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Scheffel-Gymnasium Lahr präsentiert: präsentiert: Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer?

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2 Scheffel-Gymnasium Lahr präsentiert: präsentiert: Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer?

3 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Unterteilt in 3 Unterthemen: Landwirtschaftsreform Osterweiterung Demokratisierung

4 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform Einkommens- stützung über direkte Hilfen Einkommens- stützung über Die Preise Der Haushalt der EU

5 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform Einkommens- stützung über direkte Hilfen Einkommens- stützung über Die Preise Der Haushalt der EU EU- Garantie X Cent pro Liter Milch möchte mehr verdienen Steigerung der Produktion Produktion von landwirtschaftlichen Gütern Problem Überproduktion LagerkostenPreissenkungVernichtung Landwirt

6 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform Einkommens- stützung über direkte Hilfen Einkommens- stützung über Die Preise Der Haushalt der EU Einkommensunterstützung über direkter Hilfe Landwirtproduzieren Milch wird billiger verkauft Preis näher an den Weltmarktpreisen Teils aus dem Verkauf Teils vom Staat Einkommen des Landwirts Ziel: Preissenkung soll Überproduktion verhindern Landwirte sollen entschädigt werden Landwirtschaft bleibt erhalten Land wird gepflegt zurück zum Landwirt

7 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Landwirtschaftsreform Einkommens- stützung über direkte Hilfen Einkommens- stützung über Die Preise Der Haushalt der EU

8 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung und Reform

9 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung Und Reform Vorraussetzungen Vertrag von Maastricht legt fest, dass jeder europäische Staat eine Mitgliedschaft zur EU beantragen kann Beitrittswillige Staaten müssen sich einer Prüfung unterziehen Diese wird dem Europäischen Rat als Grundlage zur Beschlussfassung vorgelegt Die Prüfkriterien sind - politische Situation - wirtschaftliche Situation der Kandidaten Die Aufgaben dieser Kandidaten sind Nachweis, dass ihre Gesellschaftsordnung demokratische sowie rechtsstaatliche Prinzipien hat Verfügung einer wettbewerbsfähigen Marktwirtschaft

10 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung und Reform Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa 10 Mittel und osteuropäische Staaten + Zypern haben sich der Prüfung unterzogen. Nur 6 von ihnen können die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen erfüllen! Polen, Ungarn, Tschechien, Estland, Slowenien, der griechische Teil von Zypern Im Frühjahr 1989 begannen die Beitrittsverhandlungen ! Für Bulgarien, Rumänien, die Slowakische Republik, Lettland und Litauen soll die Tür zur EU geöffnet bleiben.

11 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung Und Reform So sehen die Zukunftspläne der EU- Osterweiterung aus: Vergleichbare Lebensverhältnisse für alle Mitgliedsstaaten wirtschaftlich: -Große Geldinvestitionen (vor allem für Griechenland, Irland, Portugal, Spanien) -Unterstützung für Umwelt- & Infra- struktur -Hebung der Löhne in den Oststaaten Politisch: Gerechte Arbeitsverhältnisse in der EU - Verabschiedung der Agrarwirtschaft Industiriewirtschaft: Erhöhung des BIP - Anpassung der Bildungssysteme - Anpassung der staatlichen Strukturen Demokratie, Menschenrechte

12 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung Und Reform Finanzielle Probleme der EU-Osterweiterung 6 Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa erreichen nur 1/3 des europäischen durchschnittlichen BIP Die EU müsste diese Länder noch stärker unterstützen Finanzhaushalt der EU würde gesprengt werden Spagat zwischen Sparkurs und Unterstützung der Betrittskandidaten Gesamtkosten der Osterweiterung bis 2006: 67 Milliarden Euro Unterstützung wirtschaftl. schwächerer Regionen bis 06: 286 Milliarden Euro

13 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung Und Reform Soziale Probleme der EU-Osterweiterung Nach einem Eintritt der Beitrittskandidaten aus Mittel- und Osteuropa in die EU wären sie der europäischen Konkurenz ausgesetzt Preise für die landwirtschaftl. Güter müssten angeglichen werden Polen z.B. müsste seine Produktivität in der Landwirtschaft stark erhöhen, um mithalten zu können Vermehrter Einsatz von Maschinen Entlassung von Arbeitskräften ARBEITSLOSIGKEIT ? ? Fazit: Wegen finanziellen und wahrscheinlichen sozialen Problemen bleibt die Förderung des Reformprozesses zugunsten der Beitrittskandidaten begrenzt. Möglichkeit: Übergangsfristen für Beitrittskandidaten

14 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung Und Reform Mangel an Verwaltungsstrukturen der Beitrittsländer Beitrittsstaaten wären durch die Anpassungsleistungen überfordert Zu hohe Kosten für die EU Regulierung des Ansturms von Arbeitskräften aus dem Osten Warum Übergangsfristen ? Warum Übergangsfristen ?

15 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Osterweiterung Voraussetzungen Des Beitritts Beitritts- kandidaten Ziel der EU Finanzielle/ soziale Probleme Übergangsfristen Erweiterung Und Reform Erweiterung und Reform der EU Zeitpunkt des Eintritts der 6 Kandidaten nicht festgelegt Beitritt erfordert eine Reform der EU-Institutionen: denn - bis zu insgesamt 26 Mitgliedsstaaten - Zahl der Kommissionsmitglieder steigt Neuordnung bei 1. Wahl des Präsidenten der EU-Kommission 2. Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat 3. Gesamtkompetenzen des Europäischen Parlamentes zur Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit der Brüsseler Organe Europäischer Verfassung Was soll Brüssel / die Nationen / die Regionen entscheiden?

16 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Das Demokratie- defizit Der EU Konvent

17 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Das Demokratie- defizit Der EU Konvent Gesetzgeber (Ist dem EU-Parlament verpflichtet) Europäischer Rat setzt Leitlinien der Europapolitik -allerdings hinter verschlossener Türe -geringe Legitimation -bestimmt trotzdem anzusteuernden Kurs Ministerräte - arbeitet die Leitlinien weiter aus - werden indirekt gewählt geringe Legitimation gegenüber dem Volk

18 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Das Demokratie- defizit Der EU Konvent EU- Parlament (Meinungsforum mit Vetorecht) - direkt gewählt aber: - begrenzte Machtkompetenz - geringe Mitentscheidungsrechte - keine Gesetzesinitiative Geringe Verpflichtung Direkte Wahl Volk - Wahlbeteiligung sinkt -fühlt sich teilweise übergangen!

19 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Das Demokratie- defizit Der EU Konvent EU-Kommission - Mitglieder werden von nat. Regierungen bestellt & vom Parlament bestätigt - hat Initiationsrecht im Gesetzgebungsverfahren -muss Rechenschaft über ihre Entscheidungen ablegen!

20 Wird die europäische Milch aus Polen demokratischer? Demokratisierung Das Demokratie- defizit Der EU Konvent Konvent Rat, der in den kommenden Monaten eine neue EU - Verfassung erarbeiten soll. Aufgaben: - soll die EU demokratischer machen. - neue EU- Verfassung ausarbeiten Eröffnungssitzung: Ergebnis voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2003 Tagung in Brüssel Vorsitz: Valérie Giscard dEstaing In der Regierungskonferenz wird der Vorschlag diskutiert werden. Schließlich entscheiden die Staaten selbst, d.h. die Bürger.

21 Wolfgang Schwab Scheffel-Gymnasium Lahr


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