Scholl Lienhard & Partner – SLP SLP „Paragraphe Zmorge“ SLP „Paragraphe Zmorge“ 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 23. September 2008 Claude Fischer Hans Ulrich Ziswiler Martin Strobel Scholl Lienhard & Partner – SLP Kanzleigemeinschaft selbständiger Rechtsanwälte

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Kostenoptimierte und alternative Streiterledigung Agenda Tipps vom Praktiker C. Fischer Schiedsgericht und Mediation vs ordentliches Verfahren H.U. Ziswiler Erfahrungen aus einem internationalen Schiedsverfahren M. Strobel SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Tipps vom Praktiker C. Fischer Prozessablauf Vorprozess Prozess Weiterzug Behauptungs-verfahren Behauptungs-verfahren Urteils-verfahren Phase I Phase II SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Tipps vom Praktiker Checkliste Vorbemerkung Prozessablauf Phase 1, Vorprozessuales 2.1 Erkennen des Problems 2.2 Sachgerechte Massnahmen - Willensmängel - Verzug nach Art. 107 f. OR - Prüfen und Rügen - Abmahnen - Mündlichkeit / Schriftlichkeit - Ausübung von Gestaltungsrechten - Behauptungslast, Beweislast, Substanzierung - Beweissicherung - Schaden und Kausalität SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Tipps vom Praktiker Phase 2, Vorprozessuales 3.1. Wahl des richtigen Anwaltes 3.2 Unterlagen 3.3 Grobbeurteilung der Rechtslage 3.4 Kostenrahmen 3.5 Lösungsansätze SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Schiedsgericht und Mediation vs Ordentliches Verfahren H.U. Ziswiler Inhaltsübersicht Vorbemerkung Arten der Verfahrenserledigung Gesetzliche Grundlagen a) gültige Regelung b) künftige Regelung Vorgehen beim Auftreten eines Konfliktes Kriterien für die Wahl der Verfahrensart SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation Mediation Phase I Phase II Phase IV Phase V Klärung von Auftrag und Ziel Abschluss eines Arbeits- bündnisses Sammlung und Gewich-tung der Kon-fliktthemen Konfliktanalyse und – bearbeitung Suchen und Ausarbeiten von Lösungen Mediations-vereinbarung SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation Gesetzliche Grundlagen Zivilgerichtsbarkeit a) Geltendes Recht: Zivilrechtspflegegesetz (ZPO), Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) sowie Nebenerlasse des Kantons Aargau b) Künftiges Recht: Eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO- CH), Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) des Kantons Aargau Schiedsgerichtsbarkeit a) Geltendes Recht 1. Interkantonal: Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit (sämtliche Kantone) 2. International: Art. 176 ff. IPRG b) Künftiges Recht 1. Interkantonal: Art. 351 ff. (III. Teil) ZPO-CH SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation Mediation a) Geltendes Recht: b) Künftiges Recht: Art. 210 ff. ZPO-CH SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Erfahrungen aus einem internationalen Schiedsverfahren M. Strobel Ausgangslage Lieferung Anlage durch Schweizer Lieferant an skandinavischen Kunden Hohe kommerzielle, vertragliche und technische Komplexität Streiterledigung im Vertrag: Schiedsgericht nach Verfahren Handelskammer (nicht sehr bekannt in Zentraleuropa; eher einfaches / rudimentäres Verfahren) SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Projektgeschichte - Guter Start - Keine oder nur geringe Probleme bis Take Over. - Grosse Probleme bei IBS / Ramp Up -> 2 Jahre Verzögerung -> Abnahme Leistung erfolgt -> Abnahme Verfügbarkeit nie erfolgt - Kunde macht erste Forderungen nach Leistungsabnahme geltend; - Vergleichsverhandlungen während mehr als einem Jahr - Mehrere Fristsetzungen - Einleitung Schiedsverfahren September 2007 -> Entscheid März 2009 erwartet -> „Final and binding“: kein Weiterzug möglich SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Fragestellung / Probleme - Vorbereitungsstand der Parteien bei Einleitung des Verfahrens? - Verfahren? Prozessschritte? Zeitverhältnisse? - Anwaltliche Vertretung? - Kosten? SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Antworten Vorbereitungsstand: - > 100 Seiten technische Expertise des Klägers ! - Detaillierte Projektdokumentation Beklagte -> Projektmanagement zentral! -> Schriftlichkeit -> Ablage -> Zentral; EDV! -> Nachvollziehbarkeit Verfahren: - Ziemlich standard. Aber: Schiedsgericht viel Flexibilität! -> Zeitplan, prozessuale Schritte genau festlegen lassen -> „Deadline“ für Schiedsgericht setzen! SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Anwaltliche Vertretung und Kosten: - Anwalt präventiv einsetzen - via Empfehlung -> aber: Nicht immer sind die Grössten die „Besten“: -> Erfahrung entscheidend! -> zeitliche Verfügbarkeit! - Budget geben lassen ; auch wenn nur grob möglich. Nach einzelnen Prozessschritten nachfragen; „kontrollieren“. - „hourly rates“ schriftlich vereinbaren -> „Engagement letter“ verlangen -> Partner rates -> associates rates + Namen ! -> clerk rates SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Antworten zu prüfen: Unterstützung durch Schweizer Anwalt - Überprüfung Honoraransatz / Vergleiche - Check Engagement letter - Kennt CH-Kunde / Kultur - Kann Vorgehen im Prozess prüfen und teilweise Rechtsschriften gegen prüfen -> „rechtliches Projektmanagement“ Kann zu massiven Kosteneinsparungen führen. SLP

Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung 2. SLP „Paragraphe Zmorge“ Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Zusammenfassung Projektmanagement: Dokumentation Information Rechtliche Beratung: Prävention Verfahren (Schiedsgericht): Zeitplan fixen Kosten: Engagement letter Budget - Empfohlen: CH Anwalt partiell einsetzen oder Gesamtkontrolle SLP