Dialogforum „Gesundheit und Pflege“ Konstituierende Sitzung am 22. März 2011 BMG - Berlin

10:00 10:15 10:30 11:00 11:30 – 13:30 Mittagsbuffet Tagesordnung Begrüßung durch Herrn Bundesminister Dr. Rösler 10:15 Einführung in den Nationalen Aktionsplan 10:30 Vorstellungsrunde der Teilnehmerinnen und Teilnehmer 11:00 Vorstellung der geplanten Arbeitsstruktur des Dialogforums 11:30 – 13:30 Mittagsbuffet

16:00 Ende der Veranstaltung Tagesordnung 13:30 Diskussion der strategischen und operativen Ziele 15:30 Verschiedenes 16:00 Ende der Veranstaltung

Nationaler Integrationsplan (NIP) von 2007 Vom NIP zum NAP Weiterentwicklung des Nationaler Integrationsplan (NIP) von 2007 zum Nationalen Aktionsplan (NAP)

Nationaler Integrationsplan (NIP) 1. Integrationsgipfel Juli 2006: in 10 Arbeitsgruppen wurde der NIP gemeinsam von Bund, Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft erarbeitet 2. Integrationsgipfel Juli 2007: Präsentation des NIP mit 400 Selbstverpflichtungen der beteiligten Akteure 3. Integrationsgipfel November 2008: Präsentation des ersten Fortschrittsbericht (Umsetzung der Selbstver-pflichtungen

Nationaler Aktionsplan (NAP) Auftakt des NAP-Prozesses war der 4. Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin 3. November 2010 im Bundeskanzleramt NIP wird in 11 Dialogforen mit konkreten, überprüfbaren Zielgrößen (Benchmarks) zum NAP weiterentwickelt Grundlage: Koalitionsvertrag / Vereinbarung der Staatssekretäre Entwurf des neuen NAP wird Ende 2011 der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder und dem Bundeskabinett zur Beschlussfassung vorgelegt

Nationaler Aktionsplan (NAP) Ziel: Erhöhung der Verbindlichkeit durch konkrete und überprüfbare Zielgrößen (Benchmarks) Voraussetzung: Prokura/Entscheidungsbefugnis der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Dialogforum für ihre Organisation Folgeprozess: Überprüfung durch 2. Fortschrittsbericht (2012); dann fortlaufender Prozess (Turnus noch unbestimmt)

Dialogforen des NAP 11 Dialogforen unter Federführung der zuständigen Ressorts: 1. Frühkindliche Förderung (BMFSFJ) 2. Bildung, Ausbildung, Weiterbildung (BMBF) 3. Arbeitsmarkt, Erwerbsleben (BMAS) 4. Migranten im öffentlichen Dienst (BMI) 5. Gesundheit, Pflege (BMG) 6. Integration vor Ort (BMVBS) 7. Sprache – Integrationskurse (BMI) 8. Sport (BMI) 9. Bürgerschaftliches Engagement (BMFSFJ) 10. Medien (Integrationsbeauftragte) 11. Kultur (Beauftragter für Kultur und Medien)

Arbeitsstrukturen des NAP Bund: Steuerungsrunde auf StS-Ebene auf Einladung der Integrationsbeauftragten unter Einbindung der federführenden Ressorts Länder: Gesamtkoordinierung erfolgt durch Integrationsministerkonferenz Hinzuziehung anderer Fachministerkonferenzen im Dialogprozess möglich

Nationaler Aktionsplan (NAP) - Zeitplan 08.07.2010: Verabschiedung des Konzepts durch Steuerungsrunde auf Staatssekretärsebene 03.11.2010: Integrationsgipfel als Auftaktveranstaltung im Kanzleramt; anschl. Einrichtung der Dialogforen 15.12.2010: NAP-Konzept wird der Ministerpräsidentenkonferenz zur Kenntnis vorgelegt 01.07.2011: Abgabe der Abschlussberichte der Dialogforen bei der Integrationsbeauftragten Ende 08.2011: Erstellung des NAP-Gesamtentwurfs durch die Integrationsbeauftragte Ende 2011: Kabinetts-Beschluss und MPK-Beschluss zum Beitrag von Bund und Ländern zum Aktionsplan anschließend: Vorstellung des Aktionsplans 2012: 2. Fortschrittsbericht

Formatvorgaben NAP Festlegung strategischer Ziele, die dem Gesamtprozess die Richtung weisen, durch Weiterentwicklung der Zielsetzungen von Bund und Ländern im NIP Festlegung von operativen Zielen, in denen dargelegt wird, wie das jeweilige strategische Ziel erreicht werden soll Festlegung von Maßnahmen, mit denen die operativen Ziele zu erreichen sind, einschließlich eines Zeitrahmens, der Benennung der Verantwortlichen sowie der einzusetzenden Instrumente Festlegung von Indikatoren und Überprüfungsinstrumenten, anhand derer das Erreichen der operativen Ziele gemessen wird

Beispiel Beispiel Format (Rastervorlage des Bundeskanzleramts/der Integrationsbeauftragten) Strategisches Ziel: Datenlage verbessern Operative Ziele Maßnahmen Instrumente Verantwortliche Zeitrahmen Indikatoren Verbesserung der Kenntnisse über den Gesundheitszustand Ergänzung von Surveys um migrationsspezi-fische Fragestellungen Erhebungen Bund, Länder, Kommunen, XY Aufnahme entsprechender Items