Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz1 Naturschutz durch Flächeneigentum.

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1 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz1 Naturschutz durch Flächeneigentum Axel Steffen Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

2 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz2 Eigentumsrechtliche Flächensicherung Bedeutung Hoheitliche Möglichkeiten sind begrenzt Beispiel: Schutzgebiets-VO Nutzungsdruck steigt weiter Beispiel: Biomasseproduktion Haushaltsmittel werden knapper und unflexibler Beispiel: Rückgang Vertragsnaturschutz, Probleme in Agrarförderung Naturschutzprojekte brauchen direkten Flächenzugriff Beispiel: Hohe Wasserstände, Moorschutz Eigentum ist einzige Form des dauerhaften Flächenzugriffs

3 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz3 Eigentumsrechtliche Flächensicherung Instrumente 1.Nationales Naturerbe 2.BVVG-Naturschutzflächenübertragung 3.Flächenerwerb 4.Vorkaufsrecht 5.Förderung

4 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz4 Nationales Naturerbe – BVVG-Flächen Gesamtkulisse BVVG-Flächen: 11.128 ha Schwerpunkt im NNE-Prozess Rahmenvereinbarung ist abgeschlossen Flächenkulisse mit BVVG flurstücksscharf abgestimmt Nachrückerliste des Landes liegt vor Flächenübertragungen an Stiftungen / Verbände laufen Feinabstimmungen bei Übertragungen laufen BVVG kann nicht gelistete Flächen verkaufen

5 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz5 Nationales Naturerbe – LMBV-Flächen Gesamtkulisse LMBV-Flächen: 1.751 ha Rahmenvereinbarung liegt im Entwurf vor Entwurf wird durch die Bergbehörde geprüft Rahmenvereinbarung soll baldmöglichst abgeschlossen werden Flächenübertragungen könnten im Jahr 2011 starten

6 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz6 Nationales Naturerbe – BIMA-Flächen Gesamtkulisse BIMA-Flächen: 11.102 ha DBU-Flächen sind bereits übertragen (ca. 10.000 ha) Rahmenvereinbarung für restliche 722 ha liegt im Entwurf vor Entwurf wird durch die BIMA nochmals überarbeitet (Begründung: landeseinheitliche Regelungen) Rahmenvereinbarung soll baldmöglichst abgeschlossen werden Flächenübertragungen könnten im Jahr 2011 starten

7 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz7 Nationales Naturerbe – Zweite Tranche Bezeichnung Fläche Flächengröße (ha) BMU-Liste (02.11.2010) Döberitzer Heide / Ferbitzer Bruch (Restflächen der BIMA) 432ja Rüdnitz / Biesenthaler Becken (Restflurstücke der BIMA) 23ja Friedrichsthal - NLP Unteres Odertal (Restfläche der BIMA) 0,2ja Streganz – Münchehofe 4.142ja Zerwelin / Parmen-Weggun 803ja Storkow 3.669nein Lehnitz / Borgsdorf 2.223nein Brandenburg / Havel 400nein Summe Brandenburg11.692 Kyritz-Ruppiner Heide: weder auf Liste des Landes noch auf Liste des BMU

8 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz8 Nationales Naturerbe – Kyritz-Ruppiner Heide Beschluss des Haushaltsausschusses vom 11.11.2010: 1.Bestärkung der Bundesregierung, die Übertragung der noch ausstehenden 25.000 ha national wertvoller Naturflächen grundsätzlich fortzuführen. 2.Aufforderung an die Bundesregierung, in der Gesamtumsetzung des NNE die noch ausstehende Übertragung der Liegenschaft Wittstock (sog Kyritz-Ruppiner Heide, Bombodrom) mit rund 11.900 ha vollständig zu berücksichtigen. 3.Aufforderung an die Bundesregierung, bis zur endgültigen Klärung der Details zu einer Übertragung der Liegenschaft Wittstock im Rahmen des Nationalen Naturerbes keine weiteren Liegenschaften im Rahmen des Nationalen Naturerbes mehr zu übertragen, sofern durch weitere Übertragungen eine Gesamtfläche von bereits übertragenen Flächen von maximal 13.100 ha überschritten würde. 4.Bericht an den Haushaltsausschuss bis zum 30. Juni 2011 zum Sachstand der Übertragung der Liegenschaft Wittstock

