Deregulierung- deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Gliederung 1. Wiederholung: dt. industrielle Beziehungen 2. Rückblick: Gesellschaft im Wandel 3. Definition: Deregulierung 4. Geschichte: Tarifvertrag im 20. Jh. 5. Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Gruppenarbeit: Vor- und Nachteile Deregulierung vs. Regulierung Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Wiederholung: dt. ind. Beziehungen Klassenbeziehungen zwischen Kapital und Arbeit im 19. Jh. STAAT (Obrigkeitsstaat) Fabrikgesetz Anfänge der Sozialversicherung LOHNARBEITKLASSENANTAGONISMUS KAPITAL (Proletariat) (Kapitalisten) Revolten, Streiks, Klassenkämpfe Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Wiederholung: dt. ind. Beziehungen Das duale System LOHNARBEIT KAPITAL (Arbeitnehmer) (Arbeitgeber) ARBEITSNORMEN LOHNSÄTZE 1. GewerkschaftenTarifautonomie Arbeitgeberverbände Tarifverträge (Tarifsystem) 2. Betriebliche Vertretung Betriebsverfassung Management (Betriebsrat)Betriebsvereinbarungen (Personalführung) (Mitbestimmung) Arbeitsgruppe Arbeitsverfassung unmittelbare Vorgesetzte traditionelle Praktiken informelle Normen (informelle Mitbeteiligung) Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Rückblick: Gesellschaft im Wandel Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010 Schaut euch bitte das Schaubild an und überlegt in Partnerarbeit zu Zweiergruppen, wie sich die gezeigten Gesellschaftstypen zu folgenden sechs Merkmalen verändert haben: - Wirtschaftsform,- Epoche, - Soziale Unterschiede und soziale Mobilität- Familienzusammenleben - Vorherrschender Sektor- Technologien

Rückblick: Gesellschaft im Wandel Frage: Was könnte der Wandel in der Gesellschaft hin zum tertiären Sektor für Auswirkungen auf die industriellen Beziehungen in Deutschland haben? Stichworte: - „Flickenteppich“ - Dienstleistungsgesellschaft - Subjektivierung der Arbeit - Globaler Wettbewerb - Arbeitslosigkeit - Tarifvertrag Hilfestellung: Ist eine Aufrechterhaltung der Ordnungsfunktion durch Tarifvertrag und betriebliche Mitbestimmung im Betriebsrat noch in jedem Fall möglich? Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Definition: Deregulierung Deregulierung: bedeutet in der Ordnungspolitik, einem Teilbereich der Wirtschaftspolitik, den Abbau oder die Vereinfachung von Marktregulierung in Form von staatlichen Normen und Vorschriften. Zur Deregulierung zählen Maßnahmen der (Re-)Privatisierung, also die Verlagerung bestimmter staatlicher Aktivitäten in die Verfügungsgewalt der Volkswirtschaft sowie Maßnahmen zum Demokratieabbau. Absicht der Deregulierung ist die Liberalisierung der Märkte mit dem Ziel * Innovationen durch Wettbewerb zu fördern * Investitionen zu fördern und damit neue Arbeitsplätze zu schaffen * in den Unternehmen höhere Effizienz zu erreichen * dem Staat eine Entlastung der öffentlichen Haushalte zu ermöglichen.

