Die Europäische Union EU Ein Überblick über Vertragsgrundlagen, Institutionen und Aufgaben der EU © Stefan Mayer / EK 2015

Wer verhängte die "Sanktionen"? Wer war‘s? Wer hat den Krümmungswinkel von Salatgurken festgelegt? Wer verhängte die "Sanktionen"? Wer hat den Vertrag von Lissabon beschlossen? © Stefan Mayer / EK 2010

EU-Parlament will CO2-Handel reformieren Wirtschaftsblatt, 24.02.2015 CO2-Verschmutzungslizenzen sollen nach dem Willen der EU-Parlamentarier teurer werden, um mehr Anreiz für die Einschränkung des Treibhausgases zu geben. Allerdings erst ab 2018. Das EU-Parlament will den Ausstoß des Treibhausgases CO2 verteuern - allerdings erst nach und nach. Der Umweltausschuss votierte am Dienstag in Brüssel dafür, das Angebot an Rechten zum Kohlendioxid-Ausstoß von 2018 an schrittweise zu verknappen. Viele Unternehmen in Europa müssen Rechte zum CO2-Ausstoß vorweisen und können nach Bedarf damit handeln. Durch den niedrigen CO2-Preis fehlen aber derzeit Anreize für Investitionen in klimaschonende Technologien. Die EU-Kommission hatte 2021 als Startjahr für die Verknappung vorgeschlagen, die Bundesregierung ist für 2017. Je früher der Beginn liegt, desto höher dürfte die Klimaschutz-Wirkung sein. Am Ende müssen sich die Staaten und das Parlament einigen. ...

Die Geschichte der Europäischen Integration Römische Verträge Gründung EWG+ Euratom 1957 (1958) 6 Mitgliedstaaten Schuman- Plan 1950 EGKS 1951 (1952) Einheitliche Europäische Akte 1986 (1987) Vertrag über die Europäische Union (Maastricht) 1992 (1993) Vertrag von Amsterdam 1997 (1999) Vertrag von Nizza 2001 (2003) Vertrag von Lissabon 2007 (2009) © Stefan Mayer / EK 2010

Erweiterung der Union EU Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande 1973 Dänemark, Irland, Vereinigtes Königreich 1981 Griechenland 1986 Portugal, Spanien 1995 Österreich, Finnland, Schweden 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern 2007 Bulgarien, Rumänien 2013 Kroatien

Europäischer Rat (ER) EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Die Institutionen der EU Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus

Das Europäische Parlament 751 Abgeordnete Das Europäische Parlament hat drei grundlegende Befugnisse: Das Europäische Parlament EU Befugnisse des Europäischen Parlaments Rechtsetzung Anhörung Kooperation Mitentscheidung Zustimmung Kontrolle über Exekutive Haushalt © Stefan Mayer / EK 2010

Fraktionen des EU-Parlaments Europäisches Parlament

Europäischer Rat (ER) EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Die Institutionen der EU Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus

Europäischer Rat (ER) EU Der Europäische Rat Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungs-chefs aller EU-Staaten sowie den Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission. Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien der EU festzulegen und die erzielten Fortschritte zu überprüfen. Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als „Gipfeltreffen“ bezeichnet.

Europäischer Rat (ER) EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Die Institutionen der EU Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus

Rat der Europäischen Union Es kann eine Bestätigung gefordert werden, dass die abgegebenen Ja-Stimmen mind. 62% der EU-Bürger entsprechen. Zypern [4] Ungarn [12] Tschechien [12] Spanien [27] Bulgarien [10] EU Slowenien [4] Belgien [12] Slowakei [7] Dänemark [7] Rat der Europäischen Union Schweden [10] Die Stimmverteilung im Rat Deutschland [29] Im (Minister)Rat vertreten die EU-Mitgliedstaaten ihre Interessen. Je nach den Themenbereichen ist jedes Land mit seinen zuständigen Fachministern vertreten (Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Soziales, Verkehr, Landwirtschaft usw.). Beschlüsse werden einstimmig, mit einfacher oder mit qualifizierter Mehrheit gefasst. Portugal [12] Estland [4] Finnland [7] Polen [27] Österreich [10] Frankreich [29] Niederlande [13] Griechenland [12] Vereinigtes Königreich [29] Malta [3] Irland [7] Luxemburg [4] Für eine qualifizierte Mehrheit sind 260 von insgesamt 352 Stimmen (72,3%) notwendig. Zusätzlich muss die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen. Rumänien [14] Italien [29] Lettland [4] Kroatien [7] Litauen [7]

