Soll die Online-Durchsuchung erlaubt werden?

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 Präsentation transkript:

Soll die Online-Durchsuchung erlaubt werden? 1

Inhalt Information zu Online-Durchsuchung Pro Kontra Synthese Eigene Meinung Quellenangaben 2

die Online-Durchsuchung? 3

Innenminister Dr. W.Schäuble 4

5

Pro Arbeitsplätze werden geschaffen 6

Pro Arbeitsplätze werden geschaffen Das rechtliche Instrumentarium muss weiterentwickelt werden 7

Pro Arbeitsplätze werden geschaffen Das rechtliche Instrumentarium muss weiterentwickelt werden Bessere Vorsorge gegen Terrorismus/ Verbrechen 8

Kontra Hohe Kosten entstehen 9

Kontra Hohe Kosten entstehen Hausdurchsuchung als Alternative 10

Kontra Hohe Kosten entstehen Hausdurchsuchung als Alternative Eingriff in das Grundrecht 11

[Unverletzlichkeit der Wohnung] (1) Die Wohnung ist unverletzlich. (2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden. 12

Synthese Pro- Argument Bessere Vorsorge gegen Terrorismus/ Verbrechen Kontra- Argument Eingriff in das Grundrecht 13

Quellen http://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html#BJNR000010949BJNE003001301 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,465673,00.html http://www.frankenberg.ch/frankenberg/?cat=12 http://forum.opensky.cc/printview.php?t=212&start=0 http://www.netzwelt.de/news/76075-onlinedurchsuchung-fakten-zum-bundestrojaner.html http://www.weltwoche.ch/artikel/?AssetID=11780&CategoryID=60 http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/schweiz/762115.html http://www.heise.de/newsticker/meldung/mail/93395 http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Durchsuchung http://www.netzeitung.de/deutschland/654802.html http://www.tagesschau.de/inland/meldung490134.html http://www.tagesschau.de/inland/meldung489102.html http://www.tagesschau.de/inland/alltagueberwachung2.html http://www.ccc.de/updates/2007/trojanerbeimbund 14