Geschichte: Tarifvertrag im 20. Jh. - Flächentarifvertrag als Kind der Weimarer Republik (1918) - Mitbestimmungsrecht wird in Verfassung festgeschrieben - aus Firmen- und Ortstarifverträgen entstehen Bezirks- und Reichstarifverträge Bruch zwischen Unternehmern und Gewerkschaften (wegen Arbeitslosigkeit, Inflation, Unzufriedenheit der Arbeitnehmer) - machtpolitische Verhältnisse gestalteten sich zu Gunsten der Unternehmer - Abbau gewerkschaftlicher Rechte - Rückgang kollektivvertraglicher Regeln → Deregulierung - Notverordnungen → Vorläufer der aktuellen Öffnungsklauseln Zerschlagung der gewerkschaftlichen Organisationen durch Nationalsozialisten Tarifverfassungsgesetz Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Geschichte: Tarifvertrag im 20. Jh. Fazit: Das wirtschaftliche Klima und die interessenpolitischen Gegensätze hatten großen Einfluss auf die Inhalte der Tarifregelungen und machten das positive Prinzip eines Tarifvertrags schwer erkennbar. Nicht nur vom Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit, sondern auch vom Staat als intervenierender Akteur und Garant der Tarifautonomie hängt das Funktionieren dieses Systems ab! Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Rückgang der Tarifbindung - Tarifverträge gelten unmittelbar, zwingend und allgemeinverbindlich. Es gilt das Unabdingbarkeits- und Günstigkeitsprinzip sowie die Tarifautonomie - Einen Flächentarifvertrag, der Arbeits- und Einkommensbedingungen aller Beschäftigten regelt, gibt es nicht. - Es existiert eine Vielzahl tarifvertraglicher Möglichkeiten. - Die Bedeutung des Branchentarifvertrages geht zu Gunsten von Haustarifverträgen zurück, diese bieten unternehmensspezifische Lösungen, führen aber zu einer Zersplitterung des Wirtschaftssystems. Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Rückgang der Tarifbindung - Ein Flächentarifvertrag mit flexiblen Öffnungsklauseln wäre da die bessere Alternative. - Viele Wirtschaftszweige nutzen Mischformen aus Branchen- und Firmentarifverträgen. - Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband ohne Tarifbindung wird häufig genutzt. - Auch tariflose Zustände nehmen zu. - Keine Tarifbindung in mitbestimmungsfreien Zonen z.B. in Kleinbetrieben. Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Rückgang der Tarifbindung - Das deutsche System der Mitbestimmung unterliegt einem Wandel und differenziert sich immer weiter. - Gewerkschaften unterliegen einem erheblichem Mitgliederschwund aufgrund der Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt (Erosion des Normalarbeitsverhältnisses, Zunahme von Dienstleistungsberufen, befristete Arbeitsverträge, Teilzeit, Leiharbeit, kleine Betriebe, Jugendliche, Frauen, Arbeitslose usw.). - Es kommt zu Tarifkonkurrenz zwischen Gewerkschaften. - Frühere repräsentative Mitbestimmung im Betriebsrat oder Gewerkschaften nimmt insgesamt stark an Bedeutung ab. Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Deregulierung - Deregulierung bedeutet den Abbau von staatlichen Regelungen (Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien) mit dem Ziel, mehr Entscheidungs- und Wahlfreiheiten zu eröffnen und Innovationen anzuregen. Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Verbetrieblichung der Tarifpolitik (Dezentralisierung) - Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit u. Flexibilisierung der Arbeitszeit- bestimmungen zur Anpassung von Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit an produktionsspezifische, konjunkturelle und saisonnale Erfordernisse. - Kürzungs- und Flexibilisierungsregelungen der Einkommen (Löhne und Gehälter) durch Anpassungskrise an Ostdeutschland und scharfe Rezension in Westdeutschland Anfang der 1990er Jahre - ertragsbabhängige Entgeldbestimmung in Firmen- aber auch Branchentarifverträgen seit einigen Jahren Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Öffnungsklauseln (Differenzierung) - Tarifverträge werden durch zahlreiche Öffnungs- und Differenzierungsklauseln relativiert und müssen auf betrieblicher Ebene erst durchgesetzt werden. - Es handelt