Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit

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Präsentation transkript:

Vertiefungsseminar: Europäische Sicherheit Institute und Instrumente: OSZE Zagorski, 09.03.05

OSZE Wichtige Informationen Stärken und Schwächen Aufgabenbereiche Anwendbarleit Zagorski, 16.02.05

OSZE: wichtige Informationen Für mehr Informationen: besucht www.osce.org 1975: KSZE Schlußakte (Helsinki) 3 Körbe (Dimensionen) Sicherheit Wirtschaft und Umwelt Humanitäre Kooperation Zagorski, 16.02.05

OSZE: wichtige Informationen 1975 – 1990: eine Kette von Folgetreffen 1972 – 1995: KSZE Ab 1995: OSZE Teilnehmerkreis: von 34 auf 55 Entscheidungsfindung: Konsens Zagorski, 16.02.05

Normative Grundlage Prinzipien Normen und Verpflichtungen Politische Verpflichtungen statt Vertrag Zagorski, 16.02.05

Institute und Strukturen Gipfeltreffen (nach Absprache) Ministerrat (jährlich) Amtierender Vorsitzender u. Troika Ständiger Rat (Wien) Generalsekretär und Sekretariat Zagorski, 16.02.05

Institute und Strukturen (2) Hoher Komissar für nationale Minderheiten (den Haag) Büro für demokratische Institutionen und Menschrenrechte (OGIHR, Warschau) Forum für Sicherheitskooperation Konfliktverhütungszentrum OSZE Beauftragte (Medienfreiheit, Wirtschaft und Umwelt) Zagorski, 16.02.05

OSZE: Stärken Breite Mitgliedschaft: ganz Europa, Nordamerika, Zentralasien Umfassender Sicherheitsbegriff: drei Dimensionen im Wechselverhältnis Flexibilität (keine feste Agenda) Nicht nur zwischenstaatliche Regeln, sondern auch Beziehungen zwischen Staat und Bürgergesellschaft Zagorski, 16.02.05

OSZE: Schwächen Breite Mitgliedschaft: keine Wertegemeinschaft, auf Konsens und Kooperation angewiesen Umfassender Sicherheitsbegriff: immer gepredigt, nie praktiziert, asymmetrisches Bargaining Spannungsverhältnis zw. Souveränität u. Einmischung Zagorski, 16.02.05

Aufgabenbereiche Gradueller Rüstungsabbau Konfliktvorbeugung Friedenserhaltung bzw. Friedenserzwingung KSE-Vertrag, VSBMs Frühwarnung (HKNM und Missionen vor Ort) 1992: Helsinki 2 Zagorski, 16.02.05

Aufgabenbereiche (2) Subregionale Rüstungskontrolle Krisenmanagement Nacharbeitung der Konflikte VSBMs + Südosteuropa Langzeitmissionen und Sondervertreter Langzeitmissionen Zagorski, 16.02.05

Aufgabenbereiche (3) Transnationaler Terrorismus Weiterverbreitung der Massenvernichtungswaffen Regionale Instabilität Bucharester Aktionsplan 2001 Menschen bzw. Minderheitenrechte, good governance Zagorski, 16.02.05

Anwendbarkeit Wie relevant ist die OSZE unter den Bedingungen der Osterweiterungen? Was kann die OSZE, was die EU oder der Europarat nicht können Die Krise der OSZE? Zagorski, 16.02.05