Der Rat der Europäischen Union Der Rat sorgt für die Abstimmung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten Der Rat ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das Rechtsetzungsorgan der Gemeinschaft. Die Befugnisse des Rats Rat der Europäischen Union Der Rat schließt im Namen der Gemeinschaft internationale Übereinkünfte zwischen der Gemeinschaft und einem oder mehreren Staaten oder internationalen Organisationen. Der Rat und das Europäische Parlament setzen den Haushaltsplan der Gemeinschaft fest. Der Rat entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den vom Europäischen Rat ausgearbeiteten Grundlagen. Der Rat koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte. © Stefan Mayer / EK 2010

Europäischer Rat (ER) EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Die Institutionen der EU Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus

+ EU EP EP Europäischer Rat Präsident der Kommission Die Wahl der schlägt mit qualifizierter Mehrheit vor EU Europäischer Rat Präsident der Kommission Die Wahl der Kommissare benötigt Zustimmung durch EP Kommission nimmt ihre Arbeit auf. EP benötigen Zustimmung durch Staats- und Regierungschefs Präsident der Kommission + schlagen Kommissare vor ernennen Kommissare Mitgliedstaaten

EU Die Kommission besteht aus 28 Kommissaren aus 28 Staaten. Ein Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheits- politik sorgt für abgestimmtes auswärtiges Handeln. Jeder Kommissar hat eine Stimme. Die Kommission ist ein Kollegialorgan. Daher sind bei Abstimmungen Minderheiten an die Mehrheitsmeinung gebunden. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. EU Die Kommission © Stefan Mayer / EK 2010

EU EK Die Aufgaben der Kommission Auch die Vertretung von EU-Interessen sowohl gegenüber dem Ministerrat als auch bei Verhandlungen mit Drittstaaten zählen zu den Aufgaben der Kommission. EU Eine weitere Aufgabe der Kommission ist die Ausarbeitung des Haushalts- entwurfs der Europäischen Union sowie die Verwaltung von EU-Fonds. Die Aufgaben der Kommission Die Kommission besitzt das Initiativrecht für die Ausarbeitung von Rechtsakten. Die EU hat keine Regierung, die Kommission hat teilweise Aufgaben einer Exekutive. EK Die Kommission führt die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten der EU. Die Kommission ist die „Hüterin der Verträge“. Sie achtet darauf, dass Verträge und Beschlüsse der EU eingehalten werden.

Generaldirektionen der Kommission EU Politikbereiche Außenbeziehungen Allgemeine Dienste Interne Dienste Beschäftigung und Soziales Justiz und Inneres Amt für humanitäre Hilfe Amt für amtliche Veröffentlichung Dolmetschen Bildung und Kultur Landwirtschaft Europ. Amt für Betrugsbekämpfung Haushalt Binnenmarkt Regionalpolitik Entwicklung Eurostat Informatik Energie und Verkehr Steuern und Zollunion Erweiterung Generalsekretariat Interner Auditdienst Fischerei Umwelt EuropeAid – Amt für Zusammenarbeit Kommunikation Juristischer Dienst Forschung Unternehmen Handel Personal und Verwaltung Gesundheit und Verbraucher-schutz Wettbewerb Politischer Beraterstab Gemeinsame Forschungsstellen Wirtschaft und Finanzen Übersetzung Informations- gesellschaft Die Generaldirektionen der Kommission