9 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz9 These 1: Flächenmanagement von Naturschutzflächen muss beispielhaft sein Ziel: Dauerhafte Sicherung einer naturschutzgerechten Landnutzung bzw. Pflege von prioritären Naturschutzflächen Problem: Agrarumweltmaßnahmen (KULAP) -Defizite (Ackerflächen, Teiche) und Förderfähigkeit von ehemaligen Militärflächen NATURA 2000 Förderung nach Artikel 38 -Deckelung der Auflagen bei 200 EUR/ha Vertragsnaturschutz -Mittelkürzung, EU-Notifizierungsbedürfnis Verpachtung von Naturschutzflächen -Preisgestaltung, Auswahl Pächter

10 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz10 Gemeinsame Handlungsfelder: FFH-Managementplanung PEP der Großschutzgebiete Pflege- und Entwicklungspläne für NNE-Flächen abstimmen vorgeschrieben für alle NNE-Flächen >20 ha vorgesehen ist Einvernehmen mit BMU Verpachtung von Naturschutzflächen Beispiele: Stiftung Wälder für Morgen (Gadow, Schöbendorfer Busch) Euronatur Stiftung (Gumnitzwiesen)

11 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz11 Ziel: Effektivierung der Möglichkeiten des Flächenerwerbs Problem: Verkaufsvorgänge erfordern schnelle Reaktionen Vielfalt der Aktivitäten macht zielgerichtetes Arbeiten manchmal schwierig Vorkaufsrecht außerhalb GSG derzeit nicht umsetzbar These 2: Konkurrenz belebt das Geschäft – aber nicht für den Naturschutz

12 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz12 Gemeinsame Handlungsfelder: Gebietsbezogene Aktivitätsbereiche von Stiftungen und Verbänden festlegen Abgestimmtes Vorgehen bei vorliegenden Möglichkeiten zum Flächenerwerb (Kommunikationswege abstimmen) Beispiele: Abstimmung Naturschutzfonds und NABU-Stiftung Nationales Naturerbe im NP Westhavelland Abstimmung Naturschutzfonds und Kulturlandschaftsverein Uckermark im BR Schorfheide Chorin

13 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz13 Ziel: 60.000 ha Wildnisflächen landesweit, 2% der Landesfläche Problem: Nutzungsdruck – zunehmende Tendenz Akzeptanzprobleme für neue Wildnisflächen bei Flächeneigentümern - auch auf landeseigenen Flächen (Landesforst) Keine Entschädigungsmöglichkeiten Kein landesweiter Überblick über freiwillige Wildnisflächen These 3: Wildnis braucht besondere Flächeneigentümer

14 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz14 Gemeinsame Handlungsfelder: Wildniskonzept gemeinsam mit Flächen untersetzen => Einbeziehung freiwilliger Wildnisflächen in eine Landeskonzeption Neue Wildnis in Brandenburg stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken Beispiele: Stiftung Naturlandschaften Brandenburg (Jüterbog, Lieberose, Heidehof) Heinz-Sielmann-Stiftung (Döberitzer Heide, Bergbaufolgelandschaft) Deutsche Bundesstiftung Umwelt DBU (Prösa, Hohe Warte, Rüthnicker Heide, Zschornoer Wald) Michael Succow Stiftung (Bollwinfließ)

15 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz15 Ziel: Bessere Kooperation zwischen Stiftungen / Verbänden und dem staatlichen Naturschutz (bessere Kooperation zwischen Stiftungen / Verbänden?) Problem: Vielfalt im Flächenerwerb kann hinderlich sein (siehe These 2 – Konkurrenz belebt das Geschäft) Ersten beiden Runden Tische nur für flächenbesitzenden Stiftungen – es gibt aber auch Naturschutzverbände mit größerem Flächenbesitz These 4: Bessere Kooperation der Naturschutzflächen- eigentümer braucht Strukturen

16 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz16 Gemeinsame Handlungsfelder Diskussion von möglichen Strukturen für eine bessere Kooperation Beispiel: Heutiger Runder Tisch der flächenbesitzenden Stiftungen =>reicht der Runde Tisch als Kooperationsinstrument aus?

17 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz 19. November 2010Axel Steffen, Abteilungsleiter Naturschutz17 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!