FGG Weser Hochwasserrisikomanagementplan Mögliche Inhalte/ Zeitplan Überregionale Fragestellungen SUP/Zeitplan EG-WRRL Bestandsaufnahme RL 2008/105/EG Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen Aktualisierung BWP 2015/ Zeitplan LAWA-Arbeitsprogramm Flussgebietsmanagement

Hochwasserrisikomanagement Anlage 3: Umsetzungskonzept HWRM-RL FGG Weser Einführung Hochwasserrisikomanagement (allgemein) Räumlicher Geltungsbereich des HWRM-Plans Zuständige Behörden Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos Kurze Beschreibung der Vorgehensweise bei der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos und der Ergebnisse, Karte mit den Gewässerstrecken mit potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko Beschreibung der Hochwassergefahr und des Hochwasserrisikos Kurze Beschreibung der Inhalte der Gefahren- und Risikokarten, Gefahrenkarte, Risikokarte, Schlussfolgerungen aus den Karten. Beschreibung der festgelegten angemessenen Ziele für die Schutzgüter auf Basis der Handlungsbereiche Zusammenfassung der Maßnahmen und deren Rangfolge Auflistung nach der vorgesehenen Umsetzung ggf. einschließlich der im Rahmen anderer EG-Richtlinien ergriffenen Hochwasserbekämpfungsmaßnahmen Überwachung der Fortschritte der Umsetzung Einbeziehung der interessierten Stellen und Information der Öffentlichkeit Beteiligte Akteure und interessierte Stellen Durchführung der Strategischen Umweltprüfung Information der Öffentlichkeit HWRM-RL Mögliche Inhalte EG-WRRL LAWA-AP

Hochwasserrisikomanagement: Zeitplan HWRM-RL Zeitplan EG-WRRL LAWA-AP

Hochwasserrisikomanagement: Zeitplan Stand Datenschablonen??

Hochwasserrisikomanagement: Überregionale Fragestellungen Anlog den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen nach EG- WRRL Hochwassermeldedienste Katastrophenschutz Informationsvorsorge: (z.B. abgestimmte Informationsveranstaltungen) Festlegung grundsätzlicher Handlungsweisen (z.B. Vereinbarungen über die Priorisierung von Maßnahmen, Maßnahmenauswahl Ober-Unterliegerproblem) Abstimmung der Vorgehensweise bei Ausweisung ÜSG (z.B. mit Ziel, Gefahrenkarte HQ100 einheitlich mit ÜSG) …… HWRM-RL Überregionale Fragestellungen EG-WRRL LAWA-AP

SUP der FGG Weser FGG Weser erstellt jeweils einen flussgebietsweiten Umweltbericht für MP 2015 und HWRM-PL Auftragsvergabe Umfang des Auftrags muss noch geklärt werden Koordinierung erfolgt durch die GST HWRM-RL SUP EG-WRRL LAWA-AP

Vorläufiger Zeitplan der SUP der FGG Weser Verfahrensschritte der SUP/ Arbeitsschritte UVPG HWRM-PL EG-WRRL Feststellung der SUP-Pflicht §14b, Abs.1 Nach Anlage 3, 1.3 UVPG gegeben Nach Anlage 3, 1.4 UVPG gegeben Vorgaben der LAWA (Arbeitshilfe) --- März 2013 ----- Festlegung des Untersuchungsrahmens (Umfang, Detaillierungsgrad, Beteiligung) /Unterlagen für die Scopingtermine §14f April bis Sept. 2013 Apr - Sep 2013 (Aktualisierung, neue Maßnahmen) Beschluss des Untersuchungsrahmens im Weserrat 29. Sitzung Okt 2013 Scopingtermine in den Ländern Nov 2013 – Mai 2014 Nov 2013 – Jan 2014 Erstellung eines Leistungsverzeichnisses   Okt 2013 – Mai 2014 Okt 2013 – Jan 2014 Vergabe der Umweltberichte an Ing-Büro Jun 2014 Feb 2014 Erarbeitung der Entwürfe der Umweltberichte (einschl. vorläufiger Bewertung der Umweltauswirkungen) §14g Jun 2014 – Jan 2015 Feb 2014 – Sep 2014 Abstimmung mit Vertragspartner Sep, Nov 2014, Jan 2015 Mai, Juli , Sep 2014 Beschluss im Weserrat 33. Sitzung März 2015 32. Sitzung Okt 2014 Veröffentlichung der Anhörungsdokumente §14h bis j Mai 2015 Dez 2014 Stellungnahmen Mai 2015 – Jun 2015 Dez 2014 – Jun 2015 Auswertung der Stellungnahmen §14 k, Abs. 1 Jul – Aug 2015 Überprüfung/Fertigstellung der Umweltberichte Aug – Sep 2015 35. Sitzung Okt 2015 Kabinettsbefassung in den Ländern Okt – Nov 2015 Ministerkonferenz Dez 2015 Veröffentlichung der endgültigen Umweltberichte § 14l HWRM-RL SUP EG-WRRL LAWA-AP

