der Globalisierungskritik

Präsentation zum Thema: "der Globalisierungskritik"—  Präsentation transkript:

1 der Globalisierungskritik
23. Oktober 2008, WU Wien Theorie und Praxis der Globalisierungskritik Mag. Christian Felber, Wien

2 Löschmaßnahmen Liquiditätsspritzen durch die Zentralbanken
Einlagensicherung Auffangen insolventer Banken Konjunkturprogramme Rückzahlung durch Krisenverursacher/-gewinner

3 Verhinderung neuer Krisen
Stabilisierung der Finanzmärkte Globale und EU-Finanzmarktaufsicht Produktkontrolle (Derivate) Regulierung der Banken (Eigenkapital) Regulierung der Fonds (Kreditverbot) Bestrafung der kurzen Frist Koppelung der Aktienstimmrechte an Haltedauer Verbot von Stock options Finanztransaktionssteuer

4 50 Vorschläge für eine gerechtere Welt
Steueroasen schließen Bank-Austria: keine Filiale auf den Cayman-Inseln! Letztes Mittel: Art. 56 EG-Vertrag

5 John Maynard Keynes (1883 – 1946)
Gemeinsame Weltleitwährung statt US-Dollar Bancor und Clearing Union Bestrafung von Handelsungleichgewichten

6 Global denken, lokal handeln
„Ideen, Kunst, Wissen, Gastfreundschaft und Reisen sollten international sein. Dagegen sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die Finanzen sollten weitgehend im nationalen Kontext verbleiben.“ John Maynard Keynes, 1933

7 Finanzkrise: Alternative
Basis: Dichtes Netz lokaler Banken Genossenschafts-, Volksbanken, Sparkassen Nicht gewinnorientiert Ergänzung: öffentliche Großbanken Demokratisch gesteuert

8 Eine andere Welt ist möglich!

9 Ende 23. Oktober 2008 Bis zum dritten Mal! www.attac.at

10 Mag. Christian Felber, Wien
2. April 2009, WU Wien Steuergerechtigkeit Mag. Christian Felber, Wien

11 Neoliberale Globalisierung
Nicht „die Globalisierung“ findet statt, sondern eine ganz bestimmte Form der Globalisierung: freier Kapitalverkehr freier Handel mit Waren und Dienstleistungen Schutz für Investitionen und Patente Privatisierungen > Grundbedürfnisse der Global Players

12 Freier Kapitalverkehr
Kapital kann sich Standort aussuchen > Standorte müssen sich hübsch machen Niedrige Steuern auf Kapital Hohe Realzinsen fescher Euro (hart): Stabilitätspakt, Nulldefizit

13 Steueroasen entstehen ...
Virgin Islands / Karibik EinwohnerInnen: Unternehmen: Angelegtes Kapital: 47 Milliarden US-$ Steueroasen insgesamt: 10 Billionen US-$ (IWF)

14 Globaler Steuerwettlauf
Absturz der Steuersätze in Industrieländern seit 1985 Zinsen: 47 > 33% Gewinne: 51 > 29% Spitzensteuersätze: 52 > 42%

15 Steuerreform und Finanzausgleich
KÖSt-Senkung 2005 Etappe im Rennen von 50 auf 0 1,1 Mrd. für Großunternehmen nächstes Ziel 15% = Steuerausfall von 1,3 Milliarden € (BM Grasser in FT, ) Wo fehlt das Geld? Finanzausgleich: Gemeinden forderten 500 Mio. € Grundsicherung für alle: 900 Mio. € Österreichs EU-Beitrag netto: 400 Mio. €

16 Kapitalgesellschaften 1994 - 2003
Analyse von 324 Industrie-, Handels- und Dienstleistungsunternehmen in Österreich Gewinn + 90,8% Beschäftigte ,9%

17 Höhere Gewinne = Investitionen?

18 Geht´s der Wirtschaft gut,
Moderne Märchen ... Geht´s der Wirtschaft gut, geht es den Menschen gut!

19 Geldvermögen in % BIP

20 Beitrag der Vermögenssteuern

21 Österreich ist nicht Opfer ...

