Vierte Fachtagung Bürokratieabbau der Konrad-Adenauer-Stiftung

Präsentation zum Thema: "Vierte Fachtagung Bürokratieabbau der Konrad-Adenauer-Stiftung"—  Präsentation transkript:

1 Das Verhältnis von Bund und Ländern beim Bürokratieabbau aus Sicht des NKR
Vierte Fachtagung Bürokratieabbau der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Johannes Ludewig Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates Berlin, 24. November 2016

2 Bürokratieabbau und Bessere Rechtsetzung
2013 2014 2015 Systematisches Ex post-Evaluierungsverfahren Lebenslagen von Bürgern und Unternehmen ‚One in one out‘-Regelung 2011 2016 Erweiterung der Ex-ante-Transparenz auf Erfüllungsaufwand Kostenermittlung für das EU-Recht 2007 In Vorbereitung 25%-Abbau-Ziel „Einfacher zu- Projekte“ Vollzugsorientierte Gesetzgebung 2006 In Diskussion Ex-ante-Transparenz über gesetzliche Bürokratiekosten Betrachtung des Nutzens

3    ! ! ! 10 Jahre NKR – Ergebnisse und offene Baustellen
Ex-ante-Kosten-transparenz Kulturwandel Abbau und Vermeidung Bürokratiekosten / Erfüllungsaufwand Ex-post-Kosten-transparenz Wirksamkeits-kontrolle Erfüllungsaufwand ermitteln (B, W, V) National / EU 25%-Abbauziel, One-In-One-Out (W) systematisches Evaluationsverfahren ! ! ! Ex-ante-Transp. Vollzugsaufwand, Vollzugs-tauglichkeit E-Government-tauglichkeit, KMU-Tauglichkeit Vollständiges, ausgeglichenes Bild der Folgewirkungen Einbindung Länder und Kommunen E-Gov.-Prüfleitfaden, KMU-Prüfleitfaden Nutzen quantifizieren

4 Entwicklung jährlicher Erfüllungsaufwand
Gesamt – Wirtschaft – Bürger – Verwaltung

5 Entwicklung jährlicher Erfüllungsaufwand
Gesamt – Bund – Länder/Kommunen

6 Ermittlung des Erfüllungsaufwands im Mehrebenensystem