Europäischer Rat (ER) EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Die Institutionen der EU Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus

Die Gerichte der EU EU Die Gerichte wahren das Recht bei der Auslegung und Anwendung der Gemeinschaftsverträge. Der Gerichtshof besteht aus je einem Richter aus je einem Mitgliedstaat und 9 (ab 2015: 11) Generalanwälten. Die Richter und Generalanwälte werden von den Regierungen im gegenseitigen Einvernehmen für sechs Jahre ernannt. Die Tagungen finden in Kammern mit 3, 5 oder 13 Richtern statt, in festgelegten Ausnahmefällen Tagung als Plenum. Das Gericht entspricht im Wesentlichen dem EuGH, verfügt jedoch nicht über ständige Generalanwälte und nahm 1989 seine Arbeit auf. Der Gerichtshof und das Gericht

Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen EU Der WSA besteht aus Vertretern der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft. Der AdR besteht aus Repräsentanten der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften der EU. Beide geben beratende Stellungnahmen an die anderen Institutionen ab. WSA und AdR haben jeweils 350 Mitglieder (zwischen sechs und 24 pro Mitgliedstaat, je nach dessen Größe), welche für fünf Jahre ernannt werden und wieder ernannt werden können. Der Wirschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen

Europäischer Rat (ER) EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Die Institutionen der EU Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäische Zentralbank (EZB) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) --------------------------- Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus

Die Quellen des Gemeinschaftsrechts EU Primäres Gemeinschaftsrecht (Verträge) Internationale Abkommen Sekundäres Gemeinschaftsrecht Die Rechtsordnung der EU Die Rechtsakte der EU Verordnungen (VO) Richtlinien (RL) Entscheidungen/ Beschlüsse Empfehlungen und Stellungnahmen Beschlüsse und Entschließungen © Stefan Mayer / EK 2010

EU EU-Kommission: Vorschlag für Rechtsakt Europäisches Parlament: 1. Lesung Rat: Gemeinsamer Standpunkt Der EU-Gesetz- gebungsprozess Vermittlungs- verfahren 3. Lesung Rat: Gemeinsamer Standpunkt qualifizierte Mehrheit Europäisches Parlament: 2. Lesung absolute Mehrheit © Stefan Mayer 2014

Formen der Integration Präferenzzone Freihandelszone Zollunion Gemeinsamer oder Binnenmarkt Wirtschafts- und Währungsunion Politische Union © Stefan Mayer / EK 2010

Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes EU Die Grundfreiheiten Freier Warenverkehr Verbot von Ein -und Ausfuhrzöllen zwischen den Mitgliedstaaten Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschriften Gewisse Beschränkungen sind jedoch auch weiterhin erlaubt.

Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes EU Die Grundfreiheiten Freier Personenverkehr Wegfall von Grenzkontrollen Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit (Anerkennung der Diplome) Auch nach Ende der Erwerbstätigkeit haben EU-Bürger unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, sich überall niederzulassen.

Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes EU Die Grundfreiheiten Freier Dienstleistungsverkehr Dienstleistungsfreiheit (Beispiel für die DLF: die freie Wahl zwischen Telefonanbietern) Harmonisierung der Banken- und Verkehrsaufsicht Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte Beispiel: Kesselprüfstelle

Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes EU Freier Kapitalverkehr Mehr Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanzleistungen (z.B. dürfen keine doppelten Überweisungsgebühren erhoben werden) Liberalisierung des Wertpapierverkehrs Die Grundfreiheiten

„Spielregeln“ im Binnenmarkt EU Wettbewerbsrecht Kartellverbot Fusionskontrolle Öffentliche Unternehmen Staatliche Beihilfen Öffentliche Auftragsvergabe Beispiel: Krankenhaus Spittal Binnenmarkt

Die Konvergenzkriterien EU Anstieg der Verbraucherpreise darf das Mittel der drei preisstabilsten Länder um nicht mehr als 1,5% übersteigen. Die Konvergenzkriterien Währung muss Europäischem Währungssystem angehören / keine Abwertung in den letzten beiden Jahren Die jährliche Neuverschuldung darf 3% des BIP nicht übersteigen. Die gesamte Staatsschuld darf nicht über 60% des BIP liegen. Das Zinsniveau darf das Mittel der drei bestplatzierten Mitgliedsstaaten um nicht mehr als zwei Prozentpunkte überschreiten.