22 Österreich ist nicht Opfer ...

23 Aus Defizit wird Überschuss

24 Folgen des freien Kapitalverkehrs
Budgetdefizite trotz Wirtschaftswachstum Sparpakete und Sozialabbau Privatisierungen aufgrund „leerer“ Kassen Als nächstes: Gemeinden droht Bankrott Österreich glaubt sich arm

25 Reales Wachstum in Österreich

26 Arm sind wir geworden ... Wir müssen sparen. Der Staat hat kein Geld.
Das können wir uns nicht mehr leisten! Wir müssen den Gürtel enger schnallen. Pensionen ↓ Gesundheit ↓ Bildung ↓

27 Das war erst der Anfang ... Aktuelle Staatsquote: 42%
Regierungsziel: 33% (Die Presse, 11. Mai 05) = Sparpaket von 20 Milliarden Euro ( öffentliche Bedienstete = 1,8 Mrd.)

28 Staatsquoten im Vergleich

29 Vorbild USA? Höchste Armutsrate aller Industrieländer
16% der Bevölkerung nicht krankenversichert 12 Millionen Familien hungern Kindersterblichkeit höher als in Kuba 2% der männlichen Erwachsenen im Hefn

30 Vergleich EU – Schweden 2005
Eurozone S/F/DK Wachstum , ,9 Arbeitslosigkeit , ,4 Inflation , ,9 Defizit , ,5 Verschuldung , ,0

31 Bremsklotz Beamte? Schweden Dänemark Finnland EU-15 USA Österreich
Deutschl. Quelle: OECD

32 Position von Attac Wenn die Wirtschaft wächst
müssen wir nicht den Gürtel enger schnallen und öffentliche Leistungen nicht kürzen Voraussetzung für gesunde öffentliche Finanzen Steuergerechtigkeit Wiederherstellung des Leistungsfähigkeitsprinzips (1789)

33 Eine andere Welt ist möglich!
Attac

34 Alternativen zum Steuerwettlauf
1. Steueroasen schließen 70% der abhängigen Gebiete per Gesetz Bermudas, Jersey > GB Cook-Inseln > NL Samoa > USA Freier Kapitalverkehr nur bei Kooperation

35 2. Unternehmensgewinne 1. Österreich: KÖSt auf EU-Niveau 2. EU:
Mindest-KÖSt (Ruding-Report 1992 empfahl 30%) 3. Weltweit: Wohnsitzlandprinzip + Unitary Tax verhindert jede Gewinnverschiebung

36 3. Vermögen Globale Vermögenssteuer auf HNWI
1% ergibt 300 Milliarden US-$ UN-Millenniumsziele brauchen 150 Mrd. US-$ Österreich: Wiedereinführung der Vermögenssteuer 1% von 1 Billion = 10 Milliarden € = 4x Defizit Grundsicherung: 900 Millionen €

37 Quelle: BMF, Deutschland
Forderungen von Attac Vermögenssteuer Spanien €/Person steuerfrei 0,1 - 0,17 Mio. € 0,2% 0,17 - 0,3 Mio. € 0,3% 0,3 - 0,7 Mio. € 0,5% 0,7 - 1,3 Mio. € 0,9% 1,3 - 2,7 Mio. € 1,3% 2,7 - 5,3 Mio. € 1,7% 5,3 - 10,7 Mio. € 2,1% ab 10,7 Mio. € 2,5% Quelle: BMF, Deutschland

38 Forderungen von Attac Alle Einkommen und die Einkommensteuer
Gleichbehandlung Arbeits- und Kapitaleinkommen automatische Meldung ans Finanzamt Sozialversicherungspflicht für alle Einkommen BürgerInnenversicherung Aufhebung Höchstbeitragsgrundlage Wertschöpfungsabgabe

39 Danke für Eure Aufmerksamkeit!
Ende Danke für Eure Aufmerksamkeit!

40 Löschmaßnahmen Liquiditätsspritzen durch die Zentralbanken
Einlagensicherung Bedingungen für Bankenrettung Stärkere & ökologische Konjunkturprogramme Rückzahlung durch Krisenverursacher/-gewinner

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