Entwicklung der Luftreinhaltung „Saubere Mobilität“ Entwicklung der Luftreinhaltung Minister Winfried Hermann MdL Ministerium für Verkehr, Baden-Württemberg Rathaus Aalen 07.03.2018

Überblick Baden-Württemberg ca. 70 Messstellen: Verkehr Spotmessstellen Städtischer Hintergrund Ländlicher Hintergrund Messstellen der LUBW im Überblick 2017 insgesamt 73 Messstellen. Verkehr  Messung an verkehrsreichster Straße mit schlechten Luftaustauschbedingungen (dichte Bebauung, Straßenschlucht, u.ä.) (Langzeitbeobachtung ohne Abbau bei Einhaltung der Grenzwerte) Spotmessstellen  Ziel Erfassung an hoch belasteten, straßennah gelegener Punkten in städtischen Gebieten (flexible Messungen und Abbau bei Einhaltung der Grenzwerte) Städtischer Hintergrund  Messstelle im Innenstadtbereich mit Wohnbebauung aber verkehrsabgewandt Ländlicher Hintergrund  Messung der natürlichen großräumigen Hintergrundbelastung ohne direkte Einflüsse, z. B. durch Verkehr

Entwicklung Feinstaub PM10-Immissionen links: Feinstaub PM10 Jahresmittelwerte  ausgewählte Stationen Jahresgrenzwert von 40µg/m³ wird seit 2011 flächendeckend in BW eingehalten! rechts: Anzahl der Überschreitung des PM10 Tagesmittelwertes von 50µg/m³  ausgewählte Stationen der Tagesmittelwert von wird nur noch Am Neckartor nicht eingehalten  Erlaubt sind 35 Tage mit Überschreitungen starker Rückgang 2017 auf 45 Tage 2016 noch 63 Überschreitungstage

Entwicklung Stickstoffdioxid NO2-Immissionen links: Anzahl der NO2 1 Stunden Mittelwerte  ausgewählte Stationen 2017 wurde erstmals der Ein-Stunden-Mittelwert von 200µg/m³ landesweit in ganz BW eingehalten (erlaub sind 18 Überschreitungen), 2017 nur 3 Überschreitungen gemessen rechts: NO2 Jahresmittelwerte  ausgewählte Stationen langsame Reduktion der Immissionen an den verkehrsnahen Messstellen in BW Grenzwerte wurden und werden in 19 Städten und Gemeinden überschritten Niveau der Überschreitungen konnte jedoch gesenkt werden  Landesweiter Trend Reduktion im Vergleich zum Vorjahr 2016 an verkehrsnahen Standorten bis zu 11 %

Entwicklung Stickstoffdioxid NO2-Immissionen Stuttgart Grenzwert Stickstoffdioxid Werte für Stuttgart 2006 – 2017 (*** in der Kürze der Zeit lag keine fortgeschriebene Abbildung zu Stuttgart für das Jahr 2017 vor) kontinuierliche Verbesserung  getroffene Maßnahmen zeigen Wirkung  Grenzwert weiterhin überschritten  Weitere Maßnahmen notwendig Jahresmittelwert 2017 an der Station Stuttgart Am Neckartor liegt bei 73 µg/m³ erreicht. Zulässig sind 40 µg/m³. Das entspricht einer Minderung von -9 µg/m³ zum Vorjahr!!! Schlussfolgerung: Auch Am Neckartor wird es besser!

Grenzwertüberschreitung PM10 & NO2 Vergleich zwischen 2010 und 2017 Feinstaub PM10 (Überschreitungen des Tagesmittelwertes) und Stickstoffdioxid NO2 (Überschreitungen des Jahresmittelwert) Rote Daumen runter  Grenzwert wurde nicht eingehalten Grüner Daumen hoch  Grenzwert eingehalten Zentrale Erkenntnis: Messungen wurden ausgebaut Situation bei Feinstaub hat sich deutlich verbessert. Eine Herausforderung bleibt: Stuttgart Am Neckartor Situation bei Stickstoffdioxid hat sich gegenüber 2010 deutlich verbessert. Leuchttürme: -40 µg/m³ Schwäbisch Gmünd Remsstraße, -31 µg/m³ Stuttgart Hohenheimer Straße, -30 µg/m³ Tübingen Mühlstraße Es bleibt jedoch kritisch, weil nach wie vor Orte/Messstellen mit Überschreitungen der Grenzwerte bestehen. = Weiterhin besteht dringender Handlungsbedarf!

