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1Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Verteidigung - Militär Standortplanung Landbeschaffung Schutzbereich Landbeschaffungsgesetz NATO-Truppenstatut.

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1 1Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Verteidigung - Militär Standortplanung Landbeschaffung Schutzbereich Landbeschaffungsgesetz NATO-Truppenstatut 1993 Schutzbereichsgesetz

2 2Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Militär - Geschichte Besatzungsstatut Entscheidung zur Wiederbewaffnung Blockkonfrontation, Kalter Krieg, Aufmarschgebiet Deutschland ca. 50 Militärflugplätze in Deutschland Ende Kalter Krieg, Truppenreduzierung, Liegenschaftsauflösung und Vermarktung (Homepage BMV) WGT: Abzug komplett Bund: von Soldaten auf , ? USA: Stützpunkt-Inventur weltweit, Deutschland: 73 Standorte, Soldaten, Abzug der Hälfte ab 2005?, geostrategisch: Flugstunden zu Krisenherden

3 3Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Militärflächen in Deutschland (vor Wende)

4 4Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Militär - Geschichte Trotz Ende des Kalten Krieges Anlässe für Landbeschaffung: Bund: Bombodrom, Wittstock, ha nach BverwG- Urteil vom keine automatische Fortnutzung, Landbeschaffung über Plan notwendig. USA : südlich Heidelberg: 400 ha zusätzlich Sperrgebiet Zusammenfassung aus Sicherheitsgründen (11.9.) Pro: Bürgermeister (Kaufkraft, Arbeitsplätze) Contra: Friedensinitiativen

5 5Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundeswehr Stationierungskonzept Struck: 392 Standorte: Schließung von 105 Standorten (56 % mit bis zu 100 DP) 9 mit > Dienstposten (DP) 28 mit DP 9 mit DP 31 mit DP 28 mit bis zu 10 DP Verringerung von auf DP Keine Strukturpolitik mit Stationierungskonzept (Beibehaltung von Standorten in strukturschwachen Regionen) militärische und betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte (Anbindung an geeignete Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten, geschlossene Stationierung von Verbänden, Verkehrsanbindung; Konzentration auf weniger Liegenschaften: durchschnittl. Belegungsdichte in Truppenunterkünften steigt von ca. 800 Dienstposten pro Liegenschaft auf ca

6 6Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundeswehr

7 7Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Bundeswehr in Brandenburg zukünftig 3,8 Dienstposten je EW in Brandenburg

8 8Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Landbeschaffung Landbeschaffung: (Sichern von Eigentum) Verteidigung Stationierung ausländ. Streitkräfte Bsp. Heidelberg: Amerik. Siedlung Patrick-Henry-Village, Ausdehnung Sicherheitsbereich um 400 ha Landbeschaffungsgesetz 1957

9 9Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Landbeschaffungsverfahren

10 10Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Schutzbereich - Schutzbereichsgesetz 1956 Schutzbereichsgesetz 1956 Nutzungsbeschränkung ohne Eigentumserwerb (Nutzungsregelung) Nutzungseinschränkung zum Zwecke der Verteidigung bzw. Stationierung (Schutz und Wirksamkeit von Verteidigungsanlagen) Schutzbereichsbehörde: BMV, Wehrbereichsverwaltungen

11 11Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Schutzbereich Einschränkungen: Benutzung, Gemeingebrauch Verbot: Foto, Skizze, Zeichnung ohne Genehmigung Duldung durch Eigentümer: Errichtung, Unterhaltung, Beseitigung, baulicher Anlagen, Waldanpflanzung, - beseitigung Beschränkung landwirtschaftlicher Nutzung Beseitigung und Räumung von Wohnungen Genehmigungspflicht: alle Veränderungen außer landwirtschaftlicher Nutzung

12 12Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Schutzbereich Häufigste Restriktionen in Schutzbereichen: (Auskunft BMVg) Festlegung von Bewuchshöhen für Wald und anderen Aufwuchs (z.B. Maisfeld) (§ 4 SchBG) Fotografierverbot (§ 5 SchBG) Beschränkungen für Errichtung und Veränderung von baulichen oder anderen Anlagen (§ 3 SchBG), Genehmigungsvorbehalt Schutzbereichbehörde. Beispiel: Windkraftanlage im Schutzbereich stört Radarstation, OVG Münster: Abriss Entschädigung

13 13Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Schutzbereichabgrenzung - Verfahren Plan über Umfang des Schutzbereiches Beteiligten (nur denen) bekannt zu geben Anhörung des Landes (Stellungnahme nach Anhörung Gemeinden) Erklärung der Schutzgebiete durch Anordnung Überprüfung alle 5 Jahre