Aktionen des LAWA-Adhoc AG „Emissionen…“ Arbeitspapier Titel Stand Arbeitspapier 0 (Produkt 2.4.1) Allgemeine Handlungsanleitung zur Durchführung der Bestandsaufnahme der Emissionen, Einleitungen und Verluste prioritärer Stoffe nach Art. 5 der Richtlinie 2008/105/EG bzw. § 4 Abs. 2 OGewV (Stand 08. Oktober 2012) LAWA VV Umlaufverfahren eingeleitet Arbeitspapier 1   Abschätzung der Relevanz von prioritären Stoffen und bestimmter anderer Schadstoffe (Stand Dezember 2012 ) Derzeit Abstimmung im LAWA AO T. 15.01.2013 Arbeitspapier 2 Räumliche Bezugsebene zur Durchführung der Bestandsaufnahme der Emissionen, Einleitungen und Verluste nach Art. 5 der Richtlinie 2008/105/EG bzw. § 4 Abs. 2 OGewV (prioritäre Stoffe), bestimmter anderer Schadstoffe und Nitrat in Deutschland (Stand Dezember 2012 ) Abstimmung mit FGG ist erfolgt, Abstimmung im LAWA AO in Vorbereitung 1/2013 Arbeitspapier 3 Auswahl des stoffspezifischen methodischen Vorgehens für die Durchführung der Bestandsaufnahme der Emissionen, Einleitungen und Verluste prioritärer Stoffe (Entwurf vom 12. September 2012, in Abstimmung je nach Ergebnis der Relevanzeinstufung) Abstimmung im LAWA AO in Vorbereitung1/2013 Arbeitspapier 4 Immissionsfrachtermittlung geplanter Workshop zur Frachtermittlung steht noch aus (T. 2013) Arbeitspapier 5 Verwendung und Aufbereitung /Auswertung der Informationen zu Punktquellen im Rahmen der Durchführung der 1. Bestandsaufnahme (prioritärer Stoffe, bestimmter anderer Schadstoffe und Nitrat) (Stand 24. Oktober 2012 ) Zur Ermittlung von Emissionsfaktoren für relevante Stoffe der kommunalen Einleitern läuft ein Projekt in Zusammenarbeit mit den Forschungsnehmern KIT-IWG, IUS und BIOPLAN, in Abstimmung BLAK Abwasser

Wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen 2013 Verbesserung der Gewässerstruktur und Durchgängigkeit Reduzierung der Nähr- und Schadstoffe Reduzierung der Salzbelastung an Werra und Weser Berücksichtigung der Folgen des Klimawandels HWRM-RL EG-WRRL WWBF LAWA-AP Aktualisierung des alten Dokuments (Ersatz) ? Neues Dokument aufbauend auf dem bisherigen (mit Verweisen)?

Aktualisierung BWP 2015 Basierend auf den Assessment der Kommission Aktualisierung des vorhandenen Berichts Ergänzung des Themas Folgen des Klimawandels Verwendung von Textbausteinen der LAWA

Zeitplan

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