresse des Kunden für Rückfragen 15.02.2007 7

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Erfassungsblatt: Einzelgrundstückspläne Ein maßstabsgerechter Ausschnitt aus der Digi-talen Flurkarte wird von einem Luftbild überlagert. Dies dient zur Orientie-rung beim Ausfüllen und für Plausibilitätsprüfun-gen. 15.02.2007 8

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Erfassungsblatt: Flächenfelder, Abflussfaktoren Gebührenpflicht setzt Kanalanschluss voraus Flächenberechnung: Flächenart und -größe x Faktor = Geb.pfl.Fl. Dach ohne Grün 1,0 Gründach 0,3 + Bodenversiegelungstyp 1 1,0 + Bodenversiegelungstyp 2 0,6 + Bodenversiegelungstyp 3 0,2 + Zisternengutschrift je m³ 8,0 - Gutschrift Σ gebührenrelevante Flächen Fläche 15.02.2007 9

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf 1 Festkraft, 1 ABM-Kraft + nach Bedarf 3-5 weitere Bauverwaltung lieferte Datenquelle an Ing.-Büro Sonderfälle: z. B. Teileigentum, Abrechnungseinheiten Ing.-Büro erstellte / versandte 4000 Erfassungsblätter Gezielt jedem Empfänger nur 1 Mitarbeiter benannt Auskunftsteam in der Bauverwaltung gebildet Kanalisierung der Rückfragen aller Art (zB. Schilder) Ing.-Büro erhielt vorgeprüfte Bögen (Datenerfassung) Rücklauf: 84 %, nach 1. Mahnung 92 %, dann 95 % 5 % mit 100 % der Grundstücksfläche angesetzt Am Ende: Ing.-Büro übergab der Stadt Excel-Datei 15.02.2007 10

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Neukalkulation und Satzungsrecht Beitrags- und Gebührensätze neu kalkuliert Gebührensatz NWG: 0,17 €/m² geb. pfl. Fläche Neufassung der BGS-EWS wegen Nichtigkeit Fehlende Auskunft: 100 % Grundstücksflächenansatz Gebührenbescheid = Dauerbescheid Änderungen ab 1. des Folgemonats gebührenwirksam Jährlich ein Zahlungstermin am 1. Juli Zulassung von Abrechnungseinheit, Hausverwaltung 4.208 Bescheide, Gebühreneinziehung: Stadtkasse 15.02.2007 11

Einführung des Abwassergebührensplittings Stadt Haßfurt Kosten der Flächenermittlung, Rückblick, Flächenpflege Flächenermittlungskosten: brutto 16 € je Grundstück Hohe Akzeptanz: Einbeziehung, kein „Fremder“ vorort Zahl der Widersprüche nach kurzer Aufklärung: Null Wahrheitsgehalt: hoch; ca. 2 % Nachprüffälle Lfd. Vollzug im normalen Verw. betrieb zu bewältigen Maßstab u. Erhebungsart nicht überbewerten Hauptaufwand liegt in der Verwaltungs-Kleinarbeit Bauamt verwaltet die NWG im „Attraktiven Haßfurt“ 15.02.2007 12