Provinz Limburg 14. September 2009 in Maastricht Bevölkerungsentwicklung und politische Handlungsoptionen - Anregungen aus der deutschen Diskussion - Provinz Limburg 14. September 2009 in Maastricht Prof. Dr. Martin Junkernheinrich

Florian Boettcher (2009 in Maastricht) Es gibt keine Alternative zum Wandel, wohl aber die Möglichkeit seiner Gestaltung. Florian Boettcher (2009 in Maastricht) 14. September 2009

Gliederung Ausgangsfrage: Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? Kernproblem: Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz Baustein 1: Vorausschauende Planung der Infrastruktur („Was“) Baustein 2: Kooperationen der Infrastrukturanbieter („Wer mit wem“) Baustein 3: Mix aus Anpassungsstrategien („Wie“) Resümee: Fünf Thesen 14. September 2009

Demografischer Wandel 14. September 2009

Im Ruhrgebiet ist der demografische Wandel längst Realität: Bevölkerungsentwicklung 1950 bis 2020 Quelle: Eigene Berechnungen

Nebeneinander von Schrumpfung und Wachstum. Der Anteil von Gemeinden mit abnehmender Bevölkerung nimmt zu, auch im Westen. Bevölkerungswachstum gibt es nur noch außerhalb der Großstädte und Agglomerationszentren.

Ist Bevölkerungsentwicklung ein Problem? Ist Bevölkerungsentwicklung ein neues Phänomen? Muss Bevölkerungsverlust immer ein Problem sein? Was induziert den politischen Handlungsbedarf? 14. September 2009

Regionaler Güter- und Geldkreislauf (vereinfachte Darstellung) Unternehmen: Produktion Bevölkerung: Konsum Löhne Güter/Dienstleistungen Konsumausgaben Arbeitskraft 14. September 2009

Regionaler Güter- und Geldkreislauf unter Berück-sichtigung regionsüberschreitender Verflechtungen (vereinfachte Darstellung) Unternehmen: Produktion Bevölkerung: Konsum Löhne Güter/Dienstleistungen Konsumausgaben Arbeitskraft „Exporte“ „Importe“ Zuwanderung / Einpendler Abwanderung / Auspendler 14. September 2009

Kommune: lokale Daseinsvorsorge Lokale Daseinsvorsorge im regionalen Güter- und Geldkreislauf (vereinfachte Darstellung) Unternehmen: Produktion Bevölkerung: Konsum Löhne Güter/Dienstleistungen Konsumausgaben Arbeitskraft Exporte Importe Einpendler Zuwanderung Abwanderung Auspendler Kommune: lokale Daseinsvorsorge Einnahmenkraft ./. Ausgabenbedarf = Deckungslücke Grundsteuer, Gebühren, Beiträge Zuweisungen v. Bund/Land Abflüsse an Bund/Land primär haushaltsorientierte Leistungen primär unternehmensorienterte Leistungen Gewerbesteuer Einkommenssteuer 14. September 2009

Remanenzkosten kommunaler Aufgaben hohe Anpassungsflexibilität geringe Anpassungsflexibilität keine Anpassungsflexibilität 14. September 2009

Wo stehe ich jetzt? Ausgangsfrage: Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? Kernproblem: Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz 14. September 2009

Analyseschritte: Möglichkeiten und Grenzen der Aufgaben-anpassung

Determinanten der Anpassungsflexibilität kommunaler Aufgabenerfüllung 14. September 2009

Wo stehen wir? Ausgangsfrage: Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? Kernproblem: Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz Baustein 1: Vorausschauende Planung der Infrastruktur („Was“) 14. September 2009

Katalog oberzentraler Einrichtungen Bildungs- und Erziehungswesen, Forschung Hochschule bzw. Fachhochschule Wissenschaftliche bzw. Fach-Bibliothek mit Anschluss an den überregionalen Leihverkehr 5. Verwaltung und Gerichtsbarkeit Behörden höherer und mittlerer Verwaltungsebene Gerichte höherer und mittlerer Instanz 2. Gesundheitswesen Schwerpunktkrankenhaus 6. Kommunikation Hotel mit mindestens 200 Fremdenbetten und Konferenz- und Tagungseinrichtungen 3. Kultur und Sport Museum bzw. Kunstsammlung, mit hauptberuflicher Leitung Theater bzw. Konzertbau, regelmäßig bespielt Zoologischer Garten Mehrzweckhalle mit mind. 1 000 Sitzplätzen Sportstadion mit mindestens 15 000 Plätzen, davon mindestens 3 000 überdacht Großsporthalle mit mindestens 3 000 Plätzen Großschwimmhalle mit Eignung für überregionale Veranstaltungen, mindestens sechs 50-m-Bahnen 7. Verkehrswesen Bundesautobahn-Anschluss Intercity-Halt 4. Handel und Kreditwesen Großkaufhaus und Großwarenhaus Einkaufs- und Dienstleistungseinrichtungen in möglichst vollständiger spezialisierter Differenzierung Größere Einrichtungen des Bank- und Kreditwesens bzw. Versicherungswesens 8. Arbeitsmarkt Breitgefächertes Angebot hochwertiger Arbeitsplätze Vielfältiges und hochqualifiziertes Arbeitskräftepotential im Oberbereich 14. September 2009

