Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

2 Gliederung Ursachen der Verschuldung Die HIPC-Initiative Entschuldung bringt etwas! Ein neues Entwicklungsparadigma? Kritik Fazit erlassjahr.de - Forderung.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "2 Gliederung Ursachen der Verschuldung Die HIPC-Initiative Entschuldung bringt etwas! Ein neues Entwicklungsparadigma? Kritik Fazit erlassjahr.de - Forderung."—  Präsentation transkript:

1

2 2 Gliederung Ursachen der Verschuldung Die HIPC-Initiative Entschuldung bringt etwas! Ein neues Entwicklungsparadigma? Kritik Fazit erlassjahr.de - Forderung

3 3 1.Externe Ursachen Ursachen der Verschuldung

4 4 1973: Ölpreis steigt rapide… Ölstaaten machen riesige Gewinne, die sie bei westlichen Banken anlegen

5 5 Ursachen der Verschuldung Aggressive Kreditpolitik… Banken suchen Möglichkeiten, diese Kapitalmengen schnell und gewinnbringend anzulegen Kredite wurden Entwicklungsländern geradezu aufgedrängt!

6 6 Anschließend: Hochzinspolitik der Industriestaaten! US Prime Rate 7,25 6,25 7,75 11,75 15,25 21,5 15,75 11,

7 7 Ursachen der Verschuldung Preisverfall auf dem Weltmarkt Sinkende Preise für Rohstoffe auf dem Weltmarkt Mehr Exporte, um Einnahmeverlust auszugleichen Mehr Angebot als Nachfrage Sinkende Nachfrage nach Rohstoffen + Protektionismus der Industrieländer

8 8 Ursachen der Verschuldung 2.Interne Ursachen

9 9 Ursachen der Verschuldung Fehlplanungen Sinnlose Mammutprojekte…

10 10 Ursachen der Verschuldung Korruption Kredite wurden für Rüstungsvorhaben und Waffenkäufe missbraucht Veruntreuung von Kreditgeldern durch Machtmissbrauch privilegierter Schichten Aber…

11 11 Mitverantwortung der Gläubiger! …oder würden Sie diesem Mann 2,4 Mrd. Euro leihen???

12 12 Ursachen der Verschuldung ++ + Schuldenfalle!

13 13 Die Schuldenkrise Problemverschiebung, aber keine Lösung! August 1982: Mexiko kann seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen Gläubiger versuchen, das Problem durch Umschuldung von Krediten zu lösen

14 14 Die Schuldenkrise Erste Schritte 1988: Gläubigerregierungen gewähren erstmals einen teilweisen Schuldenerlass 1996: auch multilaterale Schulden werden in die Verhandlungen einbezogen…

15 15 DieInitiative

16 16 Die HIPC - Initiative Was heißt eigentlich HIPC? HIPC steht für: Heavily Indebted Poor Countries (Hochverschuldete arme Länder)

17 17 Die HIPC - Initiative HIPC I Grenzwerte für tragfähige Schulden: 1.Schulden-Export-Quote : Verhältnis von Gesamtverschuldung zu den jährlichen Exporteinnahmen von %; 2.Budgetbelastung: Verhältnis der Gesamtverschuldung zu den Staatseinnahmen von 280 %; gilt nur für Länder mit hoher Weltmarktintegration.

18 18 Es war einmal in Köln… Weltwirtschaftsgipfel 1999 Kölner Schuldeninitiative eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen teilweisen Schuldenerlass;

19 19 Es war einmal in Köln… Weltwirtschaftsgipfel 1999 Kölner Schuldeninitiative eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen teilweisen Schuldenerlass;

20 20 Die HIPC - Initiative HIPC II Schulden-Export-QuoteBudgetbelastung HIPC I HIPC II

21 21 Die HIPC - Initiative HIPC II Bedingungen für Schuldenerlass: –Durchführung eines Armutsbekämpfungs- programmes (PRSP) –Erfolgreiche Durchführung eines wirtschaftlichen Anpassungsprogrammes (Vereinbarung mit IWF)

22 22 Die HIPC - Initiative Das HIPC-Prozedere Hochverschuldete Länder HIPC-GruppeDecision-PointCompletion-Point Vorläufiges PRSP Endgültiges PRSP

