Das Verschwinden der Mitte

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1 Das Verschwinden der Mitte
Das Verschwinden der Mitte. Zum Wandel der politischen Einstellungen in Deutschland Tagung „Faszination von Heilslehren - der Weg in die Unfreiheit“ Friedrich-Naumann-Stiftung/Bund Freiheit der Wissenschaft/Institut für unternehmerische Freiheit Gummersbach, 23. Februar 2008 Dr. Gerhard Hirscher

2 Gliederung 1) Links, Rechts, Mitte - wer ist wo
Gliederung 1) Links, Rechts, Mitte - wer ist wo? 2) Wandel der politischen Einstellungen? 3) Mehrheiten und politische Lager 4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft Dr. Gerhard Hirscher

3 1) Links, Rechts, Mitte – wer ist wo?
Dr. Gerhard Hirscher

4 Was ist „Mitte“? Annäherungssversuch I: Studie der Herbert-Quandt-Stiftung März Folgerungen: - Anteil der Mitte an den Erwerbstätigen unter 50% und seit 1998 leicht sinkend (Martin Werding/Marianne Müller, Bericht Quandt-Stiftung, S. 142) - „Erosion“ der gesellschaftlichen Mitte - in welchem Ausmaß? - „Die gesellschaftliche Mitte kann und sollte mehr als bisher politikfähig gemacht werden“ (Paul Nolte/Dagmar Hilpert, Bericht Quandt-Stiftung., S. 96) - „Quantitativ und hinsichtlich ihres wirtschaftlichen Wohlergehens wird die ‚Mitte‘ unserer Gesellschaft in absehbarer Zeit nicht mehr so dominieren, wie wir das gewohnt waren“ (Stefan Hradil/Holger Schmidt, Bericht Quandt-Stiftung, S. 226) Dr. Gerhard Hirscher

5 Was ist „Mitte“? Annäherungsversuch II: Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Politische Milieus in Deutschland“, Bonn 2007 (Gero Neugebauer) - Neun Politische Milieus in Deutschland: Oberes Drittel: Leistungsinidvidualisten, Etablierte Leistungsträger, Kritische Bildungseliten, Engagiertes Bürgertum (45%) Mittleres Drittel: Zufriedene Aufsteiger, Bedrohte Arbeitnehmermitte (29%) Unteres Drittel: Selbstgenügsame Traditionalisten, Autoritätsorientierte Geringqualifizierte, Abgehängtes Prekariat (26%) Dr. Gerhard Hirscher

6 Links-Rechts-Einstufung der Bürger
Anteil in Prozent Links Mitte Rechts Quelle: Forschungsgruppe Wahlen: Blitz-Umfragen vor der jeweiligen BTW ( ) Dr. Gerhard Hirscher

7 Links-Rechts-Einstufung der Parteien
Grüne (REP) SPD CDU FDP CSU PDS Dr. Gerhard Hirscher Quelle: Forschungsgruppe Wahlen; Werte für face-to-face erhoben, ab 1997 telefonisch

8 Links-Rechts-Einordnung „Links und rechts sind viel gebrauchte Begriffe, um einen politischen Standort zu kennzeichnen. Wie ordnen Sie sich selbst ein?“ Quelle: TNS Emnid, August 2007 Dr. Gerhard Hirscher

9 Links-Rechts-Einordnung (Parteianhänger) „Links und rechts sind viel gebrauchte Begriffe, um einen politischen Standort zu kennzeichnen. Wie ordnen Sie sich selbst ein?“ Quelle: TNS Emnid, August 2007 Dr. Gerhard Hirscher

10 Partei der Mitte „Welche Partei ist für Sie die Partei der Mitte?“
Quelle: Allensbach/FAZ Dr. Gerhard Hirscher

11 Links, Rechts, Mitte – wer ist wo
Links, Rechts, Mitte – wer ist wo? Empirische Befunde: - Soziologische Bedrohung der Mitte - Hohe Selbsteinstufung als „Mitte“ - Schwache Position der Ränder - Aber: Leichtes und wachsendes Übergewicht bei der Positionierung „Links“ Dr. Gerhard Hirscher

12 2) Wandel der politischen Einstellungen?
Dr. Gerhard Hirscher

13 Gerechtigkeit „Sind die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland - was die Menschen besitzen und verdienen - gerecht oder nicht gerecht?“ Quelle: Der Spiegel 51/2007; FAZ nur Westdeutschland Dr. Gerhard Hirscher

