Neue EU Energiepolitik Regelgebunden, subsidiär und marktwirtschaftlich statt planwirtschaftlich kapitallenkend Dr. Ulrich Horstmann, Financial Analyst & Buchautor, München München, 17. April 2018

Konzeption einer marktwirtschaftskonformen Energiepolitik für die EU Neue EU Energiepolitik Regelgebunden, subsidiär und marktwirtschaftlich statt planwirtschaftlich kapitallenkend Konzeption einer marktwirtschaftskonformen Energiepolitik für die EU Überwindung möglicher Hürden einer verbesserten Integration der Energiemärkte Fazit und Ausblick Diskussion 2 2

Konzeption einer marktwirtschaftskonformen Energiepolitik für die EU …und im Kapitel Die inländische Energie- wende ist nicht europa- konform des Buches ‘SOS EUROPA’ enthalten 3

Konzeption einer marktwirtschaftskonformen Energiepolitik für die EU EU-weite Strommärkte / Optimale Bedarfsversorgung über den Wettbewerb nach Quantität, Qualität und ohne preisverzerrende staatliche Interventionen Aussetzung des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG): Das EEG ist untauglich zur Steuerung einer marktwirtschaftlich ausgerichteten Energiewende Keine Benachteiligung der Privathaushalte zu Gunsten der Wirtschaftsbetriebe Energieträger stehen im Wettbewerb miteinander, kein Ausschluss der Atomkraft Die EU sichert den Wettbewerb in einer Energie-Infrastruktur, die Engpässe durch sichere Bezugsquellen und Speicher verhindert Zertifikatehandel (marktwirtschaftliche Steuerung der Emissionsrechte) Integration des Umweltschutzes/Dekarbonisierung/CO2-Besteuerung 4

Überwindung möglicher Hürden einer verbesserten Integration der Energiemärkte Unterschiedliche Sichtweisen in Frankreich: Atomkraft ist dort eine grüne Technologie (CO2-frei) Autarkie, Verflechtung der Atomindustrie mit der Regierung (Staatsdogma) und dem militärischen Komplex (Force de Frappe) in Deutschland: Grün sind nur die Erneuerbaren, Atomkraft ist undiskutabel! Daseinsvorsorge (Ernst Forsthoff) und Autarkie mit Nutzung grüner Technologien, Verflechtung mit subventionierten Industrielobbyisten (Bsp. Franz Asbeck), Industrielenkung und Finanzierung durch private Stromkunden (Geschäft zu Lasten Dritter, die nicht gefragt wurden) Interventionen zu Lasten der Marktwirtschaft und Subventionsmentalität sind tradiert. Die flächendeckende Sicherung der Energieversorgung war (und ist!) - wie die Bereiche Verkehr/Rüstung/Verteidigung - Teil einer nationalen Infrastrukturpolitik. Kultur und historische Erfahrungen (inkl. der sich daraus ergebenden Kommunikation) erschweren eine gemeinsame Festlegung für eine marktwirtschaftskonforme Energiepolitik ohne Subventionslobbyismus und ideologische Scheuklappen 5

Fazit und Ausblick / Diskussion Die inländische Energiewende ist nicht europakonform Kompromisse sind unrealistisch (Deutsche Gesinnungs- vs. Verantwortungsethik anderswo), Deutschland ist energiepolitisch isoliert, durch das Beharren auf die staatliche Lenkung (‚Energiewende‘) und nicht zuletzt durch den Weiterbetrieb der Kohlekraftwerke (die zur Sicherung der Grundlast notwendiger denn je sind) Angelsächsische und französische energiepolitische Vorstellungen nähern sich an (Trumps Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen sollte nicht überbewertet werden) China setzt auf Energie- und Rohstoffsicherung und wird zunehmend die Agenda prägen (mehr Quoten, weniger Marktwirtschaft) Die inländische Energiewende wird ohne marktwirtschafts- und europakonforme Reformen scheitern (Abwandern der Industrie, Überbelastung der privaten Haushalte) 6

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! Dr. Ulrich Horstmann Mobil: 0179 – 293 77 61 ulrich.horstmann@gmx.net 7