Neues Kommunales Rechnungswesen in Schleswig – Holstein – NKR SH Vortragsseminar 2014 Michael Koops

NKR SH Michael Koops Gliederung der Thematik – NKR SH Entwicklung des kommunalen Rechnungswesens Von der Gliederung zum Kontenrahmen Von der Haushaltssatzung zur Bilanz Reformumsetzung an einem Beispiel

NKR - SH Michael Koops Rechtlicher Anstoß – rechtliche Grundlagen Leitlinien der Bundesinnenministerkonferenz vom November 2003 Gemeindeordnung –Doppik – Einführungsgesetz vom 14.12.2006 Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik vom 15.08.2007 Produktrahmen und Kontenrahmen NKR SH mit Zuordnungsvorschriften Abschreibungstabelle NKR SH

Finanzwirtschaftliche Situation der Kommunen in Schleswig –Holstein NKR – SH Michael Koops Finanzwirtschaftliche Situation der Kommunen in Schleswig –Holstein Steiler Anstieg der defizitären Jahresabschlüsse in 2011 über 900 Mio. € Weiterhin hohe Haushaltsdefizite 2012 ca. 400 Mio. € Investitionsverzicht, Rücklagen nahezu abgebaut und Haushaltssicherung durch Substanzverzehr allgegenwärtig Steiler Anstieg der Kassenkredite in 2011 auf 774 Mio. € = 273 € / EW Anstieg der fundierten Verschuldung in 2011 auf 2,913 Mrd. € = 1.027 € / EW Schulden total = 1.300 € / EW

Kameralistik versus Doppik 2. Stufe Kameralistik versus Doppik Kameralistik Doppik Ex ante, d.h. planorientiertes Wirtschaftshandeln und damit auf Ermächtigungs- grundlage Geldverbrauchskonzept in Einnahmen u. Ausgaben Darstellung der Zahlungsströme in Einnahmen und Ausgaben Interne Adressaten Keine KLR und Produktbestimmung Ex post, d.h. ergebnisorientiertes Wirtschaftshandeln Ressourcenverbrauchs –konzept in Erträge und Aufwand – dynamische Bilanzerfassung Darstellung von Veränderungen der Vermögens- und Kapitalstruktur Externe Adressaten wie Gläubiger und Lieferanten Interne Adressaten Kontrollorgane

Vorgeschichte zum Veränderungsprozess des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens Die Zukunft liegt in der Doppik. Sie löst jedoch einen erheblichen Gründungsaufwand aus, dem ferner ein dauerhafter Mehraufwand folgt !

Zielsetzung der Doppik Abkehr vom Hierarchiemodell und Hinwendung zum Vertragsmodell durch funktionale Auftragsverwaltung Realisierung der Effizienzpotentiale aus dem doppischen Rechnungswesen sowie betriebswirtschaftlichen Instrumenten und Methoden – durch : Lückenlose Darstellung des Vermögens und der Schulden unter Ausweis des Eigenkapitals in der Bilanz Konsolidierung der Ausgliederungen im Gesamtabschluss (Konzernbilanz)

Zielsetzung der Doppik Darstellung des gesamten Ressourcenverbrauches durch Abschreibungen und Auflösung von Zuweisungen, Zuschüssen und Beiträgen Generationsgerechte Belastung aus dem stetig sich vollziehenden Werteverzehr unter Berücksichtigung von Auflösungsbeträgen Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Liquidität , aber auch Offenlegung der finanziellen Folgen für die Zukunft aus dem Zu- / Abfluss von Mitteln Erleichterungen bei der Erstellung der Kosten-/ Leistungsrechnung (KLR)

