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Politische Parteien Krise der Parteien? Integrationsparadigmatiker: Kleinere bis mittlere Funktionsstörungen! Konkurrenzparadigmatiker: Der freie Wettbewerb.

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Präsentation zum Thema: "Politische Parteien Krise der Parteien? Integrationsparadigmatiker: Kleinere bis mittlere Funktionsstörungen! Konkurrenzparadigmatiker: Der freie Wettbewerb."—  Präsentation transkript:

1 Politische Parteien Krise der Parteien? Integrationsparadigmatiker: Kleinere bis mittlere Funktionsstörungen! Konkurrenzparadigmatiker: Der freie Wettbewerb spielt wieder besser! Transmissionsparadigmatiker: Der Transmissionsriemen ist nach wie vor gerissen!

2 Politische Parteien Die Schweizer Parteien Herausbildung der Schweizer Parteien Charakteristika des Parteiensystems im Vergleich - Entwicklungstendenzen Parteiorganisationen

3 Politische Parteien Die Herausbildung der Schweizer Parteien Organisationen des wahl- und stimmberechtigten Volkes (Kinder der Volksrechte, Kinder der Kantone) Initiierung: –Gruner (1977): Basismobilisierung beim Kampf um direktdemokratische Mitwirkung –Jost (1986): Auslöser von oben: aus bereits existierenden nicht-politischen Gesellschaften und den zahlreichen Zirkeln von Notabeln entstanden.

4 Politische Parteien Gründungsjahre Kantonalparteien (FDP)

5 Politische Parteien Gründungsjahre Kantonalparteien (SVP)

6 Politische Parteien Gründung der Parteien auf nationaler Ebene ParteiGründungsjahr SPS1888 FDP1894 CVP1912 SVP1936

7 Politische Parteien Gründungsjahre Lokalparteien

8 Politische Parteien Vier klassische Konfliktlinien für die Schweiz (Fagagnini 1988: 124): der Verfassungskonflikt: liberale gegen konservative Staatsauffassungen; der Staat-Kirche-Konflikt, bei dem nochmals konservative, vor allem katholische Auffassungen im Kulturkampf auf liberale Opposition stiessen; der soziale Konflikt, der ein sozialistisches/sozialdemokratisches und ein bürgerliches Lager ausdifferenzierte; regionale (Stadt-Land) Konflikte, die insbesondere zur selbständigen Vertretung bäuerlicher Interessen führten.

9 Politische Parteien Das Schweizer Parteiensystem Zwei grundlegende Merkmale: –Vielzahl politischer Parteien –Grosse Stabilität (?)

10 Politische Parteien Vielzahl von Parteien Horizontale Fragmentierung (1999: FDP, CVP, SVP, SPS, LPS, CSP, GPS, GBS, LdU, EVP, PdA, EDU, SD und Lega) Vertikale Segmentierung (180 Kantonalparteien, Lokalparteien)

11 Politische Parteien Wählerstimmenanteile der kleineren Parteien seit 1919

12 Politische Parteien Untergliederung der Parteien Kantonalparteien Stadtkreis- /Quartierparteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Ortsparteien* (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Bezirks-/Kreis- parteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) regionale Parteien (Zahl der Kantonalparteien mit Angaben) Bundesratsparteien143 (18)3951 (80)490 (50)62 (12) Nicht- Bundesratsparteien 47 (9)383 (37)185 (23)11 (5) Alle Parteien190 (27)4334 (117)675 (73)73 (17) Schätzung * Ortsparteien der national organisierten Parteien. Nicht berücksichtigt sind unabhängige lokale Wählergruppen, deren Zahl Ende der 1980er Jahre rund 500 betrug (Geser et al. 1994: 11)

13 Politische Parteien Parteiensysteme im Vergleich: Zahl der Parteien Fragmentierung des Systems unter Einbezug der Bedeutung und Stärke der Parteien –Zahl der Parteien, die zählen (Sartori 1976) Aufnahme in Regierungskoalition Vetoposition –Problem CH: Direkte Demokratie, unter- schiedliche Parteistärken in den Kantonen Index effective number of parties (Rae 1967): Grösse der Parteien wird einbezogen

14 Politische Parteien Indikator effektiven Zahl der Parteien Laakso/Taagepera (1979) : wobei pi den Wählerstimmenanteil der einzelnen Parteien darstellt.

