© ECG GmbH Berlin Inhalte der neue Verordnungen Inhalte der neuen Verordnungen.

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2 © ECG GmbH Berlin Inhalte der neue Verordnungen Inhalte der neuen Verordnungen

3 © ECG GmbH Berlin Inhalte der neuen Verordnungen Europäischer Sozialfonds Inhalte der neuen Verordnungen Aufgabe: Entwicklung der Humanressourcen und der Beschäftigung Interventionsbereiche: Unterstützung der mehrjährigen einzelstaatlichen beschäftigungspolitischen Aktionspläne aktive Arbeitsmarktpolitik zur Förderung der Integration soziale Eingliederung / Chancengleichheit Systeme des lebenslangen Lernens Ausbildung im Hinblick auf Innovation und Anpassungsfähigkeit Verbesserung der Beteiligung von Frauen Lokale Entwicklung / Territoriale Beschäftigungsbündniss Informationsgesellschaft

4 © ECG GmbH Berlin Rechtsgrundlage ESF VO 1260/1999 v. 21.06.1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 161 vom 26.06.1999 : Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 213 vom 13.08.1999 VO 1784/1999 v. 12.07.1999 betreffend den Europäischen Sozialfonds Inhalte der neuen Verordnungen

5 © ECG GmbH Berlin Ziele Ziel 1: Förderung der Entwicklung und der strukturellen Anpassung der Regionen mit Entwicklungsrückstand Ziel 2: Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Umstellung der Gebiete mit Strukturproblemen Ziel 3: Unterstützung der Anpassung und Modernisierung der Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungspolitiken und -systeme (nicht-Ziel 1- Regionen) Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, Artikel 158 und 160, allgemeine Ziele Inhalte der neuen Verordnungen

6 © ECG GmbH Berlin Übergangsunterstützung: Berlin-Ost bis 31.12.2005 Ehemalige Ziel 1-Regionen: 2000-2005: schrittweise verringerte Unterstützung aus dem EFRE, ESF, EAGFL-Ausrichtung und FIAF Trägerstammblatt 2006: für diejenigen Teile der Regionen, die die Kriterien für Ziel 2 erfüllen: Ausweitung des Programms Ziel 1: Übergangsbestimmungen keine abrupte Einstellung der EU-Förderung für die Regionen Inhalte der neuen Verordnungen

7 © ECG GmbH Berlin Ziel 3 Nicht unter Ziel 1 fallende Gebiete Bezugsrahmen für alle in einem Mitgliedstaat durchgeführten Maßnahmen zugunsten der Humanressourcen Anpassung und Modernisierung der Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungssysteme und -politiken: Begleitung wirtschaftlicher und sozialer Veränderungen Systeme für lebenslange Bildung und Fortbildung aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Förderung von sozialer Eingliederung und Chancengleichheit Inhalte der neuen Verordnungen

8 © ECG GmbH Berlin Gemeinschaftsinitiativen Im Mittelpunkt steht der zusätzliche Nutzen für die Gemeinschaft Vier Aktionsbereiche: INTERREG: grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit zur Förderung einer ausgewogenen Entwicklung und Raumplanung (Finanzierung: EFRE) URBAN: Stadterneuerung (Finanzierung: EFRE) LEADER: Entwicklung des ländlichen Raums (Finanzierung: EAGFL- Ausrichtung) EQUAL: transnationale Zusammenarbeit zur Förderung neuer Methoden zur Bekämpfung von Diskriminierungen und Ungleichheiten im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt (Finanzierung: ESF) Gesamtmittel = 5,35% der Strukturfondsmittel Inhalte der neuen Verordnungen

9 © ECG GmbH Berlin Aufteilung der Strukturfondsmittel (195 Mrd. Euro für 2000-2006) 69,7% für Ziel 1 (mit phasing-out 4,3%) = 135,9 Mrd.Euro 11,5% für Ziel 2 (mit phasing-out 1,4%) = 22,5 Mrd. Euro 12,3% für Ziel 3 = 22,5 Mrd. Euro 5,35% für die Gemeinschaftsinitiativen 0,40% für innovative Maßnahmen 0,25% für technische Hilfe 0,5% für das FIAF außerhalb der Ziel 1-Regionen Inhalte der neuen Verordnungen

10 © ECG GmbH Berlin Wieviel Geld erhält Berlin aus dem ESF? Ziel 1-Übergang319Mio DM Ziel 2249Mio DM Ziel 3279Mio DM Gesamt847Mio DM Inhalte der neuen Verordnungen

11 © ECG GmbH Berlin Beschäftigungspolitische Leitlinien 2000 Entscheidung des Rates vom 13.03.2000 4 Pfeiler: Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit Entwicklung des Unternehmergeistes Förderung der Anpassungsfähigkeit der Unternehmen und ihrer Beschäftigten Förderung der Chancengleichheit für Frauen und Männer Inhalte der neuen Verordnungen