Haushaltswirtschaft = Stetige Aufgabenerfüllung unter Kostendeckung durch Erträge 1.Juli bis 31. Dez. Planungsphase § 95 + 95 a GO 1.Jan. bis 31. Dez. Haushaltsausführung 1.Jan. bis 31. März Rechnungslegung § 95 m GO+§ 44 GemHVO Finanzplanung § 95 e GO Vorläufige Haushaltsführung §95 c GO Ergebnisrechnung Haushaltsplanung § 95 a GO Haushaltsüberschrei-tungen § 95 d GO Finanzrechnung Ergebnis- und Finanzplan §§ 1 – 3 GemHVO Nachtragshaushalt § 95 b GO Bilanz + Lagebericht Nach § 52 GemHVO Anhang

Schaubild Doppik – ab 2007 Vermögensrechnung - Bilanz - A P Anlagevermögen Eigenkapital – auch Nettoposition Umlaufvermögen Forderungen Abgrenzung Verbindlichkeiten Abgrenzung Finanzrechnung Ergebnisrechnung Einzahlungen abzüglich Auszahlungen Auch Abbildung der Investitionen Ertrag abzüglich Aufwand Abbildung der laufenden Geschäftsvorfälle Guthaben aus Liquidität Erfolg als Gewinn Anlagebuchführung mit Inventar Kosten- und Leistungsrechnung

NKR –SH Michael Koops Aktiva I Anlagevermögen Unbebaute Grundstücke Infrastrukturvermögen Finanzanlagen II Umlaufvermögen Forderungen Liquide Mittel III Rechnungsabgrenzung Summe / Bsp. 20 Mio. € Passiva I Eigenkapital 1.1 allgemeine Rücklage 1.2 Sonderrücklage(n) 1.3 Ergebnisrücklage max. 25%-mind. 10% der allgemeinen Rücklage 1.4 Überschuss/Fehlbetrag II Sonderposten III Rückstellungen IV Verbindlichkeiten V Rechnungsabgrenzung Summe / Bsp. 20 Mio. €

Der doppische Haushaltsplan Ergebnisplan - § 2 GemHVO Darstellung des wirtschaftlichen Erfolges in Ertrag und Aufwand Finanzplan - § 3 GemHVO Darstellung des Geldflusses, der Liquidität - Cashflow Ertrag und Aufwand Ein- und Auszahlung Abgrenzung und Zuordnung 150 € netto für GWG – Aufwand für Verwaltung und Betrieb Erträge – Beispiele Zuweisungen allgemeine Umlagen Auflösungen von Beiträgen und Invest.-Zuweisungen (SoPo) Aufwand – Mieten, Pachten, Gebühren , Steuern Beispiele – Aufwand Personal, Sach- u. Betriebsaufwand Transferleistungen (Umlagen + Zusch.), Zinsen, Abschreibungen u. interne Leistungsverrechnung Alle Ein- und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes und alle Ein- und Auszahlungen für Investitionen mit Tilgungszahlungen Investition siehe § 59 Ziff. 20 GemHVO Einzahlungen nach Verw.Tätigkeit: Veräußerungserlöse, Invest-Zuschüsse, Beiträge und Kreditaufnahmen Auszahlungen nach Verw.Tätigkeit: Auszahlungen zur Veränderung des Vermögens und Tilgung

Der neue Haushaltsplan satzung Ergebnisplan Finanzplan Anlagen Festsetzungen Stellenplan als Bestandteil Erträge Aufwendungen Teilergebnis- pläne als a)Produktpläne oder b)Organisa- tionspläne Einzahlungen Auszahlungen Teilfinanzpläne Als Vorbericht Übersicht VE Übersicht der Schulden Wirtschafts- pläne + Ab- schlüsse von Unternehmen

Neuer Jahresabschluss Ergebnis- rechnung Finanzrech- nung Bilanz Anhang Erträge Aufwendungen und Teilpläne Erläuterungen + Bewirtschaf- tungsregeln Einzahlungen Auszahlungen incl. Investitionen Aktiva - Passiva Rechnungs- abgrenzung Bilanzierungs- Bewertungs- methoden Anlagenspiegel Verbindlich- keitenspiegel Rechenschafts- Bericht als Lagebericht

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