Wer verhängte die "Sanktionen"? Wer war‘s? Wer hat den Krümmungswinkel von Salatgurken festgelegt? Wer verhängte die "Sanktionen"? Wer hat den Vertrag von Lissabon beschlossen? © Stefan Mayer / EK 2010

Viel Erfolg bei der Prüfung ! stefan.mayer@salzburg.gv.at © Stefan Mayer / EK 2010

Präsentation Gruppen bilden Schriftführer/in und Präsentator/in bestimmen 45 Minuten Gruppenarbeit Flipchart, Kärtchen etc. Präsentation gruppenweise 3 Minuten Präsentationszeit © Stefan Mayer / EK 2010

EU, EG, EWG, EFTA, Europäische Integration – ist das nicht alles dasselbe? Um sich zu vertragen, braucht es in der EU jede Menge Verträge. Welche sind die wichtigsten, und worum geht es? Die EU wächst. Wer kommt dazu? Unter welchen Bedingungen? Mit welchem Verfahren? Rat der EU, Europäischer Rat, Ministerrat, Europarat... Bei der komplizierten Vielfalt der Begriffe ist guter Rat teuer. Wer macht was? Jedes Land ein Kommissar – lautet eine Parole. Wie werden Kommissare bestellt, wie viele sind es, welche Interessen vertreten sie und wie sehen die Zukunftsperspektiven aus? One country, one vote ist der Leitspruch bei den Vereinten Nationen. Gilt das auch in der EU? Wie kann ein kleines Land verhindern, überstimmt zu werden? Wer macht in der EU die „Gesetze“ und wie bzw. in welcher Form kommen sie zustande? Wer hat in der Außenpolitik der EU das Sagen? Gruppenarbeit © Stefan Mayer / EK 2010

EU- QUIZ © Stefan Mayer / EK 2010

… zum Auflockern sind die Fragen noch einfach … zum Auflockern sind die Fragen noch LEICHT © Stefan Mayer / EK 2010

Welche sechs Staaten sind Gründungsmitglieder der heutigen EU ? D, B, NL, F, I, L D, B, NL, F, E, L D, GB, I, F, E, L F, GB, I, E, P, GR © Stefan Mayer / EK 2010

Wie wird das Europäische Parlament gewählt? direkt durch die Bürger durch die Regierungen von der Kommission indirekt über Abgeordnete © Stefan Mayer / EK 2010

Welche Institution ist ein Organ der EU? Ausschuss der Regionen Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Europäischer Rechnungshof Europäische Investitionsbank © Stefan Mayer / EK 2010

Wo hat der Europäische Gerichtshof seinen Sitz? Straßburg Brüssel Frankfurt Luxemburg © Stefan Mayer / EK 2010

Welches ist flächenmäßig das kleinste EU-Land ? Malta Luxemburg Estland Zypern © Stefan Mayer / EK 2010

Welcher Rechtsakt der EU ist unmittelbar bindend? Richtlinie Verordnung Stellung-nahme Empfehlung © Stefan Mayer / EK 2010

Welcher Rat gehört nicht zur Europäischen Union? ECOFIN Europäischer Rat Europarat Ministerrat © Stefan Mayer / EK 2010

jetzt wird der Schwierig-keitsgrad mittel jetzt wird der Schwierig-keitsgrad MITTEL © Stefan Mayer / EK 2010

