Institutionen und Recht der EU EU Basics Institutionen und Recht der EU
Inhalt Überblick Kommission Europäischer Rat Rat (der Minister) Europäisches Parlament Recht in der EU
Eu Länder 2014
Institutionen der EU Kommission Rat der Europäischen Union Rat der Minister Europäisches Parlament
Kommission
Kommission Mitglieder: Zuständigkeiten: Kommissionspräsident Kommissare Zuständigkeiten: Gesetzesinitiativ-, Exekutiv-, Kontrollorgan Leitet die Gesetzgebung ein, kontrolliert die Anwendung des europäischen Rechts, Verklagt bei Verstößen Mitgliedsstaaten, verhandelt Verträge und repräsentiert die EU nach außen
Europäischer Rat und Rat
Europäischer Rat Höchste politische Instanz der EU Mitglieder: Staatschefs, Kommissionspräsident, Außenminister, Kommissionsvertreter Aufgaben: Integrationspolitik, Politische Ziele, Gemeinsame Strategien
Der Rat der Minister Repräsentiert die Regierungen der einzelnen Länder Mitglieder: Minister der Mitgliedsstaaten Aufgaben: Legislativorgan (Hauptgesetzgebungsorgan), Koordinierung der Wirtschaftspolitik, erstellt Haushaltsplan, schließt internationalen Verträge
Europäisches Parlament
Europäisches Parlament Einziges Organ, das vom Volk gewählt wird und soll die Interessen der Bürger repräsentieren Aufgaben: Mitwirkung in der Gesetzgebung Kontrolle der anderen Organe, Rat und Kommission Misstrauensvotum Zustimmung zu Erweiterungen
Fraktionen im EU Parlament
Andere Organe der EU Gerichtshöfe: EUGH, EUG, GÖD Rechnungshof Finanzinstitute Uvm.
Recht in der EU Primäres Recht: Sekundäres Recht: Grundverträge (GRC, EUV, AEUV) Änderungsverträge Allgemeine Rechtsgrundsätze Sekundäres Recht: Recht durch die Institutionen Fallrecht des EUGH Abgeschlossene internationale Übereinkommen
Rechts Akte der EU Verordnungen: Sind Gesetze die direkt auf die EU- Bürger wirken Richtlinien: Sind Leitlinien, die von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden müssen Entscheidungen: Sind Rechtsakte, die die Staaten als Adressaten haben Empfehlungen, Stellungsnahmen: sind unverbindliche Akte der EU und haben bloß politische Bedeutung
Ordentliche Gesetzgebung
Zusammenfassung Institutionen der EU und Kompetenzen: Recht in der EU Kommission, Europäischer Rat, Rat, Europäisches Parlament Recht in der EU Primäres Recht, Sekundäres Recht, Rechtserzeugung
Quellen: http://www.europarl.de/resource/static/images/parlament/mitentscheidungsverfahren.gif http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/content/modul_02/abb_EPSitz2010.html http://www.yampp.de/eu-parlament-beschliesst-einheitliches-ladegeraet.shtml http://www.statistik.at/web_de/static/europa_nach_nuts_0_gebietsstand_2014_074441.png http://www.planet- wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/kommission.jsp http://www.planet- wissen.de/politik_geschichte/europaeische_union/geschichte_der_eu/portraet_rat_der_eu.jsp