Module 14. September 2009

Bevölkerung Wirtschaft Bedarfsverursachung Infrastruktur Exogene Einflussfaktoren (z.B. Konjunkturverlauf) Zuwanderung Grenzpendler Bevölkerung Wirtschaft Bevölkerungsstruktur Wirtschaftsstruktur Einwohner/Konsumenten Erwerbstätige/Unternehmen Nutzerstrukturen Bedarfsverursachung Infrastruktur Bedarfsdeckung räumliche Strukturen Finanzierungskraft/Planung Staat Steuern Steuern

Wirkungsmodell 14. September 2009

Wirkungsmodell 14. September 2009

Baulicher Investitions-bedarf Darstellung einer vereinfachter Simulation zur Berechnung des Schulbedarfs Bevölkerungs-prognose Klassenanzahl Lfd. Kosten Raumanzahl Klassenstärke Raumgröße Einschulungs-alter Zugänge Schülerzahl 2009 Fläche je Schüler Raumbestand 2009 Kosten je Schüler Bedarfs-verursachung Bedarfs- deckung Wiederholer Übergangs-quoten Wechsler Abgänger Abbrecher Schülerzahl 2030 Raumbedarf 2030 Baulicher Investitions-bedarf Finanzieller Bedarf

Wo stehen wir? Ausgangsfrage: Bevölkerungsentwicklung als Politikproblem? Kernproblem: Rückbau bei Strukturverschlechterung und Kostenremanenz Baustein 1: Vorausschauende Planung der Infrastruktur („Was“) Baustein 2: Kooperationen der Infrastrukturanbieter („Wer mit wem“) Baustein 3: Mix aus Anpassungsstrategien („Wie“) 14. September 2009

Infrastrukturausstattung und -qualität sichern Welche Aufgaben bzw. Angebote gehören zur Daseinsvorsorge? Aufgabenkritik - Privatisierung Welches Niveau der Aufgabenerfüllung soll bzw. kann erfüllt werden? - Grundversorgung, - Erfüllung lokaler Präferenzen - Modernisierung entsprechend den sich ändernden Bedarfen Welche Strategien können zur Zielerreichung eingesetzt werden? - Flexibilisierung - Mobilisierung - Multifunktionalisie- rung - Konzentration - städtebauliche Reorganisation Interkommunale und regionale Kooperation 14. September 2009

Strategische Anpassungsoptionen Rückbau Einsatz technologischer Innovationen Einsatz technologischer Alternativen Multifunktiona-lisierung Neu-strukturierung Temporäre Versorgungs-strukturen Alternative Angebote 14. September 2009

Typen der Kooperation Kooperation von zentralen Orten Aufgaben- oder raumbezogene Kooperation Weitere Kooperation Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) Beauftragung Informelle, regionale oder interkommunale Kooperation Stadt-Umland-Kooperation 14. September 2009

Informelle Instrumente der Landes- und Regionalplanung Modellvorhaben Integrierte Ländliche Entwicklungskonzepte Integrierte Stadt-entwicklungskonzepte Diskursives Leitbild Regionale Entwicklungskonzepte 14. September 2009

Resümee: Fünf Thesen Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen. Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf! 14. September 2009

Resümee: Fünf Thesen Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen. Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf! Die technisch-betriebswirtschaftliche Anpassung der Infrastruktur ist nicht das zentrale Problem: Aber: Entscheidend ist der Zeitfaktor. Wer zu spät reagiert, der hat verloren! 14. September 2009

Resümee: Fünf Thesen Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen. Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf! Die technisch-betriebswirtschaftliche Anpassung der Infrastruktur ist nicht das zentrale Problem: Aber: Entscheidend ist der Zeitfaktor. Wer zu spät reagiert, der hat verloren! Anpassung und Rückbau konfligieren mit den Interessen vieler Akteure. Daher: Entscheidend für den Strategieerfolg ist der kluge Umgang mit den Widerständen der „Verlierer“! 14. September 2009

Resümee: Fünf Thesen Bevölkerungsentwicklung, Zugewinn und Verlust an Einwohnern, Änderungen der Bevölkerungsstruktur sind permanente Begleiterscheinungen gesellschaftlicher Entwicklungen. Aber: Es gibt keinen Grund für eine Krisenhysterie. Es gibt aber einen hohen Handlungsbedarf! Die technisch-betriebswirtschaftliche Anpassung der Infrastruktur ist nicht das zentrale Problem: Aber: Entscheidend ist der Zeitfaktor. Wer zu spät reagiert, der hat verloren! Anpassung und Rückbau konfligieren mit den Interessen vieler Akteure. Daher: Entscheidend für den Strategieerfolg ist der kluge Umgang mit den Widerständen der „Verlierer“! Anpassung und Rückbau sehen überall anders aus. Daher: Entscheidend für den Erfolg ist das Finden des regional angepaßten Strategiemixes! Vor dem Hintergrund der Betroffenheit anderer staatlicher Ebenen kann es zu einer Verdrängung finanzieller Ressourcen kommen, die den Anpassungsprozess ebenfalls erschweren. 14. September 2009

Resümee: Fünf Thesen 5. Achtung: Vor dem Hintergrund der Betroffenheit anderer staatlicher Ebenen kann es zu einer Verdrängung finanzieller Ressourcen kommen, die den Anpassungsprozess erschweren! 14. September 2009

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: junkernheinrich@arcor.de 14. September 2009