Vortrag tlv KV Hildburghausen

Präsentation zum Thema: "Vortrag tlv KV Hildburghausen"—  Präsentation transkript:

1 Vortrag tlv KV Hildburghausen
Herzlich Willkommen zur Fortbildung zum Thema Beamtenversorgung Beihilfe im Pflegefall 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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Beamtenversorgung auf der Grundlage des „Thüringer Gesetz zur Regelung der Versorgung der Beamten und Richter sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften“ vom ; in Kraft mit Wirkung vom Pension mit 67 ? Ruhegehaltskürzung durch Versorgungsabschlag ? Gesamtversorgung? Rente? Was ist das ??? Wie funktioniert das??? Wie passt das zusammen??? 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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Grundlage: Beamtenversorgungsgesetz Bundesregelung sowie Landesgesetzgebungen (Föderalismusreform) Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG -bundesweit bis ) Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG ab ) Grundsätzlich ist Pension/Ruhegehalt eine Vollversorgung zuzüglich eventueller weiterer Zahlungen (z. B. gesetzliche Rente, VBL) 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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Grundformel: Pension/Ruhegehalt = Zeitfaktor X Wertfaktor (=Ruhegehaltsatz) X Geldfaktor Zeitfaktor = ruhegehaltfähige Dienstzeit (§§ 13, 16, 18, 20, 22, ThürBeamtVG) Wertfaktor = Steigerungssatz (§ 21 ThürBeamtVG) Geldfaktor = ruhegehaltfähige Dienstbezüge (§ 12 ThürBeamtVG) 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

5 Vortrag tlv KV Hildburghausen
Beispiel: 40 Dienstjahre (Zeitfaktor) x 1,79375 (Steigerungssatz) = 71,75 % Ruhegehaltsatz Endstufe A 12 (4.026,17 €) + Familienzuschlag Stufe 1 (126,60 €) = ,77 € x 71,75% = 2.979,61 € Endstufe A 13 (4.474,71 €) + Familienzuschlag Stufe 1 (126,60 €) = ,31 € x 71,75% = 3.301,44 € Endstufe A 14 (4.935,06 €) + Familienzuschlag Stufe 1 (126,60 €) = ,55 € x 71,75% = 3.631,74 € 03. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

6 Vortrag tlv KV Hildburghausrn
Allgemeine Grundsätze § 1 Geltungsbereich § 2 Arten der Versorgung (z. B. Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag, Hinterbliebenenversorgung, Bezüge bei Verschollenheit, Unfallfürsorge, Übergangsgeld…) § 3 Regelung durch Gesetz §§ 4-10 Allgemeine Anpassung; Festsetzung und Zahlung der Bezüge; Abtretung, Verpfändung...; Rückforderung der Bezüge; Verjährung von Ansprüchen; Anzeigepflicht § 11 Entstehen und Berechnung des Ruhegehaltes (z. B. Dienstzeit von mindestens 5 Jahren; außer bei Dienstunfähigkeit auf Grund eines Dienstunfalls; Dienstzeit ab Berufung in Beamtenverhältnis incl. Zeiten nach § 16 ThürBeamtVG) 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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Zeitfaktor = ruhegehaltfähige Dienstzeit (§§ 13, 16, 18, 20, 22 ThürBeamtVG) § 13 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit ruhegehaltfähig ist die Dienstzeit, die der Beamte vom Tage seiner ersten Berufung… nicht ruhegehaltfähig z. B. vor dem 17. Lebensjahr, Nebenamt, Beurlaubung ohne Dienstbezüge, schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst unter Verlust der Dienstbezüge Zeiten der Teilzeitbeschäftigung nur zu dem Teil ruhegehaltfähig der dem Verhältnis der ermäßigten zur regelmäßigen Arbeitszeit entspricht Übergangsregelung gemäß § 86 Absatz 2 ThürBeamtVG - Zeiten einer ATZ zu neun Zehntel ruhegehaltfähig 03. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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§ 16 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst Zeiten, in denen ein Beamter vor der Berufung in das Beamtenverhältnis hauptberuflich im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im Dienst eines öffentlich-rechtlichen Dienstherren ohne von dem Beamten zu vertretende Unterbrechung tätig war, gelten bis zu insgesamt fünf Jahren als ruhegehaltfähige Dienstzeit. § 18 Ausbildungszeiten 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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§ 20 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung Bei Einritt in den Ruhestand vor Vollendung des 60. Lebensjahres wegen Dienstunfähigkeit wird die Zeit vom Eintritt in den Ruhestand bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres zu 2/3 angerechnet § 22 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes Wenn vor Erreichen der Regelaltersgrenze wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt, maximal bis zur Regelaltersgrenze bzw. bis zum Bezug eine Versicherungsrente, bis zu einem Ruhegehaltssatz von 66,97 % 0,95667 % pro Jahr versicherungspflichtiger Zeit nur auf Antrag!!! Übergangsregelung gemäß § 86 Absatz 3 ThürBeamtVG - auch möglich wenn aus ATZ in Ruhestand vor Bezug einer Rente! 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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Wertfaktor = Steigerungssatz (§ 21 ThürBeamtVG) § 21 Höhe des Ruhegehaltes; Absatz 1-3 Für jedes ruhegehaltfähige Jahr 1,79375%, höchstens 71,75% Minderung um 0,3 % pro Monat (3,6% pro Jahr) das vor Erreichen der Regelaltersgrenze (67 Jahre bzw. 65 Jahre bei Schwerbehinderten gemäß der §§ 43 und 44 ThürBG) in den Ruhestand gegangen wird (maximal 18%; bei Schwerbehinderten und bei Eintritt in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit maximal 10,8%) kein Versorgungsabschlag bei Eintritt in den Ruhestand mit 65 Jahren und 45 Jahren ruhegehaltfähige Dienstzeit gemäß §§ 13, 15, und 16 und nach § 22 Absatz 2 Satz 1 sowie mit 63 Jahren (bei Schwerbehinderung und Dienstunfähigkeit) und 40 Jahren ruhegehaltfähige Dienstzeit gemäß... 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