Wann gab es die erste Erweiterung? 1965 1973 1958 1981 © Stefan Mayer / EK 2010

Wofür steht EUROPOL ? Europäische Politik Europäisches Polizeiamt Förderprogramm für Polargebiete Europäisches Polizeiamt Beitrittsver-trag von Polen © Stefan Mayer / EK 2010

An welcher Wahl dürfen EU-Bürger anderer Länder in Österreich nicht teilnehmen? Gemeinde-ratswahl Landtags-wahl Europawahl Bürger-meisterwahl © Stefan Mayer / EK 2010

An wie viele EU-Mitgliedstaaten grenzt Salzburg? an einen an keinen an drei an zwei © Stefan Mayer / EK 2010

Wie hoch darf die jährliche Neuverschuldung laut Konvergenzkriterien sein? 0 Prozent des BIP 60 Prozent des BIP 3 Prozent des BIP 1,5 Prozent des BIP © Stefan Mayer / EK 2010

Wie viele EU-Staaten haben den Euro eingeführt? 13 25 alle 28 19 © Stefan Mayer / EK 2010

Welches ist das höchste EU-Gericht? Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Gerichtshof Internationaler Gerichtshof Gericht © Stefan Mayer / EK 2010

Die Verträge zur Gründung der EWG heißen … Schlussakte von Helsinki Maastrichter Verträge Verträge von Lissabon Römische Verträge © Stefan Mayer / EK 2010

Wie lange amtiert die Kommission ? 5 Jahre 4 Jahre wie die EP-Wahlperiode 6 Jahre © Stefan Mayer / EK 2010

Wann ist der Europatag? 9. Mai 14. Juli 15. Mai in jedem Land anders © Stefan Mayer / EK 2010

Wie viele Mitglieder hat die EU-Kommission? 25 28 20 vom Parlament festgelegt © Stefan Mayer / EK 2010

Welche Form der Zusammenarbeit weist den höchsten Integrationsgrad auf? Binnenmarkt Freihandels-zone Zollunion Wirtschafts- und Währungsunion © Stefan Mayer / EK 2010

Wie hoch ist die Mindeststimmenzahl für die qualifizierte Mehrheit im Rat? 124 352 260 232 © Stefan Mayer / EK 2010

… und jetzt wird‘s ganz SCHWER © Stefan Mayer / EK 2010

Welches ist kein Konvergenzkriterium der WWU? öffentliches Defizit Inflationsrate Wirtschafts-wachstum langfristige Zinssätze © Stefan Mayer / EK 2010

Welches Organ hat die meisten Legislativrechte? Rat Kommission Parlament EuGH © Stefan Mayer / EK 2010

Seit wann finden Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt? 1979 1958 1993 Mitglieder werden ernannt © Stefan Mayer / EK 2010

Europäische Kommission Rat mit Parlament Wer hat das Initiativrecht für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU? Europäische Kommission Rat mit Parlament Mitgliedstaaten & Hoher Vertreter Rat © Stefan Mayer / EK 2010

Welches Land ist derzeit kein Beitrittskandidat? Mazedonien Albanien Kroatien Türkei © Stefan Mayer / EK 2010

Wer führt/e 2013 den Vorsitz im Rat? Irland und Litauen Griechenland und Italien Polen und Ungarn Ungarn und Österreich © Stefan Mayer / EK 2010

noch nicht festegelegt Wie viele Mitglieder hat das Europäische Parlament seitder Europawahl 2014? 785 736 751 noch nicht festegelegt © Stefan Mayer / EK 2010

Welches dieser Rechte kommt dem Rat zu? Wettbewerbsaufsicht Haushalts-aufsicht Rechtsakte initiieren Mitglieder des AdR ernennen © Stefan Mayer / EK 2010

Wer war der erste Präsident der Kommission? Walter Hallstein Jean Monnet Robert Schumann Jacques Delors © Stefan Mayer / EK 2010

mittel GRATULATION ! © Stefan Mayer / EK 2010

© Stefan Mayer / EK 2010