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Zivilprozessrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Hochschultag der Zürcher Mittelschulen 2012 Prof. Dr. Isaak Meier.

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1 Zivilprozessrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Hochschultag der Zürcher Mittelschulen 2012 Prof. Dr. Isaak Meier

2 Rechtsgrundlagen seit 2011 = neue ZPO neue ZPO Entscheidverfahren Zivilprozessrecht SchKG Geldansprüche Neue ZPO Realansprüche Kant. R. = GOG Gerichtsorganisation Zwangsvollstreckung Luzern Bern

3 Bezirksgerichte Schlichtungsbehörden Obergericht Handelsgericht Bundesgericht SFR SFR Gerichte um Kanton Zürich und Bund (GOG und BGG)

4 Neue ZPO am Beispiel ihrer Grundkonzepte Richten, Schlichten und Mediation Rechtsstaatliches Verfahren Rolle von Parteien, Anwältinnen und Gericht bei Erstellung der Entscheidgrundlagen Wie fällt ein Gericht seine Entscheidungen?

5 Thema: Richten, Schlichten und Mediation Vorbemerkung: Formen der Konfliktslösung im Privatrecht Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens = ZPO Richten Schlichten Gerichtsnahe Mediation Ausserhalb eines Gerichtsverfahrens Privates Verhandeln, Schlichten, Mediation Ombudsstellen bei Konsumentenstreitig- keiten (Ombudscom, Reiseombudsman …)

6 SchlichtenRichten Schlichtungsverfahren Einleitung der Klage bei der Schlichtungsbehörde Entscheidverfahren Erster Schriftenwechsel Begründung des Parteistandpunkts Instruktionsverhandlung VergleichsverhandlungVorbereitung der Hauptverhandlung Hauptverhandlung Eventuell VergleichsverhandlungParteivorträge Beweisverfahren Entscheidfällung Gerichtliche Entscheidung Ineinandergreifen von Richten und Schlichten

7 Mediation Definition: Unabhängiger Dritter unterstützt Parteien, selber Lösung zu finden auf der Grundlage der Interessen und der «wahren» Gründe des Konfliktes. ZPO (213/214): Parteien können -statt Schlichtung oder -gerichtlichem Vergleich Mediation wählen. Anwendungsbereiche: Scheidung Nachbarstreitigkeiten Erbstreitigkeiten Arbeitstreitigkeiten

8 Konzept: Rechtsstaatliches Verfahren ZPO, BV 29/30 und EMRK 6 Rechtliches Gehör (ZPO 53) Effektivität (vgl. ZPO 124 I) Unabhängigkeit (ZPO 47) Gesetzliches Gericht (ZPO 4 ff./GOG) Verfahren Gericht Zugang zum Gericht (unentgeltliche Prozessführung, ZPO 117 ff.) Öffentlichkeit (ZPO 54) Fairnessgrundsatz BV 29/EMRK 6

9 Mio. 1. Instanz1000 – – – Kantonale Instanzen 1416 – – – Alle Instanzen 2816 – – – Tabelle: Gerichtskosten und Parteientschädigung (in CHF) Unentgeltliche Prozessführung bei fehlenden Mitteln (ZPO 117 ff.) Problematik: Kostenvorschusspflicht (ZPO 98)

10 Konzept: Erstellung der Entscheidungsgrundlagen Kläger Beklagte AnwältinAnwalt Verhandlungsmaxime (ZPO 55 I) Mitwirkung bei Untersuchungsmaxime Gericht Untersuchungsmaxime (ZPO 55 II) Fragepflicht (ZPO 56) Beweis v.A.w. (ZPO 153, 183 I etc.) Formulare (ZPO 400 II)

11 Richterliche Fragepflicht Art. 56 Gerichtliche Fragepflicht Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung. Art. 247 Abs. 1 (Vereinfachtes Verfahren) Das Gericht wirkt durch entsprechende Fragen darauf hin, dass die Parteien ungenügende Angaben zum Sachverhalt ergänzen und die Beweismittel bezeichnen.

12 Konzept: Richterliche Entscheidfindung Sachverhaltsfeststellung Unbestrittene Tatsachen (ZPO 150) Sachverhaltsfeststellungen durch Beweiswürdigung (ZPO 157) Beweislastverteilung (ZGB 8 und besondere Bestimmungen) Rechtsanwendung Normauslegung Rechtsprechung (BGE …) Lehre

13 Hinweise auf weitere Information Zürcher Gerichte (Formulare, Informationen zum Verfahren etc.): Universität Basel (Gesetze, Formulare etc.): Mediation: Esther Haas/Toni Wirz, Mediation, Konflikte lösen im Dialog, Beobachter, 3. Aufl. 2011


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