Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/1990 1 Politische Rahmenbedingungen 1989/1990 Vortrag im Rahmen der Fachveranstaltung.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/1990 1 Politische Rahmenbedingungen 1989/1990 Vortrag im Rahmen der Fachveranstaltung."—  Präsentation transkript:

1 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ Politische Rahmenbedingungen 1989/1990 Vortrag im Rahmen der Fachveranstaltung Neubeginn der Raumordnung Berlin-Brandenburg vor 20 Jahren am in Potsdam

2 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ Übersicht I.Zeitlicher Ablauf II.Ziele des Berliner Senats III.Ziele der Ost-Berliner Politik IV.Ziele der Umland-Institutionen V.Ziele der Akteure auf gesamtstaatlicher Ebene und der Alliierten VI.Bewertung

3 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ I.Zeitlicher Ablauf 1.Vorahnungen Sommer Ereignisse des Herbst 1989 und erste Informationen über ein DDR- Reisegesetz 3.Staatssekretärs-Besprechung am Die Idee des Regionalausschusses und das Momper-Schreiben vom Konstituierung des provisorischen Regionalausschusses am Arbeit des Regionalausschusses bis zur Volkskammerwahl am : Vorlage des Berichts Grundlagen und Zielvorstellungen für die Entwicklung der Region Berlin 8.Bestätigung des Berichts durch die Beteiligten in den folgenden Wochen : Formelles Ende der Arbeit des provisorischen Regionalausschusses

4 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ II.Ziele des Berliner Senats Für die Senatskanzlei war der provisorische Regionalausschuss der Versuch, das drängende Kommunikationsproblem im Raum Berlin und andere Probleme der Übergangszeit zu lösen. SenStadt allerdings hatte von Anfang an die Zielsetzung, mit dem Gremium und durch das Gremium auch die zukünftige regionale Entwicklung und insbesondere die Raumplanung im Bereich Berlin- Brandenburg voranzubringen. Von der Berechtigung und Sinnhaftigkeit dieses Zieles konnten wir die Senatskanzlei überzeugen. Es gelang, durch die Einrichtung der Planungsgruppe Potsdam die zweite Zielsetzung umzusetzen und mit dem Bericht dieser Planungsgruppe zu einem hervorragenden Ergebnis zu bringen.

5 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ III.Ziele der Ost-Berliner Politik In Ost-Berlin stand während der genannten Monate mehrfach die soziale und technische Infrastruktur vor dem Zusammenbruch und aus der Sicht der jeweils handelnden Akteure sollte der Regionalausschuss hier der aktuellen Problem-Kommunikation und –abhilfe dienen. Durch die schnelle Entwicklung hin zu einem Maggi-Senat ging diese Funktion zum Glück auf andere Gremien über.

6 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ IV.Ziele der Umland-Institutionen Auch die Beteiligten DDR-Bezirke erhofften sich vom provisorischen Regionalausschuss in erster Linie aktuelle Problemlösungen. Die in die Planungsgruppe entsandten Regionalplaner der drei Umlandbezirke waren jedoch mit den von SenStadt verfolgten Zielsetzungen bestens vertraut und hatten das Interesse, die Raumordnung für Berlin-Brandenburg möglichst optimal vorzubereiten und dann gemeinsam weiterführen zu können, sobald der Beitritt erfolgt war oder eine andere institutionell und rechtlich abgesicherte Lösung vorlag.

7 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ V.Ziele der Akteure auf gesamtstaatlicher Ebene und der Alliierten Auf gesamtstaatlicher Ebene und insbesondere bei den Alliierten (und speziell bei den Sowjet-Politikern) stand während dieser Zeit die Angst vor unkontrollierten Entwicklungen – bis hin zu gewaltsamen Demonstrationen und Aufständen – im Vordergrund. Ihnen waren alle Institutionen recht, die hier klärend und besänftigend wirken konnten. Vor diesem Hintergrund gab es allseits Zustimmung zum provisorischen Regionalausschuss. An dessen raumordnerischen Aufgaben hatte dagegen – verständlicherweise – während dieser Zeit niemand auf den übergeordneten Ebenen Interesse. Das führte aber auch dazu, dass niemand aus dieser Ebene dem Regionalausschuss und der Planungsgruppe Potsdam Steine in den Weg legte.

8 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ VI.Bewertung Der Regionalausschuss war Teil der außerordentlich glücklichen Regie der damals in Berlin verantwortlich handelnden Akteure zur Bewältigung der unvorhersehbaren und an vielen Punkten krisenhaften Entwicklung im Raum Berlin unter gleichzeitiger Einleitung langfristig positiver Trend. Er hat raumordnerisch mit dem Bericht der Planungsgruppe Potsdam Erstaunliches geleistet und ein Raumordnungskonzept vorgelegt, das – nach langen Wirren – nunmehr wieder wirksam geworden ist. Er hat mit der Planungsgruppe Potsdam den Grundstein für die gemeinsame Landesplanungsabteilung gelegt. Leider ist es den nach dem Verantwortlichen in Berlin und Brandenburg in den ersten 10 Jahren nach dem Beitritt nicht gelungen, diese raumordnerische Arbeit mit gleicher Stringenz und Zukunftsgerichtetheit fortzusetzen.

9 Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/ Wir bedanken uns für Ihre Aufmerksamkeit. Gaßner, Groth, Siederer & Coll. Partnerschaft von Rechtsanwälten EnergieForum Berlin Stralauer Platz Berlin Tel. +49 (0) Fax. +49 (0) Web:


Herunterladen ppt "Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth Politische Rahmenbedingungen 1989/1990 1 Politische Rahmenbedingungen 1989/1990 Vortrag im Rahmen der Fachveranstaltung."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen