SV 17 mehrheitsfähig und zukunftsorientiert umsetzen Wahlauftakt SP Klettgau SV 17 mehrheitsfähig und zukunftsorientiert umsetzen SP Kanton Schaffhausen 05.09.18, 10.00, Theaterrestaurant Schaffhausen SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Ablauf Einleitung Grundsätzliches zur SV17/STAF Gewinnsteuerproblematik in SH Vernehmlassungsantwort Fazit / Forderungen Umsetzung Fragen Ziele: Vermittlung der Haltung der SP SH zur SV17 bei der breiten Bevölkerung, Pflöcke einschlagen, Handlungsspielräume abstecken. Zeit15-20Min maximal, 3x5Min Redezeit+Fragen Abgabe von Material: ppt + Vernehmlassungs AW Aufbau: Einleitung: Grund für MK, Auslöser Vernehmlassung, Sonderparteitag mit Basis etc. Gliederung nach der Vernehmlassung Ggf. einige Worte zur Einstufung der Wichtigkeit des Themas für unsere Partei SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Unternehmen werden entlastet, Mittelstand wird belastet. USR III in neuer Verpackung Unternehmen werden entlastet, Mittelstand wird belastet. Dazu kommen steigende Prämien, Mieten, Sparpakete usw…! SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

So nicht! USR III in neuer Verpackung Resultat: SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

So nicht! USR III in neuer Verpackung SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Ein Kompromiss, aber nicht um jeden Preis! Ziel für SV17 in SH Ein Kompromiss, aber nicht um jeden Preis! SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Gewinnsteuern in SH SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Gefährliche Abhängigkeit Rund 50% aus Statusgesellschaften! Viertextremster jedoch kleinster Kanton. SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Gefährliche Abhängigkeit 2/3 Unternehmen zahlen 0.– Gewinnsteuer Mitnahmeeffekt einer Halbierung kant. Gewinnsteuersatz: = ord. besteuerte Unternehmen würden ca. 28 Mio weniger bezahlen! SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Risikoreduktion tut Not! Weniger auf Statusgesellschaften ausrichten Alle Faktoren der Standortattraktivität erhöhen  Mankos beseitigen! Ansiedlungspolitik modernisieren SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

SP-Vernehmlassung Kt. SH Ernüchterung über «Rezepte» des RR Kurzsichtige Risikobekämpfung (Symptombehandlung) Vorwegnahme von Entscheiden bei Antworten Tool der «Entlastungsbegrenzung» fehlt SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Effektive Gewinnsteuer moderate Senkung, aber keine Führerschaft beim «Steuerdumping»! Angemessene Beteiligung der Unternehmen an den öffentlichen Aufgaben ist zwingend „race to he bottom“ auf 14% begrenzen! Weitere Standortfaktoren erhalten/ausbauen Rückstand bei Vereinbarkeit von Beruf und Familie aufholen:  qualifizierte Fachkräfte, insbesondere Frauen (vgl. SH-Demografiestrategie). SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Effektive Steuerbelastung einer erfolgreichen Investition (BAK Taxation Index 2017) http://www.baktaxation.com/pages/bak-taxation-index/unternehmen.php SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Steuertools Patentbox: SP sehr kritisch:  führt zu Steuerrabatten durch bereits existente Patente und patentähnliche Rechte. Steuerausfälle ohne mehr Forschung Verzicht auf F&E-Steuerabzug  Besser: Innovationsförderungsgesetz Entlastungsbegrenzung: min.70% (Bund) sollte auf min. 40% erhöht werden. (analog «BSK 2018») d.h. 60% wird bezahlt Dividendenbesteuerung: Zu 100% = alte Forderung der SP. Kompromiss bei 80% (vgl. sog. Basler Kompromiss («BSK») Mai 2018) a SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

