Gewerkschaftsarbeit in Zeiten des Neoliberalismus Gewerkschaftsschule 19.09.2018 migration sws

Weltweite Ungleichverteilung Die Ausgangslage Weltweite Ungleichverteilung Steigende Ungleichheit in den letzten Jahrzehnten 1960: Reichstes Viertel: 70 % des weltweiten Einkommens, ärmstes Viertel 2,3 % = 30 mal so viel 1998: Reichstes Viertel: 89 % des weltweiten Einkommens, ärmstes Viertel 1,2 % = 74 mal so viel 19.09.2018 migration sws

Ungleichheit zwischen den Ländern Die Ausgangslage Ungleichheit zwischen den Ländern Das Pro Kopf Einkommen der reichen Länder: 27,638 US$ (High-income OECD) ist 94 mal höher als das Pro Kopf Einkommen der 48 ärmsten Länder: 298 US$ (Least developed countries) 19.09.2018 migration sws

Die Ungleichheit steigt auch hier Die Ausgangslage Die Ungleichheit steigt auch hier Bruttoinlandsprodukt der Industrieländern hat sich von 1990 auf 1999 um 5.870 U$/Kopf erhöht, in den am wenigsten entwickelten Ländern in dieser Zeit um 30 US $/Kopf gesunken 19.09.2018 migration sws

Seit 80er Jahren massiver Einkommensrückgang in den ärmsten Ländern Die Ausgangslage Seit 80er Jahren massiver Einkommensrückgang in den ärmsten Ländern 19.09.2018 migration sws

Die Ausgangslage 19.09.2018 migration sws

Wirtschafts- und Gesellschaftsphilosophien Prägend für die Zeit der sogenannten Entwicklungshilfe waren im wesentlichen zwei Wirtschaftsphilosophien: Der Keynesianismus Der Neoliberalismus 19.09.2018 migration sws

Was ist Keynesianismus ? geschichtlicher Hintergrund: Keynes: englischer Wirtschaftswissenschafter Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise und Weltkriege Abkommen von Bretton Woods 1944 in den USA: Vereinbarungen über fixe Wechselkurse, US-Dollar als Ankerwährung - zerbricht Anfang der 70er-Jahre Neoliberale drängen Einfluss zurück, zerfällt endgültig durch die Politik von Reagan (USA) und Thatcher (Großbritannien) 19.09.2018 migration sws

Was ist Keynesianismus Ziel ist Vollbeschäftigung und Ausbau sozialer Sicherheit Systemischer (Kreislauf-) Charakter des Wirtschaftens Stabile Weltwirtschaft (fixe Wechselkurse, Rohstoffpreise) Stabile, unter der Wachstumsrate liegende Zinssätze 19.09.2018 migration sws

Was ist Keynesianismus Stabilisierung der Nachfrage durch staatliche Investitionen Kooperation zwischen Unternehmer und Gewerkschaften (Sozialpartnerschaft) Starker öffentlicher Sektor bei Anerkennung von Privateigentum 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)Liberalismus Zurückdrängung des Staates aus möglichst allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens. Deregulierung - der Markt regelt alles. Gewerkschaften gehören bekämpft und zerschlagen. Totale Individualisierung, Zerschlagung aller gemein- schaftlichen Einrichtungen, Verbände, Genossenschaften 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)Liberalismus Arbeitslosigkeit: Folge von Sozialstaat. Muss durch Senkung der Löhne, Sozialleistungen und Kürzung der Unterstützungen für Arbeitslose bekämpft werden: Wegfall des Kündigungsschutzes Ablehnung von Kollektivverträgen (keine Ist-Lohn- Runden, Verlagerung auf betriebliche Ebene) Totale Flexibilisierung der Arbeitszeit 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)Liberalismus Inflationsbekämpfung als oberstes Ziel Staatsbudgets müssen ausgeglichen sein, Ausgaben müssen gesenkt werden Mittel dazu: Hochzinspolitik der Notenbanken - ohne demokratische Kontrolle („unabhängig“) Steuersenkung für Gewinne und Spitzeneinkommen Liberalisierung aller Märkte, besonders der Finanzmärkte 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)liberalismus Macht Spekulieren attraktiver als Investieren Behindert Investitionen Belastet Staatsbudgets, verteuert Kredite Umverteilt zugunsten der (Geld)Besitzenden Notenbanken machen Wirtschaftspolitik, nicht Regierungen Arbeitslosigkeit wird gemacht! 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)liberalismus Schlagworte zur Durchsetzung von Lohnkürzungen und Sozialabbau: Deregulierung Flexibilisierung Privatisierung „Weniger Staat, mehr privat!“ „Eigenvorsorge“, „Selbstverantwortung“ 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)liberalismus Spirale abwärts: Hochzinspolitik > Konjunktureinbruch > Anstieg der Arbeitslosigkeit > Rückgang der Steuereinnahmen > Weiteres Ansteigen des Budgetdefizites > Sparpolitik auf Kosten der Schwächeren und Arbeitslosen > Senkung der Nachfrage > Umsatzrückgang der Unternehmen > weniger Investitionen, vermehrte Kündigungen Folge: Wirtschaftliche Depression - fallende Preise (Deflation) „Vorwärts in die 30er-Jahre!“ 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)Liberalismus Verschuldung vieler (nicht nur Dritte-Welt-) Länder Importe drosseln, Exporte steigern Abwertungswettläufe bei den Währungen Standortwettläufe über Steuern, Umwelt- und Sozialstandards Einbruch im Welthandel Ruinierung ganzer Volkswirtschaften (Mexiko, Südostasien) Steigende Kluft zwischen Arm und Reich 19.09.2018 migration sws