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§ 21 Höhe des Ruhegehaltes, Absatz 4 und 5 Mindestruhegehalt von 35% bzw. 65% der Endstufe aus A 4 + Erhöhungsbetrag von 31 € (z. Z. in Thüringen 1.445,63 € ohne Familienzuschlag; 1.523,99 € mit Familienzuschlag) amtsabhängige Mindestversorgung Studienrat A 13 h.D ,22 € bzw ,53 €; Oberstudienrat A 14 h. D ,27 bzw ,58 € Übersteigt beim Zusammentreffen von Mindestversorgung mit einer Rente nach Anwendung des § 72 die Versorgung das erdiente Ruhegehalt wird nur dieses gewährt. 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

12 Vortrag tlv KV Hildburghausen
Geldfaktor = Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (§ 12 ThürBeamtVG) § 12 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge Das Grundgehalt, der Familienzuschlag (§ 50 Abs. 1) der Stufe 1, sonstige ruhegehaltfähige Zulagen Lebensaltersstufe welche zur Zeit des Eintritts in den Ruhestand innegehabt wurde, Ausnahme Dienstunfall, dann Endstufe Nach Beförderungen muss neue Besoldungsgruppe 2 Jahre innegehabt worden sein um ruhegehaltfähig zu werden, Ausnahme Dienstunfall, dann ohne Zeitgrenze Nach Zurückstufungen in der Besoldungsgruppe, Ruhensbezüge aus der höheren Besoldungsgruppe, so die Zurückstufung nicht auf eigenen Wunsch 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

13 Vortrag tlv KV Hildburghausen
§ 72 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen Ruhegehalt und gesetzliche Rente dürfen maximale Versorgung 71,75%) nicht überschreiten. 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

14 Vortrag tlv KV Hildburghausen
Beihilfe Grundlage § 87 – Beihilfe des Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) vom 20. März 2009 Absatz 1 - Beamte, Versorgungsempfänger; Witwen und witwer… Absatz 2 - berücksichtigungsfähige Angehörige . Ehegatte, eingetragener Lebenspartner , Kinder Absatz 3 – Krankheits- und Pflegefällen, Vorbeugung von Krankheiten und Behinderungen, Geburtsfällen und künstliche Befruchtung, Empfängnisverhütung, Früherkennung von Krankheiten und Schutzimpfungen Absatz 4 – Beihilfesatz 50% Beamter; 70% Versorgungsempfänger, Witwe und Witwer; 70% Ehegatte eingetragener Lebenspartner; 80% Kinder 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

15 Vortrag tlv KV Hildburghausen
Beihilfe im Pflegefall Entsprechend Abschnitt 5 - Leistungen in Pflegefällen der Thüringer Beihilfeverordnung (ThürBhV) vom 25. Mai 2012 § 30 Aufwendungen bei dauerhafter Pflegebedürftigkeit § 31 Häusliche und teilstationäre Pflege § 32 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson § 33 Kurzzeitpflege § 34 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen § 35 Vollstationäre Pflege § 36 Vollstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe § 37 Zusätzliche Betreuungsleistungen § 38 Palliativversorgung und Hospizleistungen § 39 Festsetzungsverfahren bei pflegebedingten Aufwendungen 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht

16 Vortrag tlv KV Hildburghausen
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 02. Mai 2013 A. Freyer - tlv - Referat Beamtenrecht