A Folienbackup SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Verteilung erhöhter Kantonsanteil an dir. Bundessteuer Keine Ungleichbehandlung der Gemeinden gegenüber dem Kanton. Standortfaktor Vereinbarkeit von Beruf und Familie stärken! Vorschlag: SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Fazit Vom RR für SH vorgesehene Umsetzung der SV17 für die SP z.Z. völlig unverdaulich Modernisierung/Anpassung der Steuerstrategie (Abhängigkeit Statusgesell. verringern / «race- to-bottom» beenden) Steuersenkungen für Unternehmungen durch Massnahmen für den Mittelstand und Wenig- verdienende abfedern! Stärkung der übrigen Standortfaktoren, vorab insbes. Vereinbarkeit von Beruf u. Familie SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY 17

Unsere Forderungen zugunsten eines Kompromisses Fonds zur Finanzierung von Kindertagesstätten Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen um mind. 75 Franken (vgl. «BSK»). Einkommensbelastung der Krankenkassenprämie auf 10 bzw. ev. maximal 12 Prozent des Familieneinkommens.(vgl. VD) Gezielte Förderung junger Familien mit Kindern (z. B. Einführung einer Familienergänzungszulage) . Fonds zur Finanzierung von Kindertagesstätten (Kita, Tagesschulen sowie schulergänzende Kinderbetreuungsangebote) zur Förderung der Angebotsstruktur und zur Senkung der Elternbeiträge. Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen um mind. 75 Franken (vgl. «BSK»);  Demografie SH Einkommensbelastung der Krankenkassenprämie (stufenweise) auf 10 bzw. ev. maximal auf 12 Prozent des Familieneinkommens begrenzen.  wie VD. SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY

Auf den Punkt gebracht:   Spitzenplatz bei den Unternehmenssteuern = Spitzenplatz bei der Familienfreundlichkeit (Vereinbarkeit von Beruf und Familie)

Demografie zwingt zum Handeln Tagesstrukturen im Kt. SH sind ungenügend Tagesschule fehlen weitgehend Elternbeiträge für Kitas viel zu hoch (CHF 130 pro Kind und Tag!) Angebot ist nicht familienfreundlich  Es besteht dringender Handlungsbedarf!

Stimmen der Wirtschaft «Bei den Hochschulen liegen wir ganz vorne, bei den Vorschulen jedoch am Schluss, das schadet der Wirtschaft» «Externe Kinderbetreuung ist so teuer, dass Familien verzichten.» Breite Allianz aus Politik und Wirtschaft will für zahlbare Krippen sorgen.

Fazit IVS Machbarkeitsstudie Tagesschulen Tagesschulen sind aktive Standortpolitik Alle sollen von Tagesschulen profitieren Einheitlicher Kostenansatz Paradigmenwechsel: «statt jeder für sich» – «gemeinsam gehts besser» Profitieren von Anschubfinanzierung

Gleiche Zielsetzung! Politik: Demografiestrategie Wirtschaft: Fachkräfte / attraktiver Standort Bevölkerung: Familienfreundliche Angebote  Packen wir die Chance!

Kita -Fonds Bundessteuerprozent ( 1/3 Anteil Zusatzfinanzierung: 1,4% = 4 Mio) Abgaben der Wirtschaft (1.5 Lohnpromille = 4 Mio)

Finanzierungsschlüssel ½ Fonds (Bundessteuer/ Wirtschaft) ¼ Elternbeiträge ¼ Kanton und Gemeinden

Bedeutung für Familien und Wirtschaft (Fazit IVS) Alle sollen von Tagesschulen profitieren Einheitlicher Kostenansatz (max CHF 60.– pro Kind und Tag bei Vollbetreuung) Paradigmenwechsel: «statt jeder für sich» – «gemeinsam gehts besser» Profitieren von Anschubfinanzierung

Bedeutung für Schaffhausen Attraktiver Wohn- und Arbeitskanton Attraktivität für Ansiedlungen und internationale Betriebe steigt Verfügbarkeit von Fachkräften Chancengerechtigkeit durch Frühförderung Weniger Sozialhilfe Armutsprävention

Wir reichen die Hand zum Kompromiss

BESTEN DANK! Wahlauftakt SP Klettgau sp-schaffhausen.ch SBB • Division • Abteilung oder Bereich • DD.MM.YY