Gliederung Ausgangssituation 1.1. Wegebau und Mitteleinsatz

Präsentation zum Thema: "Gliederung Ausgangssituation 1.1. Wegebau und Mitteleinsatz"—  Präsentation transkript:

1 Finanzierung von Wegebau und -unterhaltung unter dem Einfluss des demografischen Wandels
Gliederung Ausgangssituation 1.1. Wegebau und Mitteleinsatz 1.2. Demografische Entwicklung 1.3. Gemeindefinanzen Ausgewählte Wirkungen 2.1. Versiegelung 2.2. Gemeindefinanzen Anknüpfungspunkte Warin, 29. April 2011, 1/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

2 Ländlicher Wegebau in M-V - Ausgangssituation (1) -
Jährliche EU-Förderung in M-V bis 2013 EFRE ca. 180 Mio €, davon ca. 60 Mio € Straßenausbau ESF ca Mio € (Landesstraßen) ELER ca. 130 Mio €, davon ca. 23 Mio € ländl. Wegebau nationale Kofinanzierung ca. 20 Mio € Summen: ca. 100 Mio € (ca. 35 Mio €) ca. 370 Mio € pro Jahr in M-V EU-Förderung (ca. 5,3 % des Landeshaushaltes 2010) (ca. 920 Mio € Solidarpakt II 2010, abschmelzend, ca. 15 % des Landeshaushaltes 2010) Warin, 29. April 2011, 2/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

3 Ländlicher Wegebau in M-V - Ausgangssituation (2) -
gesamt seit 1991: ca km ländliche Wege Warin, 29. April 2011, 3/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

4 Ländlicher Wegebau und Demografie in M-V - Ausgangssituation (3) -
regional sehr verschieden Städte weitgehend konstant ländlich(st)e Räume weiterhin mit massivem Bevölkerungsrückgang in 20 Jahren (2030) - 35 % Landkreis Demmin von 42 auf 27 EW / km² 11 Männer zwischen Jahren in 2030 - 30 % Landkreis MST - 23 % Landkreis Güstrow Warin, 29. April 2011, 4/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

5 Ländlicher Wegebau und Demografie in M-V - Ausgangssituation (4) -
Mobilität ist Voraussetzung gesellschaftlicher Teilnahme. Elektronischer Datenaustausch kann Teilfunktionen der Mobilität übernehmen. Berücksichtigung von Trends wie Demografie und Kosten? „In allen Szenarien wird der langfristige Trend zu immer mehr und längeren Wegen und zu immer mehr und längeren Autofahrten gestoppt oder sogar umgekehrt... Es werden wieder mehr Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt, und die Anzahl der Wege mit öffentlichen Verkehrs- mitteln steigt auf mehr als das Doppelte – eine Herausforderung für Nahverkehrbetriebe. Der Anteil der Fahrten mit dem Auto an allen Wegen sinkt auf Werte der 1970er-Jahre. Diese Veränderungen des Verkehrsverhaltens erfolgen nicht freiwillig, sondern sind Reaktionen auf einschneidende Einschränkungen.“ (WEGENER, Wien, Wissenschaft und Umwelt 2009) Warin, 29. April 2011, 5/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

6 31.12.2009: Ø 1238 € pro Einwohner/in gemeindliche Schuldenlasten
Ländlicher Wegebau und Gemeindefinanzen in M-V - Ausgangssituation (5) - : Ø 1238 € pro Einwohner/in gemeindliche Schuldenlasten z. B. Borrentin: Schulden € / EW (LK DM) Steuereinnahmekraft € / EW z. B. Beggerow: Schulden € / EW (LK DM) Steuereinnahmekraft € / EW Warin, 29. April 2011, 6/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

7 Ländlicher Wegebau in M-V
- Wirkungen (1) - Flächenverbrauchs- und Bevölkerungsentwicklung M-V, (Stat. Landesamt M-V 2010) Warin, 29. April 2011, 7/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

8 Ländlicher Wegebau in M-V
- Wirkungen (2) - Versiegelungswirkung 315 km Zuwachs an Autobahnen in M-V entspricht ca. 8 % der zusätzlichen Siedlungs- und Verkehrsflächenversiegelung (Ø 25 m Vollversiegelung) 5000 km ländlicher Wegebau in M-V entsprechen ca. 15 % der zusätzlichen Siedlungs-, Verkehrsflächenversiegelung (Ø 3 m Vollversiegelung) Warin, 29. April 2011, 8/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

9 Ländlicher Wegebau in M-V
- Wirkungen (3) - Steigerung Energieproduktivität (2020)  Ziel 3 % real : ,6 % Verringerung CO2-Emission (2020)  Ziel 40 % Dazu müssten die jährlichen Einsparungen gegenüber dem Zeitraum von durchschnittlich 11 Mio t/a auf künftig 16 Mio t/a steigen. Senkung Transportintensität (2020)  Ziel 5 % (Güter) Nach wie vor steigende Transportintensität  Ziel 20 %(Personen) bei Gütern, kaum Änderungen bei Personen. (TAURUS ECO Consulting 2010) notwendig: Entkoppelung der wirtschaftlichen Entwicklung von negativen Umweltwirkungen! Warin, 29. April 2011, 9/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

