WAG Jahrestagung am Seminar Offenburg 23. 11.2010 Verbraucherrecht im Unterricht Nach Prof. Dr. Brönneke Pforzheim

Welche Rolle könnte Verbraucherrecht Einführung: Welche Rolle könnte Verbraucherrecht im Unterricht spielen? Bildungsziele, Kompetenzen Aufhänger Inhalte Probleme

Welche Rolle könnte Verbraucherrecht im Unterricht spielen? Aufhänger: „Geschichten“ aus der Lebenswelt der Schüler Fall 1: „Reinfall beim Surfen“: Internetvertragsfalle Fall 2: Paket kommt nicht und Geld ist weg Fall 3: (un)cooles T-Shirt Fall 4: Ferngesteuertes Auto funktioniert nicht (Fall 5: Der Stromschlag)

Fall 1: „Reinfall beim Surfen“: Internetvertragsfalle Aufhänger: Fall 1: „Reinfall beim Surfen“: Internetvertragsfalle Als registrierter Benutzer bei softwaresammler.de erhalten Sie Zugriff auf 1.000 redaktionell aufbereitete Inhalte zum Thema Software. Wir erarbeiten regelmäßig Verweise auf neue Programme.

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Fall2: Paket kommt nicht und Geld ist weg Aufhänger: Fall2: Paket kommt nicht und Geld ist weg Bestellsicherheit – Vorkasse Bestellsicherheit - Vorkasse Versandhandel – Sicherheiten - Sicher einkaufen auf eBay PayPal PayPaleBay empfiehlt PayPal - den sicheren Online-Zahlungsservice. Verkäufer mit Top-Bewertung Verkäufer mit Top-BewertungHervorragender Service und schneller Versand. Tipps TippsTipps, wie Sie auf eBay sicher einkaufen. http://www.ebay.de/ http://pages.ebay.de/paypal/kaeuferschutz.html

Fall 3: (un)cooles T-Shirt Aufhänger: Fall 3: (un)cooles T-Shirt AGB – Umtauschrecht – Rückgaberecht - AGB – Umtauschrecht – Rückgaberecht -

Fall 4: Ferngesteuertes Auto funktioniert nicht Aufhänger: Der Käufer hat beim Vorliegen von Sachmängeln eine ganze Palette an Rechten: Fall 4: Ferngesteuertes Auto funktioniert nicht Mängelanzeige – Fehlerhaft – Umtausch – Garantie Mängelanzeige – Fehlerhaft – Umtausch - Garantie

(Fall 5: Der Stromschlag) Aufhänger: (Fall 5: Der Stromschlag) Mängel – Gefahr – Test – Prüfzeichen – Sicherheit Mängel – gefahr – Test – Prüfzeichen - Sicherheit

Unternehmer <-> Verbraucher Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 1: Verbraucherrecht im engeren Sinne setzt voraus: b2c Business to consumer Unternehmer <-> Verbraucher

Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 2: Verbraucherrecht baut auf dem allgemeinen Recht auf. Erst wenn dieses keine Lösung parat hält, ist das Verbraucherrecht im engeren Sinne gefragt. Mögliche Kerninhalte Rolle von Verträgen Verträge sind einzuhalten! Ich habe auf Vertragsinhalte Einfluss!

Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 3: Unmittelbar lebenspraktische Inhalte: Zivilrecht Staatsbürgerkunde: Öffentliches Verbraucherrecht Politisch: Entstehen des Verbraucherzivilrechts Mögliche Kerninhalte Staatsaufbau/Markenkontrolle Europa nimmt auf > 90% aller rechtlichen Regelungen Einfluss! Öffentlichkeit und Politik beeinflusst dir rechtlichen Regeln Rolle von Verträgen, Verträge sind einzuhalten, ich habe auf Vertragsinhalte Einfluss!

Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 4: einzubeziehender Nachbarbereich: Minderjährigenschutz „Taschengeld“ Internetfallen

Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 5: Sinnvolle Erweiterung: Datenschutz Mögliche Kerninhalte www.schülervz.net

Materialien zum Verbraucherrecht: www. vzbv.de Verbraucherrecht Newsletter Urteile zum Verbraucherrecht Sie können sich per eMail über die neu eingestellten Urteile informieren lassen. Der Newsletter "Urteile zum Verbraucherrecht" erscheint alle vier bis sechs Wochen. Klicken Sie auf der Newsletter-Seite das Abo "Urteile zum Verbraucherrecht" an. www.test.de Auskunfteien: Fehler über Fehler 01.06.2010 Von den Daten der Auskunfteien hängt ab, zu welchen Konditionen Kunden Kredite und Verträge erhalten. Ein Test bei den sechs größten Auskunfteien hat ergeben, dass die Daten häufig unvollständig und falsch sind. Bei der Schufa haben nur 11 von 89 Testpersonen eine korrekte Auskunft erhalten. http://www.vis.bayern.de/recht/grundlagen/index.htm

These 6: Rechtsverletzung im Internet „Schüler als Täter“ Urheber /Markenrechte Selbstdatenschutz (Projekt? Schüler als Experten?)

Grundlegendes zu Verbraucherschutzgesetzen: Grundkonstellation: „b2c“ nicht c2c oder b2b Aber: Anwendbarkeit der Verbraucherschutzvorschriften nur in spezifischen, vom Gesetz genau abgegrenzten Fällen, nicht bei allen b2c – Geschäften (insbesondere nicht beim „ganz normalen statoinären Handel“ www.luebeckonline.com Aber: normalerweise kein Recht auf Rückgabe -> Rückgabe sind Ausnahmen. Stationärer Handel ist der Handel von einem festen Platz (Verkaufsstätte, Ladenlokal, Handelsbetrieb) aus, den der Kunde aufsucht, um an die Ware zu erwerben. Wettbewerbsrecht Neue Verbraucherschutzvorschriften der EU: Irreführender Werbung und aggressiven Verkaufspraktiken wird ein Riegel vorgeschoben www.verbraucherbildung.de

Mögliche Kerninhalte Käuferrechte Bedeutung der Vorleistung Recht auf Widerruf und Umtausch Aufforderung zur (Nach)erfüllung /Mahnung Frist setzen, Beweisbarkeit Bedeutung des Kleingeduckten („AGB“) Mängelgewährleistung im Kaufvertrag: Ausgangspunkt: Mängel §434 Primäre Rechte: Nacherfüllung §439 Sekundäre Rechte Rücktritt §323 + §326 Minderung: §441

Verbraucherrecht im Unterricht? Zusammenfassung: Verbraucherrecht im Unterricht? Bildungszie/Kompetenzen: Lebenspraxis – Staatsbürgerkunde Aufhänger: Erfahrungswelt der Schüler Inhalte: Staatsbürgerkundliche Inhalte:Staatsaufbau/Marktkontrolle, Europa 90% Einfluss auf rechtliche Regelungen; Öffentlichkeit beeinflußt die rechtlichen Regen - …. Rolle von Verträgen – Verträge sind einzuhalten! – Ich habe auf Vertragsinhalte Einfluss! – Miderjährigenschutz/Taschengeld – Recht auf Widerruf und Umtausch – Bedeutung der Vorleistung – Käuferrechte – Frist setzen! Beweisbarkeit – Bedeutung der „AGB“ – Selbstdatenschutz/Datenschutz – Internet: Urheber- und Markenrechte Probleme: Komplexität -> instrumentelle Fähigkeiten in der Informationsgesellschaft Schüler können sich auf dem markt bewegen. Wie funktioniert der Staat;

Danke für die Aufmerksamkeit und das Zuhören