23 23 Die HIPCs auf einen Blick

24 24 Entschuldung bringt etwas! Tansania –Completion Point im November 2001 erreicht –3 Mrd. $ Schuldenerlass –Abschaffung der Grundschulgebühren durch Schuldenerlass möglich geworden –Steigerung der öffentlichen Gesundheitsausgaben –Zugang zu sauberem –Trinkwasser und zu verbesserten Sanitäreinrichtungen

25 25 Ein neues Entwicklungsparadigma? Ein neues Entwicklungsparadigma! Insgesamt hat im HIPC-Kontext eine Reorientierung der internationalen Partnerschaft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern stattgefunden. HIPC hat durch die Verknüpfung mit dem PRSP- Ansatz zu der Entstehung eines neuen Entwicklungsparadigmas beigetragen. (HIPC-Sachstandsbericht des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen- arbeit; Februar 2004; Hervorhebung eingefügt)

26 26 Ein neues Entwicklungsparadigma Ein neues Entwicklungsparadigma? Schuldenerlasse sind nach wie vor an Bedingungen der Gläubiger geknüpft; PRSP werden den bisherigen Strukturanpassungsprogrammen noch zusätzlich aufgesattelt…

27 27 Kritik an der HIPC-Initiative

28 28 Kritik - Grenze nicht erreicht Willkür der Gläubiger… Zusagen werden nicht eingehalten! …und die Konsequenzen: Die in Köln abgesenkte Grenze für tragfähige Verschuldung wird in vielen Fällen nicht erreicht!

29 29 Kritik - Grenze nicht erreicht 150%-Grenze wird nicht erreicht!

30 30 Kritik - Grenze nicht erreicht Warum wird die Tragfähigkeitsgrenze nicht erreicht? Hochverschuldete Länder HIPC-GruppeDecision-PointCompletion-Point Höhe des notwendigen Erlasses wird auf Grundlage der am Decision- Point vorhandenen Daten errechnet!

31 31 Kritik - Grenze nicht erreicht Schönrechnerei Sind gestiegen (im Vergleich zur Prognose) Sind gesunken (im Vergleich zur Prognose)

32 32 Kritik - Grenze nicht erreicht Prognosen der Weltbank seltsame

33 33 Kritik Versteckte Selbstkritik:... Kananaskis 2002: G7 rügen überzogene Prognosen von Weltbank und IWF Zusätzliche Erlasse (Topping Up) sollen gewährt werden

34 34 Kritik …aber nur wenn das betroffene Schuldnerland nachweisen kann, dass externe Einflüsse die wirtschaftlichen Aussichten verschlechtert haben; Falls nachgebessert wird, dann sollen alle zusätzlich erbrachten Leistungen bilateraler Geber dabei bereits berücksichtigt, d.h. von dem zusätzlichen Erlass abgezogen werden.

35 35 Ursachen wirtschaftlicher Verschlechterungen 1.Land hat schlecht gewirtschaftet (= Nichteinhaltung von IWF-Vorgaben) kein zusätzlicher Erlass! 2.wirkliche externe Ursachen (Naturkatastrophen oder Preisverfall wichtiger Rohstoffe) zusätzlicher Erlass!

36 36 Kritik Politischer Trick Jeder andere Grund für ein Verfehlen des Tragfähigkeitskriteriums wird von Vorneherein ausgeschlossen… …so z.B. völlig überhöhte Einnahmeprognosen Täuschungsmanöver

37 37 Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte Neue Tragfähigkeitsdebatte Die Tragfähigkeitsgrenze von Köln wird als Sicherheitspolster deklariert!

38 38 Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte Schuldentragfähigkeit ist niemals wirklich bei 150 % NPV festgelegt worden Vikram Nehru, Direktor der HIPC-Abteilung der Weltbank

39 39 Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte Die für die Einstufung als tragfähige Schuldenlast geltenden Zielwerte sollen überprüft und niedriger angesetzt werden. Wir unterstützen folglich die Senkung der Relation Schuldenstand/Exporte von derzeit % auf 150 %. Maßgeblicher Bericht der Finanzminister zu dem Kölner Gipfel

40 40 Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte Stillschweigende Rücknahme der Beschlüsse von Köln Angenehme Position für die Gläubiger: Das eigentliche Verfehlen des HIPC – Ziels verwandelt sich in eine über das notwendige Maß hinausgehende Ent- schuldung; Ein Akt besonderer Großzügigkeit?