“Saubere Mobilität” Ausbau ÖPNV Förderung von E-Mobilität Neue Expressbusse höhere Taktung von Bus und Bahn neue Metropolexpress-Züge Ausbau ÖPNV Städtische Fahrzeuge + Landesflotte E-Autos Hybridbusse für Innenstadt Förderung von E-Autos (Taxen, KEP, Pflege) Förderung von E-Mobilität Vergrößerung von Fuß- und Radverkehranteilen Fahrradschnellverbindungen mehr Flächen für Fußgänger Parkleitsysteme Erhöhung Parkgebühren Parkraummanagement 40km/h auf Steigungsstrecken Außerorts 50km/h  Vierspurige Straßen 60km/h Tempolimit

Beispiele für erfolgreiche Maßnahmen in 2017 Geschwindigkeit Tempo 30km/h Tempo 40 Steigungsstrecken Schramberg Esslingen Stuttgart ÖPNV Ausbau der Stadtbahn Anreiz für Umstieg Auto zu Bus Modernisierung der Busflotte Neue Linien Umwelttagesticket P+R Parkplätze Mannheim Freiburg Tübingen Verkehr Halteverbote (Verkehrsverflüssigung) Eröffnung Scheibengipfeltunnels Verbesserung von Ampelsteuerung Reduktion der Verkehrsflächen Mühlacker Reutlingen Ulm Elektromobilität Anschaffung von kommunalen E-Fahrzeugen Neue Carsharing-Fahrzeuge Müllfahrzeug Steinheim Radverkehr Ausbau Infrastruktur für Radverkehr E-Lastenfahrräder Umweltzone Grüne Umweltzone ab 01.04.2017 Balingen Geschwindigkeitsreduktion Tempo 30 Auflistung Beispielhafter Maßnahmen Ende 2016 oder im Laufe 2017 umgesetzt Weitere Maßnahmen wurden zum Teil bereits zuvor und auch in anderen Gemeinden umgesetzt Fazit: Die Landesregierung setzt sich mit Nachdruck für die Einhaltung aller Grenzwerte im ganzen Land Baden-Württemberg ein. All das hat und wird aber nicht reichen, um die Grenzwerte „schnellstmöglich“, wie von den Gerichten gefordert, einzuhalten.

zukünftige Herausforderungen Vertragsverletzungsverfahren Entscheidung der EU-Kommission über mögliche Klage(n) vor dem Europäischen Gerichtshof Kommende Bundesregierung: Blaue Plakette? Hardware-Nachrüstung der Bestandsflotte? Fortschreibung der Luftreinhaltepläne und Ergreifung planunabhängiger Maßnahmen 2018 wird für die Luftreinhaltung ein besonders spannendes Jahr: Verhandlung vor dem BVerwG in Leipzig: Kann oder muss das Land sogar Verkehrsverbote für Diesel-Fahrzeuge umsetzen? – auch wenn die bundesgesetzliche Grundlage fehlt. = Entscheidung wird für die gesamte Bundesrepublik und alle von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städte hochinteressant. Vertragsverletzungsverfahren: EU-Kommission hat u. a. die dt. Bundesumweltministerin „einbestellt“. Dabei soll es darum gehen, wie und bis wann die Grenzwerte eingehalten werden können. = Grundlage für die Entscheidung der EU-Kommission über eine Klage gegen die BRD vor dem EuGh Kommende Bundesregierung: Wie steht sie zur Einführung einer neuen („blauen“) Plakette? Wirkungsgutachten Stuttgart belegt Potential: Grenzwerteinhaltung wäre fast allein mit dieser Maßnahme möglich. Wie steht sie zur Hardware-Nachrüstung von Fahrzeugen aus dem Bestand? Software-Nachrüstungen erfolgreich, aber unzureichend. Fazit: Sicher ist: Die Landesregierung wird sich weiter auf allen politischen Ebene für die Belange der Luftreinhaltung einsetzen. Bestehende Pläne werden fortgeschrieben! Neue Pläne werden aufgestellt! Weitere Maßnahmen umgesetzt!

Verkehrswende Neue Mobilität Umweltfreundlich Klimafreundlich Basierend auf erneuerbaren Energien Nutzt digitale Innovationen Vernetzt Mobilitätsangebote

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