15 Politische Parteien Entwicklung der effektiven Zahl der Parteien seit 1919: Die Schweiz im europäischen Vergleich

16 Politische Parteien Ursachen der Fragmentierung und Segmentierung des Parteiensystems strukturelle und kulturelle Charakteristiken des Landes sowie institutionelle Eigenheiten des politischen Systems: –Grosse sprachregionale und konfessionelle bzw. allgemein soziale und kulturelle Heterogenität. –Staatliche Dezentralisierung, insbesondere der Föderalismus und die Gemeindeautonomie. –Proporzwahlverfahren. –Direkte Demokratie.

17 Politische Parteien Parteiensysteme im Vergleich: Weitere Kriterien der Typologie von Sartori (1976) Ideologische Distanz zwischen den Parteien Fragmentierung des Parteiensystems: Zentrifugaler versus zentripetaler Wettbewerb (Richtung Extreme oder Mitte) CH: Moderater Pluralismus (national) Kantone: Systeme variieren zwischen Two- partism (Innerschweiz) und polarized multipartism (GE, ZH, BE, BS, BL, NE)

18 Politische Parteien Verschiedene Versuche der Links-rechts-Verortung der Schweizer Parteien und ein internationaler Vergleich Einschätzung durch:PdASPGPS LdUEVPCSPCVPFDPSVPLPSSDFPS Lokalparteipräsidenten 1) eigene Lokalpartei eigene Kantonalpartei eigene nationale Partei Kantonalparteipräsid. 2) eigene Kantonalpartei eigene nationale Partei mittlere Parteikader 3) eigene nationale Partei Wähler/Anhänger Schweiz a) Schweiz b) internat. Vergleich 5) Wahlprogramme Schweiz 6) internat. Vergleich 7) Experten Schweiz 8) ) Lokalparteipräsidentenbefragung 1990 (vgl. Geser et al. 1994) 2) Kantonalparteipräsidentenbefragung 1997 (NF-Projekt Ladner/Brändle) 3) Untersuchung der mittleren Parteikader 1988 und 1989 (Sciarini et al. 1994: 110) 4a) Analyse der Nationalratswahlen 1995, Klöti (1998) 4b) Selects. Analyse der Nationalratswahlen 1999, Hirter (2000:23) 5) Klingemann (1995: 194); Zeitraum: 1970er und 1980er Jahre 6) Brändle (1997); Zeitraum: letzten 50 Jahre, eigene Berechnungen gemäss Klingemann (1995 Fn. 7) 7) Klingemann (1995: 189) 8) Huber/Inglehart (1995)

19 Politische Parteien Ideologische Verortung: Die Kantonalparteien auf der Links-rechts-Achse

20 Politische Parteien Selbstpositionierung der Lokalparteien auf Links-rechts- Achse 1990 und 2003

21 Politische Parteien Stabilität des Parteiensystems direkte Demokratie (konsensuale Konfliktlösungsmuster) Konkordanzprinzip (Beteiligung aller relevanten Kräfte, Zauberformel) Verankerung in den Gemeinden als Voraussetzung für die Etablierung einer Partei

22 Politische Parteien Indikator Volatilität Pedersen (1979) : wobei n die Zahl der Parteien ist, vit der Wähleranteil der Partei i zum Zeitpunkt t und vi(t+1) der Wähleranteil der Partei i zum Zeitpunkt t + 1..