10 Ländlicher Wegebau in M-V
- Wirkungen (4) -

11 Ländlicher Wegebau in M-V
- Wirkungen (5) - “Mittel - weg - Weg” 2009, Zitat Gemeindevertreter Gemeinde Daberkow, Landkreis Demmin 390 Einwohner/innen, Schulden: 1685 €/EW, Steuer: 249 €/EW Gesamtkosten: 366 T€ Förderung: T€ Gemeinde: T€ (ca. 25 %) Bodeneigentümer: T€ § 62 LwAnpG (1991) “Die Kosten des Verfahrens … trägt der Staat.” Warin, 29. April 2011, 11/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

12 Ländlicher Wegebau in M-V
- Wirkungen (6) -

13 - Anknüpfungspunkte (1) -
Leitbild “public money for public goods” (öffentliches Geld für öffentliche Güter) • Gesundheit • Bildung • Beschäftigung • Artenvielfalt • Ressourcenschutz (Wasser, Luft, Boden, Rohstoffe) • Klimaschutz • Mobilität Warin, 29. April 2011, 13/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

14 - Anknüpfungspunkte (2) -
Leitbild Was will eigentlich der Naturschutz? Gleichrangigkeitsprämisse als ethisches Prinzip (RIEDL 1991) „dass allen übrigen Arten das gleiche Lebensrecht zukommt, wie dem (heute und morgen lebenden) Menschen“ Naturschutz ist die (PRILIPP 1998) „Inwertsetzung der Natur als Schutzgegen-stand sowie (die Inwertsetzung) der tugendgeleiteten Verantwortungsethik des rechten Maßes als Schutzgrund“. Warin, 29. April 2011, 14/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

15 - Anknüpfungspunkte (3) -
Leitbild Sustainable Development “Nachhaltige Entwicklung ist eine Entwicklung, die die Bedürfnisse der Gegenwart befriedigt, ohne aufs Spiel zu setzen, dass die künftigen Generationen ihre Bedürfnisse nicht befriedigen können.” (BRUNDTLAND-Bericht 1988) = Es darf nicht mehr genutzt / verbraucht werden als an natürlichen Ressourcen regeneriert wird / nachwächst. Warin, 29. April 2011, 15/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

16 - Anknüpfungspunkte (4) -
Mehrfachnutzen? Wer einen direkten wirtschaftlichen Nutzen hat, muss angemessen an den Kosten beteiligt sein! (Landwirtschaftsanpassungsgesetz übervorteilt Bodeneigentümer.) ? Nutzen für Landwirtschaft ? Nutzen für allgemeine Mobilität (Schulbus, Radweg) ? Nutzen für Tourismus (weitere Wirtschaftszweige) ? Nutzen für Lärmschutz, Klimaschutz ? Nutzen für Landschaftsbild, Artenschutz Warin, 29. April 2011, 16/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

17 - Anknüpfungspunkte (5) -
Beteiligung? „Vor der Prüfung und Genehmigung der Maßnahmenpläne durch das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei beteiligen die Flurbereinigungsbehörden die Träger öffentlicher Belange und die anerkannten Naturschutzverbände. Dadurch wird sichergestellt, dass – eine unmittelbare Bürgerbeteiligung gegeben ist, – den Belangen der landwirtschaftlichen Betriebe Rechnung getragen wird, – den Belangen von Natur- und Umweltschutz sowie Denkmalschutz, insbesondere Bodendenkmalschutz, Rechnung getragen wird und eine Abstimmung mit Maßnahmen Dritter erfolgt.“ EPLR , S. 196

18 - Anknüpfungspunkte (6) - Kostenehrlichkeit: Förderkulisse Baukosten
bis 2006 Gemeinde % anteil bis 20 % EU inkl bis (Bund/Land) % seit 2007 Gemeinde bis anteil % EU inkl bis (Bund/Land) % Warin, 29. April 2011, 18/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

19 - Anknüpfungspunkte (7) - Vermeidung von Zielkonflikten
Warin, 29. April 2011, 19/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

20 Die Beteiligungskultur muss ausgebaut werden!
- Anknüpfungspunkte (8) - Was ist zu tun? Umweltpolitische Konditionen müssen zu obligatorischen Fördervoraussetzungen werden! Die Beteiligungskultur muss ausgebaut werden! Nachhaltigkeit muss zur strategischen Handlungsmaxime werden! Warin, 29. April 2011, 20/20 © Georg Nikelski, Umweltverbände BGA M-V

21 Dankeschön für Ihr Interesse!
Georg Nikelski Sprecher der Umweltverbände WWF, BUND und NABU im Begleitausschuss der EU-Fonds M-V Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Leibniz-Gemeinschaft, Landesarbeitsgemein- schaft Berlin/Brandenburg/Mecklenburg-Vorpommern, Arbeitsgruppe “Komplementäre Entwicklungs- potenziale der Land- und Gesundheitswirtschaft in Nordostdeutschland” Kontakt: mobil: Quellen: Statistisches Landesamt M-V, Fortschrittsbericht “Aufbau Ost” M-V 2009 Operationelle Programme ELER und Strukturfonds, Jahresberichte, Wegener 2009 TAURUS ECO Consulting 2010, Brundtland-Bericht 1988, Riedl 1991, Prilipp 1998