Was heißt (Neo-)Liberalismus Zuviel Geld - Zuwenig Investitionen Das Vermögen der reichsten drei Männer ist gleich hoch wie das Vermögen der ärmsten 48 Länder dieser Erde  Trotz steigender Gewinnquoten sinken seit 20 Jahren die Investitionsquoten Spekulieren lohnt sich mehr als Investieren „Nicht die Löhne, die Gewinne sind zu hoch“ 19.09.2018 migration

Politik von IWF und Weltbank Strukturanpassungsprogramme SAP 19.09.2018 migration sws

Strukturanpassungsprogramme SAP (1) Sparpolitik: Senkung der Ausgaben f. Gesundheit, Schulwesen, soz. Aufgaben keine Subvention f. Kleinbauern und Grundnahrungsmittel Freigabe der Preise (Lebensmittel+Medikamente) Ausstieg aus öffentlichen Aufträgen, Entlassung v. Beamten Lohnkürzungen 19.09.2018 migration sws

Strukturanpassungsprogramme SAP (2) Liberalisierung: Reduzierung der Einfuhrzölle Öffnung der Märkte (Genmais) Aufhebung der Kapitalsverkehrskontrollen Landwirtschaft wird Exportwirtschaft (wegen Schuldentilgung) Folgen: Preisverfall wegen erhöhtem Export > erneut weniger Einnahmen 19.09.2018 migration sws

Alternativen? Reform der internationalen Institutionen Weltbank IWF und Welthandelsorganisation WTO Eindämmung der Spekulationen auf den Kapitalmärkten Transportkostenwahrheit Ökoklauseln gegen Umweltzerstörung Sozialklauseln in Handelsverträge (gewerkschaftliche Betätigung, Verbot von Kinderarbeit,...) Weitreichende Entschuldung der Entwicklungsländer 19.09.2018 migration sws

Alternativen? Weltbank Zerschlagung in regionale (kontinentale) Banken für nachhaltige Entwicklung Stimmverteilung nach dem Prinzip: one country = one vote Einbindung der Zivilgesellschaft Rechenschaftspflicht der Banken gegenüber der Parlamente 19.09.2018 migration sws

Alternativen? IWF Rückzug des IWF aus der SAP – Politik Der IWF widmet sich dem ursprünglichen Ziel der Wechselkursstabilität Weltbank und IWF werden in ein demokratisiertes UN-System eingebunden (siehe Global Government) 19.09.2018 migration sws

Alternativen? WTO nicht völlig deregulierter Handel ist Ziel, sondern: Handel darf nur stattfinden, wenn er sich mit den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung verträgt. Globale Gemeinschaftsgüter und Daseinsvorsorge werden von Kommerzialisierung ausgeschlossen. (Wasser, Bildung, Gesundheit, Pensionsvorsorge, öffentlicher Verkehr,...) Umwandlung der WTO in eine Fair Trade – Organisation und Einbindung unter die Ziele eines UN-Systems 19.09.2018 migration sws

Alternativen? Keine Patente auf Leben; nicht genutzte Patente müssen weitergegeben werden Landwirtschaft: Ernährungssouveränität und Ernährungssicherheit: Vorrang lokale Bevölkerung vor Weltmarkt, ökologische Nachhaltigkeit Kooperation statt Konkurrenz bei Standortbedingungen Binnenorientierung statt Export “auf Teufel komm raus” Kulturelle Diversität 19.09.2018 migration sws

Forderungen Stabilisierung der Finanzmärkte Tobinsteuer Börsenumsatzsteuer Kapitalverkehrskontrollen Fixierung der Wechselkurse 19.09.2018 migration

14 350 Holding-Gesellschaften Steueroasen z.B. Luxemburg: 440.000 EinwohnerInnen 210 Banken aus aller Welt 1785 Investmentfonds 14 350 Holding-Gesellschaften 19.09.2018 migration

Steueroasen weltweit 19.09.2018 migration St. Lucia (brit.) Antigua (brit.) Anguilla (brit.) St. Kitts und Nevis (brit.) Jungfern Inseln (brit.) Bermudas (brit.) Dublin/Irland Turks und Caicos (brit.) Cayman Inseln (brit.) Gibraltar Andorra Monaco Malta Zypern Libanon Bahrein Seychellen Mauritius Schweiz Liechtenstein Luxemburg Guernsey, Jersey, Isle of Man (brit.) London Niederlande New York Hongkong Bahamas Samoa (USA) Cook Inseln (Neuseel.) Panama Costa Rica Aruba(nl.) St. Vincent (brit.) Niederl. Antillen Barbados 19.09.2018 migration

Forderungen Schließung von Steueroasen Meldung von Vermögen und Einkommen global einheitliche Konzernbesteuerung gleiche Besteuerung von Kapital und Arbeit keine Steuerprivilegien für Privatstiftungen 19.09.2018 migration

1993 - 1996 Gewinne Arbeitsplätze Finanzmärkte Sie bestimmen die Unternehmenspolitik („Shareholder Value“) 1993 - 1996 Gewinne Arbeitsplätze OMV + 254% - 36% Böhler Uddeholm + 164% - 20% VA Stahl + 161% - 16% ------------------------------------------------------------------- Bank Austria (2000) + 16% - 2,7% VA Tech (2001) + 7% - 12% 19.09.2018 migration