23 Politische Parteien Entwicklung der Volatilität

24 Politische Parteien Wählerstimmenanteile der Bundesratsparteien: Nationalratswahlen 1919 – % 23.3 % 17.3 % 14.4 %

25 Politische Parteien Anzahl Sitze in den kantonalen Parlamenten Ohne AI und AR; Anzahl Sitze 2003: 2818

26 Politische Parteien Das Abschneiden der Bundesratsparteien bei den kantonalen Wahlen

27 Politische Parteien CH-Parteiorganisationen Indizien für die Schwäche der Schweizer Parteiorganisationen –geringe Anerkennung durch den Staat (Art. 137 BV, seit 2000) –Benachteiligung gegenüber Interessengruppen (und Bewegungen); Vernehmlassungsverfahren, direkte Demokratie –Schwache nationale Parteiorganisationen, wenig Ressourcen, kaum professionalisiert, geringe Homogenität

28 Politische Parteien Ursachen der schwachen Schweizer Parteiorganisationen Kleinheit des Landes, soziale und kulturelle Heterogenität erschweren Rekrutierung (Milizsystem) und Integration der Interessen Föderalismus, Gemeindeautonomie, verunmöglichen zentralisierte Organisationen Direkte Demokratie: Parteien haben kein Monopol im Entscheidungsprozess

29 Politische Parteien Parteiorganisationen: Merkmale Mitgliederzahl Finanzielle Ressourcen Professionalisierung (Zahl der Stellen) Ideologische Profile und Positionierung

30 Politische Parteien Veränderung der Anhängerschaft (Lokalparteien 2003)

31 Politische Parteien Veränderung der Aktiven (Lokalparteien 2003)

32 Politische Parteien Veränderung der Mitglieder in den letzten 10 Jahren (Kantonalparteien 1998)

33 Politische Parteien Mitgliederzahlen der Schweizer Parteien

34 Politische Parteien Finanzielle Ressourcen

35 Politische Parteien Einnahmen der Kantonalparteien FDPCVPSVPSP Mitgliederbeiträge Spenden Mandatsabgaben anderes N=

36 Politische Parteien Einnahmen der Bundesparteien FDPCVPSVPSP Mitgliederbeiträge Spenden Mandatsabgaben2477 Fraktionsbeiträge anderes

37 Politische Parteien Finanzielle Transfers: SP

38 Politische Parteien Finanzielle Transfers: FDP

39 Politische Parteien Ideologische Orientierung: z.B. 46. Legislatur: Nationalrat

40 Politische Parteien

41 !

42 Ein kleiner Test! 8 Punkte gleich Note 6 (Bitte Folien weglegen)

43 Politische Parteien FDP SVP SP CVP 46. Legislatur, Fraktionen der vier BR-Parteien

44 Politische Parteien DSWS 46. Legislatur, SP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz

45 Politische Parteien DSWS 46. Legislatur, FDP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz

46 Politische Parteien DSWS 46. Legislatur, CVP-Fraktion, Deutschschweiz - Westschweiz

47 Politische Parteien MännerFrauen 46. Legislatur, SVP-Fraktion, Männer - Frauen

48 Politische Parteien Einstellung zum EU-Beitritt (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Partei- präsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

49 Politische Parteien Einstellung zum Abbau der Sozialausgaben (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

50 Politische Parteien Einstellung zur Mutterschaftsversicherung (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien)

51 Politische Parteien Einstellung zur Heroinabgabe (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien )

52 Politische Parteien Einstellung zur Fristenlösung (Mitglieder aus Sicht der kantonalen Parteipräsidenten, Durchschnittswert; Anteil Kantonalparteien )

53 Politische Parteien Einstellung zu sachpolitischen Themen (Lokalparteien 2003)

54 Politische Parteien Parteiorganisationen im Wandel Herausforderungen –Mitglieder – Wählerattraktivität –Professionalisierung - Milizprinzip –Finanzierung: Neue Konzepte – Staat? –Ideologie – Issue-Orientierung Neue Parteitypen?


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