sich um Voschläge der Deregulierungs- und Monopolkommision, also eine staatliche Instanz. - durch allgemeine gesetzliche Öffnungsklausel kann ohne jegliche tatbestandliche Einschränkung das Tarifniveau unterschritten werden. - durch gesetzliche Öffnungsklausel in Notfällen (z.B. gravierende Absatzschwierigkeiten oder drohende Zahlungsunfähigkeit) können Unternehmer kurzfristig reagieren, um die Existenz eines betroffenen Unternehmens und die Arbeitsplätze zu retten. - 75% der Betriebe nutzen solche Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Öffnungsklauseln (Differenzierung) - Öffnungsklauseln werden genutzt zur - Arbeitszeitgestaltung von 51% der Unternehmen, - Arbeitszeitverlängerung von 26% der Unternehmen, - Arbeitszeitverkürzungen 15% der Unternehmen - lohn- und gehaltsbezogene Klauseln wie befristete Einstiegstarife nutzen 19% der Unternehmen, Jahressonderzahlungen kürzen oder aussetzen nutzen 17% der Unternehmen, Assetzung von Tariferhöhungen nutzen 12% der Unternehmen, Absenkung tarifl. Grundvergütung oder Kürzung/ Absetzung v. Urlaubsgeld nutzen 8% der Unternehmen. Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab Allgemeinverbindlichkeitserklärungen - Die gesetzliche Stabilisierung der Flächentarifverträge durch Allgemeinverbindlichkeitserklärungen scheitert oft an den Arbeitgebern. - durch Bundesarbeitsminister eingeführt. - Tarifverträge erlangen Gültigkeit auch für alle nicht tarifgebundenen Arbeitgeber und Beschäftigen des tariflichen Geltungsbereichs. - Auf Antrag einer Tarifpartei und im Einvernehmen mit dem Tarifausschuss - von der AVE wurde nur selten Gebrauch gemacht, Anfang 2006 nur 1,5% der Ursprungstarifverträge. - nur in wenigen Bereichen bestehen AVE für Lohn- und Gehaltstabellen, zB Friseur- und Gebäudereinigerhandwerk, Wach- und Sicherheitsgewerbe, Baugewerbe Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab 1990 Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab 1990 Seit Mitte der 90er ist ein merklicher Rückgang der Tarifbindung in Dtl. zu beobachten. Für Deutschland im Jahre 2009 gilt: - Branchentarifverträge in Westdeutschland rund 52 Prozent, in Ostdeutschland rund 34 Prozent. - Firmentarifverträge 9 Prozent der westdeutschen und 13 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten. - Keinen Tarifvertrag rund 36 Prozent der westdeutschen und 49 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten. - Für rund die Hälfte der letzteren wird jedoch angenommen, dass sie indirekt von Tarifverträgen erfasst seien, da sich die Unternehmen nach ihren eigenen Angaben an denselben orientieren. Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

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Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab 1990 Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab neue Formen der Mitbestimmung - Es bestehen neue, innovative Formen der Mitarbeiterbeteiligung, z.B. materielle MA- Beteiligungsformen oder direkte Partizipation durch Gruppenarbeit, Selbstvertretung usw.. Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Aktuelles: Entwicklung der Mitbestimmung ab 1990 Folgen dessen sind Herabsetzen der Verbindlichkeit von Tarifnormen, ihrer Schutz-, Verteilungs-, Partizipations- Ordnungs- und Kartellfunktion. Umnutzung der Tarifverträge, um vorrangig Arbeitgeberinteressen durchzusetzen Frage: Ist das (ge)recht(ens)? Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010

Vor- und Nachteile: Deregulierung vs. Regulierung Wir wollen nun die Ergebnisse in einen größeren Kontext stellen und allgemein interpretieren: Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010 NachteileVorteile Nachteile ArbeitnehmerArbeitgeber

Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010 Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010 Vor- und Nachteile: Regulierung vs. Deregulierung

Deregulierung- Deutsche industrielle Beziehungen im Wandel Kristina Weise und Silvia Pfeufer TUM 2010 Vor- und Nachteile: Regulierung vs. Deregulierung

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