Gabriele Köhler Dr. Gerhard Will Veranstaltung Freundeskreis Museum Fünf Kontinente e.V. 26. November 2015.

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1 Gabriele Köhler Dr. Gerhard Will Veranstaltung Freundeskreis Museum Fünf Kontinente e.V. 26. November 2015

2 Überblick 1. Zwischen Euphorie und Desillusionierung 2. Wahlen und Wahlausgangausgang 3. Herausforderungen für die neue Regierung 4. Das außenpolitische Umfeld 5. Die “Zukunft”

3 1.) Zwischen Euphorie & Desillusionierung

4 Euphorie Vor 5 Jahren: politische, soziale und ökonomische Reformen Weltöffentlichkeit reagierte euphorisch Sanktionen aufgehoben westliche Politiker wie Touristen reisten en masse in das schöne Land

5 Enttäuschung Verfolgung und Vertreibung der Rohingya Anhaltende bewaffnete Auseinandersetzungen mit ethnischen Minderheiten Grosse, immer häufigere Arbeitsunglücke Politische und soziale Repressalien gegen Umweltschützer, Studenten und Journalisten

6 2.) Die Wahlen und der Wahlausgang

7 NLD-Parteilokal Myawaddy

8 Minderheitenparteien

9 Warnung am Vorabend der Wahlen

10 Wähler in Pathein, Irrawaddy

11 Wahltag

12

13 Unerwartet hoher Sieg für NLD

14 Jubel am Wahlabend

15

16 Wahlergebnis Unterhaus ParteiSitze Militär110 USDP30 NLD255 Shan12 Arakan12 Kachin1 Andere ethnische Parteien12 Unabhängig1 Sitze insgesamt440

17 Wahlergebnis Oberhaus ParteiSitze Militär56 USDP11 NLD135 Shan3 Arakan10 Mon1 Andere ethnische Parteien5 Unabhängig2 Sitze insgesamt224

18 Wahlausgang: für alle Seiten unerwartet …

19 Und gegen den Trend In allen umliegenden Ländern: zunehmende politische Repression

20 3.) Herausforderungen der neuen Regierung Armut und Ungleichverteilung Umweltkatastrophen Wirtschaftsentwicklung Sozialpolitik Minderheitenproblematik Innenpolitische Lage

21 Armut

22 Immense Einkommenskluft Jährlich 3-4$ Mrd Jadeumsatz 2-3$ Mrd Erdgasexporte 1$ Mrd Teakexporte Geschätzte 3 Millionen Touristen 2014 Jährlich $ 1220 Pro Kopf Einkommen im Jahr Ein Viertel der Bevölkerung hat weniger $460

23 Armut Armutgrenze Grün 10% Hellgrün 15-30% Gelb 30-40% Orange 40-50% Rot über 50% Armutgrenze Grün 10% Hellgrün 15-30% Gelb 30-40% Orange 40-50% Rot über 50%

24 Umwelt- katastrophen

25 Überausbeutung der Naturresourcen

26 Kinderarmut

27 Mangelhaftes Bildungssystem Die

28 Entwicklungskonzepte? Investitionspolitik Sozialpolitik Minderheitenproblematik Innenpolitische Lage

29 Investitionspolitik

30 Auslands-u Gesamtinvestitionen

31 Neuinvestionen Extraktive Industrien  Keine Umverteilung Textilien  Arbeitsplätze im Niedrigstlohnsegment

32 Sozialpolitik

33 THE REPUBLIC OF THE UNION OF MYANMAR NATIONAL SOCIAL PROTECTION STRATEGY PLAN FOR MYANMAR

34

35 Ausgaben für Bildung, Gesundheit

36 Minderheitenproblematik Vielfalt an Ethnien Waffenstillstand und Friedensabkommen Herrschaftssyteme innerhalb der Minderheitengebieten Ressourcenplünderung und Militarismus auch bei den Minderheiten Machtkämpfe zwischen den ethnischen Armeen

37 Minderheiten

38

39 Innenpolitische Lage Reformpolitik schafft Gewinner & Verlierer Neue Identitätsfindung Muslime als Sündenbock

40 4.) Das außenpolitische Umfeld

41 Die ASEAN-Länder

42 ASEAN 2104 Myanmar ASEAN-Vorsitz Community-Process Political Security Economic Community Social-Cultural Community 2016: Economic Community Freihandelszone Freizügigkeit für Kapital, Investitionen und Fachkräfte  Meist zum Nachteil ärmerer, schwächerer Länder

43 ASEAN Political-Security Community Einrichtung von internationalen Gesprächsforen Aber Keine gemeinsame Sicherheitsarchitektur Socio-cultural community Auf nationaler Ebene Gemeinschaft mit muslimisch-geprägten ASEAN-Ländern Fazit: regionaler Zusammenschluss als Basis einer unabhängigen Außenpolitik

44 Strategisches Dreieck: China – Indien -USA Worst case: Myanmar - Schlachtfeld der Grossmachtrivalitäten Best case: Unabhängigkeit durch diversifizierte Aussenpolitik Vorraussetzungen Starkes innenpolitisches Fundament Erfahrener diplomatischer Apparat Balance zwischen wirtschaflichem und militärstrategischem Engagement

45 5.) Die “Zukunft”

46 Die weiteren Schritte Aung San Suu Kyi als Hoffnungsträgerin Wie sie ist sie auf diese Rolle vorbereitet? Bislang: Konzentration auf politische Machtfrage Wenig konkrete Strategien Schwache Parteistruktur Geringer Expertenpool

47 Die weiteren Schritte Erfolgsaussichten des Dialogangebots Auseinandersetzung innerhalb des Militärs Eröffnung von Chancen für die verschiedenen Interessengruppen Kultur des Kompromisses Schaffung von Institutionen zur Konfliktregelung

48 Myanmar – zwischen Revolution und Restauration Szenario 1: Schaffen eines wirtschaftlichen und militärischen Machtsystem, das dem Wahlergebnis entspricht Szenario 2: Rückkehr zu wirtschaftlichen und militärischen Machtsystem, das das Wahlergebnis auf den Kopf stellt

49 Aufruf zur Mässigung –an alle Beteiligten It is a message to the major stake-holders that there is a need for graciousness (Güte), conciliatory and greater moderation (Ausgleich) in dealing with each other at the present time. I wish all the stake-holders will follow the example of graciousness and goodwill (Güte und guter Wille) displayed by President U Thein Sein for a smooth transition. It is easy to criticize, blame and ridicule as members of an opposition party, but when they take over the administration, they will find out how difficult it is to fulfill the high expectations (so schwierig, den hohen Erwartungen entgegenzukommen) that they have promised to the people. Dr U Myint, president’s chief economic adviser and chief of the Myanmar Development Resource Institute’s Centre for Economic and Social Development.