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Estland Innen- und Außenpolitik. zEin Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia.

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Präsentation zum Thema: "Estland Innen- und Außenpolitik. zEin Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia."—  Präsentation transkript:

1 Estland Innen- und Außenpolitik

2 zEin Referat im Rahmen des EU – Leonardoprojekts der Kaufmännischen Schulen Offenburg von Frédérique Graf und Saskia Fagentzer

3 Inhalt zAllgemeines zZiele der Außenpolitik zEU-Politik zAußenpolitik zAußenpolitische Beziehungen zWahl des Präsidenten zParteien in Estland zBildung der Regierung z Ende der Regierung z Parlamentswahl z Die Regierung z Aufgaben der Regierung z Die Währung

4 Ziele der Außenpolitik zIntegration in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen von EU und NATO zenge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zStärkung der regionalen Kooperation im Ostseeraum

5 Allgemeines zIn Estland gibt es eine parlamentarische und demokratische Republik zSie besteht aus 15 Landkreisen, 194 Gemeinden und 33 Städten zDas Parlament nennt man Riigikogu zSitz in der Hauptstadt Tallinn z101 Abgeordnete zwird gewählt von allen estnischen Staatsbürgern (+18)

6 EU-Politik zDerzeit 6 Mandate im Europäischen Parlament zseit 01. Mai 2004 Mitglied in der EU zEU-Kommissar für Verkehr und einer der Vizepräsidenten der EU-Kommission ist der Este Siim Kallas zWichtiges Thema ist die Energiepolitik: yWunsch nach Diversifizierung der Energiequellen yAnschluss an die westeuropäischen Energienetze zur Steigerung der Versorgungssicherheit

7 Außenpolitik zSeit dem ist Estland NATO- Mitglied zwar an Einsätzen im Irak und in Afghanistan beteiligt zdie Wehrpflicht beträgt acht Monate

8 Außenpolitische Beziehungen zAußenpolitische Beziehungen haben für Estland eine wichtige Bedeutung zDeutschland ist ein wichtiger Partner, besonders im Hinblick auf die Wirtschaft; ebenso wie Finnland, Schweden, Lettland und Litauen zEstland unterstützt Georgien, Moldawien und die Ukraine

9 Wahl des Präsidenten zErster, zweiter und dritter Wahlgang: yParlament, das Riigikogu, wählt den Präsidenten ybenötigt mindestens 2/3 Mehrheit zVierter und fünfter Wahlgang: yfalls dies nicht der Fall ist, wird innerhalb eines Monats ein Gremium einberufen, das den Präsidenten wählt ydieses Gremium besteht aus allen 101 Parlamentsabgeordneten und den Vertretern aus den Gemeinden und Städten

10 zWird der Präsident in einem dieser beiden Wahlgängen mit einer 50%-Mehrheit gewählt, so gilt er als gewählt zWird diese Bedingung nicht erfüllt, so wird dieses Gremium aufgelöst und die Entscheidung wird wieder an das Parlament gegeben zDas Parlament bestimmt nun den Präsidenten mit einer 50%- Mehrheit der Abgeordneten

11 z Die letzte Wahl des Präsidenten fand im März 2007 statt z Präsident ist Toomas Hendrik Ilves z Er ist Mitglied der sozialdemokratischen Partei Sotsiaaldemokraat lik Erakond

12 Parteien zZentrumspartei (EestiKeskerakond) ySozialliberal yist die zweitgrößte Partei yeine der Einflussreichsten yin wichtigen Stadt- und Gemeinregierungen vertreten z Reformpartei (EestiRefomierakond) yklassischer Liberalismus ysteht für Freiheit in allen Bereichen ysetzt sich beispielsweise für die Legalisierung von Drogen oder gegen den Wehrzwang ein

13 zSozialdemokratische Partei (EestiSotsiaaldemokra atlikErakond) ysozialdemokratisch yestnischer Präsident ist Mitglied dieser Partei yderzeit 10 Sitze im Parlament z Volksunion (EestimaaRahvaliit) ydiese Partei ist seit 2007 in der Opposition yländlich und agrarwirtschaftlich orientiert

14 zRes Publica ( Pro Patria und Res Publica Union) ykonservativ, christlich orientiert yexistiert heute in ursprünglicher Form nicht mehr y2006 fusionierte sie mit der Vaterlansunion yheute: IRL (Isamaa ja Res Publica) z Grüne Partei (EestimaaRohelised) ykonservativ ysteht für Umweltschutz, direkte Demokratie und die Einführung erneuerbarer Technologien

15 Bildung der Regierung zDer Staatspräsident nominiert den Ministerpräsidenten, der die Regierung zusammenstellt zFalls ihm dies misslingt, wird die Aufgabe an den Riigikogu weitergegeben zRegierungsmitglieder müssen keine Abgeordneten des Parlaments oder Abgeordnete einer Partei sein

16 Ende der Regierung zDas Ende der Regierung kann aus drei verschiedenen Gründen erfolgen: yRücktritt oder Tod des Ministerpräsidenten yMisstrauensvotum yWahl eines neues Präsidenten

17 Parlamentswahl zDie erste Parlamentswahl nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit erfolgten am zDie letzte Parlamentswahl fand 2007 statt und die nächste wird 2011 stattfinden.

18 Die Regierung zDerzeit besteht eine Minderheitsregierung, die aus einer Koalition zweier Parteien gebildet wird zDiese Parteien sind die Reformpartei Reformierakond und die Pro Patria und Res Publica Union Isamaa ja Res PublicaLiit

19 Die Währung z2004 wurde Estland mit neun weiteren Ländern in die EU aufgenommen und darf ab dem 01. Januar 2011 den Euro als 17. Land einführen zDerzeitiger Wechselkurs: y1 € = 15,65 EEK y1 EEK = 0,064 €

20 Aufgaben der Regierung zVerwirklichung der Innen- und Außenpolitik zKoordination und Leitung der Arbeit der Regierungseinrichtung zUmsetzung der Gesetzgebung, der Beschlüsse des Parlaments und der Verordnungen des Staatspräsidenten zAnregungen und Entwürfe zur Gesetzgebung zÜbermittlung der völkerrechtlichen Verträge an das Parlament zVorbereitung des Haushaltsentwurfs zUmsetzung des Budgets und Erstattung des Haushaltsberichts zPflege der zwischenstaatlichen Beziehungen


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