Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen

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 Präsentation transkript:

Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter ÜBERSICHT  Stellung und Aufgaben der Standeskanzlei im Bereich der Rechtsetzung Hauptelemente guter Regulierung Instrumentarium der Qualitätssicherung in Graubünden Erfahrungen in der Praxis und Bewertung

Stellung und Aufgaben der Standeskanzlei im Bereich der Rechtsetzung Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter Stellung und Aufgaben der Standeskanzlei im Bereich der Rechtsetzung   Methodische Unterstützung der Departemente Formelle Vorprüfung aller Erlassentwürfe Leitung interdepartementale Qualitätssicherungsgruppe Organisation der legistischen Weiterbildung Betrieb von elektronischen Arbeitshilfe- und Qualitäts- sicherungstools

II. Hauptelemente guter Regulierung Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter II. Hauptelemente guter Regulierung  Grundsätze einer „Guten Gesetzgebung“: Grundsatz der Rechtmässigkeit Grundsatz der Notwendigkeit Grundsatz der Subsidiarität Grundsatz der Flexibilität Grundsatz der Praktikabilität Grundsatz der Kosten-/Nutzen-Adäquanz Grundsatz der formellen Qualität Grundsatz der Stabilität (Regierungsbeschluss vom 16. November 2010; Prot. Nr. 1070)

III. Instrumentarium der Qualitätssicherung in Graubünden Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter III. Instrumentarium der Qualitätssicherung in Graubünden  Laufende Entwicklung seit 1993: Projekt Verwesentlichung und Flexibilisierung der Rechtsetzung und Rechtsanwendung (VFRR) von 1996 -2000   Heute:   Organisatorische und verfahrensmässige Vorkehrungen - Qualitätsverantwortliche in Departementen (QVD) (seit 1.1.2011)

-- Notwendigkeitsprüfung (neu seit 1.1.2017) Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter - Qualitätssicherungsverfahren -- Notwendigkeitsprüfung (neu seit 1.1.2017) Notwendigkeitsprüfung (für alle Teil- und Totalrevisionen von Verfassung und Gesetzen) Notwendigkeitsprüfung – Beurteilung der Notwendigkeit eines Rechtsetzungsprojekts durch die Regierung Nur Rechtsetzungsprojekte, welche die Notwendigkeitsprüfung erfolgreich durchlaufen haben, werden in die Rechtsetzungsplanung aufgenommen.

Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter

-- Rechtsetzungsplanung (neu seit 1.1.2017) Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter -- Rechtsetzungsplanung (neu seit 1.1.2017)

Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter

-- Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) und KMU-Test Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter -- Departementsinterne Kontrolle durch QVD (Normkonzept, Vorentwurf, Vernehmlassung, Botschaft)   -- Zentrale Kontrolle durch Standeskanzlei (formelle Vorprüfung und Aufsicht "Gute Gesetzgebung") -- Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) und KMU-Test - Abschnitt "Gute Gesetzgebung" in Botschaften und Regierungsbeschlüssen - Einbezug Übersetzungsdienst - Qualitätssicherungsgruppe Rechtsetzung b) Einheitliche Hilfsmittel - Richtlinien für die Rechtsetzung (Regierung, 16.11.2010; Prot. Nr. 1070)

- Elektronische Arbeitshilfe (Intranet) Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA;Kanzleidirektor-Stellvertreter - Elektronische Arbeitshilfe (Intranet)

IV. Erfahrungen in der Praxis und Bewertung Instrumente guter Regulierungspolitik – Erfahrungen aus den Kantonen Qualitätssicherung in der Rechtsetzung im Kanton Graubünden Walter Frizzoni, lic.iur., RA; Kanzleidirektor-Stellvertreter c) Legistische Weiterbildung (seit 2001) Zusammenarbeit mit Zentrum für Rechtsetzungslehre (ZfR) der Universität Zürich   IV. Erfahrungen in der Praxis und Bewertung Einsatz des Instrumentariums?    Wirkungen der Qualitätssicherungsmassnahmen? Schlussbemerkungen