12 © ECG GmbH Berlin Politikbereiche, um die 4 Pfeiler zu stützen AAktive Arbeitsmarktpolitiken zur Förderung der Beschäftigung BEine Gesellschaft ohne Ausgrenzung CFörderung der Beschäftigungsfähigkeit, Qualifikationen und Mobilität durch lebenslanges Lernen DFörderung der Anpassungsfähigkeit und des Unternehmergeistes EFrauenfreundliche Maßnahmen FLokales Kapital für soziale Zwecke Inhalte der neuen Verordnungen

13 © ECG GmbH Berlin Obergrenzen für die Kofinanzierungssätze berechnet auf Maßnahmeebene höchstens 75% (in Berlin 70%) der zuschußfähigen Gesamtkosten und i.d.R. mindestens 50% der zuschußfähigen öffentlichen Ausgaben für Ziel 1-Regionen höchstens 50% (in Berlin 45%) der zuschußfähigen Gesamtkosten und i.d.R. mindestens 25% der zuschußfähigen öffentlichen Ausgaben für Ziel 2- und 3- Regionen Inhalte der neuen Verordnungen

14 © ECG GmbH Berlin Finanzmanagement Kombination von Vereinfachung und Effizienz automatische jährliche Mittelbindungen automatische Freigabe von nichtverwendeten Mitteln Vorauszahlung in Höhe von 7% bei Genehmigung des Programms neues System der Erstattung der getätigten Ausgaben Schlußzahlung in Höhe von 5% bei Abschluß des Programms Pauschale Indexierung der Gesamtmittel mit jährlich 2%; ggf. Revision für 2004-2006 Inhalte der neuen Verordnungen

15 © ECG GmbH Berlin Leistungsgebundene Reserve Ein neues Instrument zur Förderung von besseren Leistungen 4% der nationalen Mittelzuweisung (bis spätestens 31.03.2004) Beurteilung der Programmleistung: Verwirklichung der anfangs festgelegten Ziele Qualität der Programmverwaltung Inanspruchnahme der EU-Mittel und deren Hebelwirkung Indikatoren werden vom Mitgliedstaat auf der Grundlage von Vorschlägen der KOM ausgewählt Mitgliedstaat schlägt erfolgreiche Programme vor Mittel werden von der KOM zugewiesen Inhalte der neuen Verordnungen

16 © ECG GmbH Berlin Wesentliche Neuigkeiten geändertes Antragsformular genauere Zielgruppenplanung veränderte Kostenstrukturen genauere Finanzierungsdarstellung Scoring-Verfahren Bewertung von Querschnittsaufgaben durch die Bewilligungsbehörde geändertes Berichtsverfahren Ausgabennachweise dreimal jährlich Stammblattverfahren Inhalte der neuen Verordnungen

17 © ECG GmbH Berlin Scoring-Verfahren 1. Förderung der lokalen Entwicklung 2. Förderung der sozialen und arbeitsmarktspezifischen Dimension der Informationsgesellschaft 3. Chancengleichheit/Gender-Mainstreaming 4. Nachhaltigkeit 4 Querschnittsaufgaben: Inhalte der neuen Verordnungen

18 © ECG GmbH Berlin Ausgabennachweise - per 31.12. jeden Jahres: Einreichung bis 15.02. - per 31.03. jeden Jahres: Einreichung bis 15.05. - per 30.06. jeden Jahres: Einreichung bis 15.08. dreimal jährlich Berichterstattung : Inhalte der neuen Verordnungen

19 © ECG GmbH Berlin Stammblattverfahren dient der wissenschaftlichen Begleitung und Bewertung der ESF-Interventionen : Rechtsgrundlage: VO 1260/1999, Kapitel III, speziell Art. 40, Ziffer (3) Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten... erfassen die erforderlichen Daten, damit die Bewertung möglichst effizient durchgeführt werden kann. Dabei werden die verschiedenen Angaben, die im Rahmen des Begleitsystems ermittelt werden können, herangezogen und erforderlichenfalls durch die Sammlung von Informationen ergänzt, die die Relevanz der Bewertung verbessern soll. bundesweit einheitlich zur Sicherung der Vergleichbarkeit Inhalte der neuen Verordnungen

20 © ECG GmbH Berlin Stammblattverfahren vier verschiedene Stammblätter: Basisinformationen werden zu Maßnahmebeginn erhoben und Projektstammblatt Trägerstammblatt Unternehmensstammblatt Teilnehmerstammblatt Ergebnisinformationen werden während, zum Ende und nach Abschluß einer Maßnahme erhoben Inhalte der neuen Verordnungen