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Die neue Versammlungsstättenverordnung Informationen für die Vereine im Markt Mömbris.

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Präsentation zum Thema: "Die neue Versammlungsstättenverordnung Informationen für die Vereine im Markt Mömbris."—  Präsentation transkript:

1 Die neue Versammlungsstättenverordnung Informationen für die Vereine im Markt Mömbris

2 Vorbemerkungen Neue Versammlungsstättenverordnung seit Löst Verordnung aus dem Jahr 1990 ab

3 Geltungsbereich der Versammlungsstättenverordnung Enthält Vorschriften über den Bau und den Betrieb von Versammlungsstätten. Gilt nicht für Veranstaltungen < 200 Besucher

4 Geltungsbereich der Versammlungsstättenverordnung Versammlungsräume, die einzeln mehr als 200 Besucher fassen Mehrere Versammlungsräume mit gemeinsamen Fluchtwegen, die mehr als 200 Besucher fassen

5 Geltungsbereich der Versammlungsstättenverordnung

6 Versammlungsstätten im Freien für mehr als 1000 Besucher und wenn gleichzeitig eine sog. Szenenfläche, also eine Bühne mit mehr als 20 m² Fläche vorhanden ist und wenn gleichzeitig der Besucherbereich abgegrenzt ist. Das ist schon dann der Fall, wenn der Zugang oder Ausgang über Schleusen erfolgt (z.B. bei einem open-air-Konzert)

7 Geltungsbereich der Versammlungsstättenverordnung Stadien mit mehr als 5000 Besucherplätzen

8 Geltungsbereich der Versammlungsstättenverordnung Versammlungsstättenverordnung gilt nicht für Gottesdiensträume Unterrichtsräume in Schulen Ausstellungsräume in Museen Fliegende Bauten (Festzelte)

9 Bemessung der Anzahl der Besucher Theoretische Aufnahmekapazität des Raumes Für Sitzplätze mit Tischen: ein Besucher je Quadratmeter Versammlungsraum Für Sitzplätze in Reihen und Stehplätze: zwei Besucher je Quadratmeter Veranstaltungsraum Für Stehplätze auf Stufenreihen: zwei Besucher je lfm. Stufenreihe

10 Bemessung der Anzahl der Besucher Beachte: Bei kleineren Versammlungsräumen keine Genehmigung nach VStättVO Aber Ggf. Genehmigung nach anderen Vorschriften erforderlich (z.b. Baurecht, Gaststättenrecht)

11 Regelungsinhalt der Versammlungsstättenverordnung -Bau von Versammlungsstätten -Betrieb von Versammlungsstätten

12 Bauliche Anforderungen -Nutzung von Räumen für Veranstaltungen > 200 Besucher -Genehmigungsstatus der Räume -Ggf. Bestandsschutz -Beratung durch Landratsamt

13 Bauliche Anforderungen -Betrieb ohne Genehmigung stellt Ordnungswidrigkeit dar -Ggf. strafrechtliche Relevanz

14 Bauliche Anforderungen

15 Anforderungen an den Betrieb -Betriebliche Anforderungen der VStättVO gelten auch für bestandsgeschützte Anlagen

16 Anforderungen an den Betrieb -Bühnen, Podien, Tribünen -Fußboden von Szeneflächen muss fugendicht sein -Unterkonstruktion von Tribünen oder Podien > 20 m² aus nicht brennbarem Material -Standsicherheit bei dynamischen Schwingungen

17 Anforderungen an den Betrieb -Bestuhlung, Gänge -In Reihen angeordnete Sitze fest verbunden -Lichte Durchgangsbreite min 40 cm -Höchstens 30 Sitzplatzreihen

18 Anforderungen an den Betrieb -Seitlich eines Ganges höchstens 10, im Freien 20 Sitzplätze

19 Anforderungen an den Betrieb -Zwischen zwei Gängen höchstens 20, im Freien 40 Sitzplätze

20 Anforderungen an den Betrieb -Mindestbreite der Gänge 1,20 m -Im übrigen aber mindestens 1,20 m je 200 Personen

21 Anforderungen an den Betrieb -Sitzplätze an Tischen -Größte Entfernung zu einem Gang 10 m -Zwischen den Tischen lichte Breite > 1,50 m -Mindestbreite der Gänge 1,20 m

22 Anforderungen an den Betrieb -Brandverhütung -Bei erhöhter Brandgefahr Brandwache erforderlich -Vorhänge von Bühnen schwer entflammbar

23 Anforderungen an den Betrieb - Ausstattungen mindestens schwer entflammbar -Ausschmückungen mindestens schwer entflammbar -Ausschmückungen in Fluren und Treppenhäusern, die als Rettungsweg dienen nicht brennbar -Ausschmückungen nur unmittelbar an Wänden und Decken. -Im Raum hängende Ausschmückung Mindestabstand zum Boden 2,50 m -Verwendung von Kerzen ist zulässig -Natürlicher Pflanzenschmuck frisch

24 Verantwortliche Person -Verantwortlich ist der Betreiber der Versammlungsstätte -Betreiber ist immer der Eigentümer -Für Betreiber besteht Anwesenheitspflicht -Übertragung der Pflichten auf Veranstalter -Wichtig: durch schriftlichen Vertrag

25 Ausnahmegenehmigung -Anzeige der Veranstaltung beim Landratsamt -Anzeige bei der Gemeinde (Art 19 LStVG)

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

27 Die neue Versammlungsstättenverordnung Informationen für die Vereine im Markt Mömbris


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