14 Quelle: Bertelsmann/IfD Allensbach
Dr. Gerhard Hirscher

15 Sozialismus „Halten Sie den Sozialismus für eine gute Idee, die schlecht ausgeführt wurde?“ - Westdeutschland Quelle: IfD Allensbach Dr. Gerhard Hirscher

16 Sozialismus „Halten Sie den Sozialismus für eine gute Idee, die schlecht ausgeführt wurde?“ - Ostdeutschland Quelle: IfD Allensbach Dr. Gerhard Hirscher

17 Soziale Marktwirtschaft „Haben wir bei uns eine Soziale Marktwirtschaft oder ist sie nicht wirklich sozial?“ Quelle: IfD Allensbach Dr. Gerhard Hirscher

18 2) Wandel der politischen Einstellungen
2) Wandel der politischen Einstellungen? Dominanz des Werts „Gerechtigkeit“ Wachsende Erwartungen an Staatstätigkeit Misstrauen gegenüber Marktwirtschaft Steigendes Gewichts der Einstellungen und Parteien links der Mitte Dr. Gerhard Hirscher

19 3) Mehrheiten und politische Lager
Dr. Gerhard Hirscher

20 Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen seit 1980
Dr. Gerhard Hirscher

21 Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Baden-Württemberg seit 1980
Dr. Gerhard Hirscher

22 Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Baden-Württemberg seit 1980
Dr. Gerhard Hirscher

23 Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Hessen seit 1982
Dr. Gerhard Hirscher

24 Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Hessen seit 1980
Dr. Gerhard Hirscher

25 Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Niedersachsen seit 1982
Dr. Gerhard Hirscher

26 Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Niedersachsen seit 1980
Dr. Gerhard Hirscher

27 Die Stärken der Parteilager bei LT-Wahlen in Nordrhein-Westfalen seit 1980
Dr. Gerhard Hirscher

28 Die Stärken der Parteilager bei BT-Wahlen in Nordrhein-Westfalen seit 1980
Dr. Gerhard Hirscher

29 3) Mehrheiten und politische Lager Bürgerliche Mehrheit: Ein süddeutsches Phänomen? Bei Landtagswahlen: Rot-Grün und Rot-rot-grün mit uneinheitlichem Bild Bei Bundestagswahlen: Positivere Ausgangslage für linkes Lager Dr. Gerhard Hirscher

30 4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft
Dr. Gerhard Hirscher

31 4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft Soziologische Mitte und politische Mitte: Erosion bei beiden? Bei politischen Einstellungen: Massierung in der Mitte Leichtes (und wachsendes) Übergewicht Links: Deutlich bei Anhängern von Grünen und PDS/Linkspartei, aber auch erkennbar bei Anhängern von SPD und Union Dr. Gerhard Hirscher

32 4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft Noch keine Verluste der Mitte auf Kosten beider Ränder Einstellungsraum links von PDS/Linkspartei gefüllt Einstellungsraum rechts weitgehend leer Dr. Gerhard Hirscher

33 4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft Konsequenzen für das Parteiensystem: „Fluides Fünfparteiensystem“ könnte sich festigen Mehrheiten der „rechten Mitte“ schwieriger Überraschende und nicht beabsichtigte Ergebnisse bei Wahlen häufiger möglich, bes. bei LT-Wahlen (Rechtspopulismus?) Dr. Gerhard Hirscher

34 4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft Konsequenzen für das Parteiensystem: Strukturelle Probleme für Volksparteien: SPD in Konkurrenz zur Linkspartei, Union ohne konservativen Flügel? Probleme für kleine Parteien: Schwierigere Regierungsbildung, diffusere Programmdurchsetzung, wachsende Profilierungskonkurrenz Dr. Gerhard Hirscher

35 4) Konsequenzen für Politik und Gesellschaft Wachsende Probleme für Politik der Mitte Forderung nach sozialer Gerechtigkeit bringt mehr Umverteilung und Staatseingriffe (Familienpolitik, Mindestlohn, Erbschaftssteuer, „Reichensteuer“; künftig: Vermögenssteuer, Grundeinkommen, Pflichtversicherungen?) Gefahr des wachsenden medial beförderten Sozialpopulismus Dr. Gerhard Hirscher

36 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Dr. Gerhard Hirscher