… Offenlegung der Quelle in Patentanmeldungen Vorschläge des Bundesrates Martin Girsberger Swissaid – EvB Tagung Monopole auf Leben? Bern, 3. Mai 2006
… Schamanen-Kraut gegen Diabetes n Suche nach neuem Diabetes-Mittel auf pflanzlicher Basis n Forschung mit Baumblättern aus Mexiko n Medizinische Wirkung bereits Heilern in Indio- Dörfern bekannt
… Was ist Biopiraterie? n Verschiedene Bedeutungen n u.a.: n Aneignung und Nutzung ohne Erlaubnis n Nutzung ohne Gewinnbeteiligung n Fehlerhafte Patente
… Patentgesetz: Neues Erfordernis Patentanmeldung muss Quelle von genetischen Ressourcen und traditionellem Wissen offen legen
… Was sind genetische Ressourcen? Pflanzen, Tiere, Mikroorganismen sowie deren Bestandteile (u.a. Zellen, Gene)
… Was ist traditionelles Wissen? Wissen von Eingeborenengemeinschaften über Verwendung von Pflanzen, Tieren und anderen Naturbestandteilen
… Zielsetzung Erhöhung der Transparenz
… Was ist eine Quelle? n Land n Eingeborenengemeinschaft n Botanischer Garten n …
… Sanktionen n Patentrecht: Rückweisung der Patent- anmeldung n Strafrecht: n Busse bis CHF n Veröffentlichung des Urteils
… Internationale Vorschläge der Schweiz n Eingereicht bei Weltorganisation für geistiges Eigentum n Entsprechen Regelung im PatG-Entwurf
… Schlussfolgerungen n = Massnahme zur Erhöhung der Transparenz n Kein Alleingang der Schweiz B, D, DK, N, S Erfordernis bereits eingeführt n Wichtig: Weitere Massnahmen ausserhalb Patentsystem notwendig
… Weitere Informationen (Patentgesetzrevision) (Vorschläge der Schweiz)