41 41 Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte Wohl kaum! Es wird weniger erlassen als ursprünglich zugesagt! Gläubiger versuchen als großzügige Gönner dazustehen, ohne auch nur einen zusätzlichen Cent zu erlassen!

42 42 Noch eine Zusage Die Entlastung erhöht sich noch durch zwei von den meisten bilateralen Gläubigern geplante Zusatzmaßnahmen: -(-(…) -G-Genereller Erlass von 100 % der vor-cut- off-date Handelsschulden auch dann, wenn im engeren Berechnungsrahmen der erweiterten HIPC-Initiative eine niedrigere Erlassquote ausgereicht hätte, um eine tragfähige Verschuldungsposition zu erreichen. (BMZ-Referat 401: Erweiterte HIPC-Initiative: Sachstand, Pkt. 1.1)

43 43 Ein Beispiel: Uganda Bevor der Schuldenerlass von Weltbank und IWF zum Tragen kommt, werden die Erlasse der bilateralen Gläubiger vom Entschuldungs- volumen abgezogen!

44 44 Ein Beispiel: Uganda Eine willkommene Erleichterung Restschuldennotwendige ErlasseEH RestschuldenEHnotw. Erlasse 150 % Erlasse, die notwendig sind, um die 150%- Grenze zu erreichen zusätzliche Erlasse aus bilateralen Entwicklungshilfeschulden Restschulden

45 45 Kritik - Noch mehr Willkür Noch eine willkürliche Auslegung! Zusätzliche bilaterale Erlasse gelten bei der Weltbank nur noch als Alternatives Szenario 1… …wobei prompt Gründe angegeben werden, diese Alternative besser nicht umzusetzen:

46 46 Kritik - Noch mehr Willkür Alternatives Szenario 1- Ablehnungsgründe: 1.Es ist kein Geld da; 2.Nur wenige Länder würden von dem zusätzlichen Erlass profitieren, und das sei gegenüber den anderen ungerecht.

47 47 ???

48 48 seltsame Argumente Seltsame Argumente Die sieben reichsten Staaten der Erde können gemachte Zusagen nicht einhalten?

49 49 seltsame Argumente Niedrigeinkommensländer wie Nigeria oder Indonesien wurden durch die Willkür der Gläubiger von der HIPC-Initiative ausgeschlossen!

50 50 Weltbank – Logik: Wo es nötig wäre, die Initiative auszuweiten, werden Länder willkürlich ausgeschlossen; Wo es möglich wäre, zusätzliche Erleichterung zu gewähren, wird sie verweigert.

51 51 Vorbild Norwegen 2002: Norwegens Regierung teilt IWF und Weltbank mit, man werde ab jetzt zusätzliche bilaterale Erlasse grundsätzlich nur noch nach dem Completion Point gewähren.

52 52 DieInitiative Fazit

53 53 HIPC - Fazit Die HIPC-Initiative war ein Schuss in den Ofen! Wachsende Verschuldung Entschuldungs- forderungen Begrenzte Konzessionen der Gläubiger Neue Verschuldung der betroffenen Länder Dieses Wechselspiel kann noch ewig so weitergehen!

54 54 HIPC - Fazit Wie HIPC zeigt, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, wenn die Gläubiger die Bedingungen und die Tragweite von Schuldenerlassen festlegen.

55 55 Forderung an die Bundesregierung und die übrigen Gläubiger:

56 56 erlassjahr.de - Forderung Wir fordern ein internationales Insolvenzrecht im Sinne eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens! (FTAP)

57 57 Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als lügen. Ortega y Gasset ( ), spanischer Philosoph


Herunterladen ppt "2 Gliederung Ursachen der Verschuldung Die HIPC-Initiative Entschuldung bringt etwas! Ein neues Entwicklungsparadigma? Kritik Fazit erlassjahr.de - Forderung."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen