Flossbach von Storch Research Institute Personenfreizügigkeit und das Ideal des Freihandels Der liberale Standpunkt Thomas Mayer Flossbach von Storch Research Institute Berlin, den 24. Oktober 2018
Die liberale Gesellschaftsordnung oder: Die Ordung der Freiheit Ziel: Freiheit jedes Einzelnen in der Gesellschaft Instrument: Regeln, welche die Freiheit des Einen dort beschränken wo die Freiheit des Anderen beginnt Enstehung: Die Regeln bilden sich über die Zeit über Versuch und Irrtum heraus Regelwerk: Reflektiert den Beitrag vieler Gesellschaftsmitglieder über die Zeit und könnte von keinem Einzelnen so konzipert werden Institutionen: Parlament fasst entstandene gesellschaftliche Regeln in Gesetze und schafft eine Regierung zur Durchsetzung der Regeln Gerichte wenden die Regeln an und “finden” Recht
Regelgemeinschaft und Personenfreizügigkeit Zugehörigkeit zur liberalen Gesellschaft wird nicht durch Abstammung, sondern durch Einbringung in die Regelgemeinschaft begründet Anforderung an Zuwanderer: Primat der Freiheit Anerkennung gewachsener Regeln zur Ordnung der Freiheit Aktive Teilnahme an der gesellschaftlichen Diskussion zur Weiterentwicklung der Regelgemeinschaft Folge: Zuwanderung kann nur begrenzt und gezielt erfolgen
Demografische Herausforderung für Europa Zwischen 2010 und 2050 wird sich die Bevölkerung in ANO um 1,6 Milliarden Menschen vermehren Wenn nur jeder Dritte der zwischen 2010 und 2050 geborenen Menschen in ANO in die EU zuwandern würde, dann käme mehr als ein ANO-stämmiger Mensch auf einen EU-Einwohner
Eindämmung der Migration durch Entwicklungshilfe? Emigration aus armen Ländern nimmt bis zu einer Schwelle des realen Bruttoinlandsprodukts pro Kopf von um die 7.500 US Dollar zu Danach schwächt sich die Emigration ab und kehrt sich bei ungefähr 11.000 $ pro Kopf tendenziell in Immigration um BIP/Kopf in Subsahara-Afrika ist gegenwärtig $3.600 und wird erst 2080 $7.500 erreichen
Handel statt Migration Faktorpreisausgleich bei Freihandel ersetzt die Preiseffekte von Faktormigration Das Land mit der kapitalintensiven Produktion exportiert kapitalintensive Güter Quelle: Morasch, Karl, Bartholomae, Florian (2017): Handel und Wettbewerb auf globalen Märkten, S. 94)
Oktober 2018 Schlussfolgerung Die liberale Gesellschaftsordnung fußt auf einem besonders hohen Stock an Sozialkapital Zuwanderung kann nur in dem Maß erfolgen, das mit dem Erhalt und Ausbau des Sozialkapitalstocks verträglich ist Freihandel ist eine Alternative zu Migration und erlaubt anderen Gesellschaften, an den Errungenschaften der liberalen Gesellschaftsordnung teilzuhaben