14 14Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Koordination Landes-, Regionalplanung: § 2 ROG (2) Grundsätze der Raumordnung: 15.Den räumlichen Erfordernissen der zivilen und militärischen Verteidigung ist Rechnung zu tragen. § 1 BauGB Grundsätze der Bauleitplanung (5)...Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen 9. die Belange der Verteidigung und des Zivilschutzes,

15 15Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Koordination Landes-, Regionalplanung: Beurteilung nicht nach § 38 BauGB: § 37 BauGB Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder Überwindung von Bedenken der Gemeinde und höherer Verwaltungsbehörde durch BMV mit oberster Landesbehörde

16 16Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 BMV-Erlass vom II. Begriffsbestimmungen Für Darstellung unterscheiden: allgemeine militärische Anlagen geheimschutzbedürftige Objekten (Verschlusssache) Schutzbereiche 1.1 Allgemeine militärische Anlage Standortübungsplätze, Truppenübungsplätze, Schießplätze, Wasserübungsplätze, Erprobungsplätze, Standortschießanlagen Kasernen und Truppenunterkünfte Stabsgebäude und Verwaltungsgebäude Bundeswehrkrankenhäuser/Militärlazarette Akademien und Schulen der Bundeswehr 1.2 Geheimschutzbedürftige militärische Anlagen "Militärischer Sicherheitsbereich", "Sperrzone", Sonderausweis nötig. Militärflugplätze, Raketenstellungen, Marinestützpunkte Führungsgefechtsstände, Radar- und Fernmeldeanlagen Munitionsdepots, Versorgungseinrichtungen 1.3 Schutzbereiche Schutzbereiche nach Schutzbereichgesetz (1956) Bauschutzbereich nach dem Luftverkehrsgesetz Lärmschutzbereiche nach Fluglärmgesetz

17 17Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Zurückhaltung in Plänen – BMV-Erlass B. Landes-, Regional, Bauleit- und Fachplanung Beachtung der Bundeswehrplanungen nur das Nötigste darstellen (nicht in LEPs und LEPro) Außengrenzen (Bund), keine Anlagendetails ursprünglichen Bestand bzw. Ziele darstellen (Wald, Feld) im B-Plan bei kleinen Militäranlagen kein Hinweis auf militärische Zweckbestimmung; allgemeine oder angrenzende Nutzungsart darstellen

18 18Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Konversion - Bsp. Brandenburg 1989: ha, 8 % v. Bbg (so groß wie Saarland) militärisch genutzt, ca ha werden militärisch nicht mehr gebraucht. 300 WGT-Liegenschaften (Sowjet-Armee) ha, 3,2 % v. Bbg 16 ehem. Truppenübungsplätze (TÜP) ha Flächenausdehnung, Unberührtheit, große Vielfalt Biotoptypen, Tier- und Pflanzenarten, Offenflächen, Sukzession: natürliche Selbstentwicklung Ausweisung 20 NSG mit ha auf TÜP Vorteil: Schutz vor Zersiedlung im Außenbereich Verwaltung, Verwertung: Brandenburgische Boden Gesellschaft (BBG), WGT-Gesetz 18. Mai tail.php?id=123881&_siteid=90

19 19Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Konversion - Brandenburg ha (= 8 % der Landesfläche) waren 1989 militärisch in Anspruch genommen ha werden militärisch nicht weitergenutzt; d.h. zivile Umnutzung 8 % der Fläche Brandenburgs = Saarland bzw. Luxemburg.

20 20Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Konversion – Brandenburg Ziele der Raumordnung: LEP eV (s. auch LEP GR Z Nachnutzung von Konversionsfl ä chen)LEP GR Z Nachnutzung von Konversionsfl ä chen Z 1.0.5Nicht mehr benötigte, bisher militärisch genutzte bauliche Anlagen und Militärflächen im räumlichen Zusammenhang zur Ortslage sind für Siedlungszwecke bereitzustellen, sonstige Konversionsflächen im Außenbereich sind vornehmlich einer Freiraumnutzung nach Abschnitt 2 vorzubehalten. Städtebaulich relevante Teile von ehemals militärisch genutzten Flächen im Außenbereich dürfen für Siedlungszwecke nur zugelassen werden, wenn eine tragfähige Entwicklungskonzeption vorliegt und die nachfolgenden Bedingungen erfüllt sind: Lage zum Siedlungsgebiet der Belegenheitsgemeinde ist durch räumlichen Anschluss oder enge Nachbarschaft gekennzeichnet und verkehrliche (insbesondere ÖV) und sonstige Erschließung (Ver- und Entsorgung) ist vorhanden und Größe, Zustand, Erhaltungswert und Eignung der baulichen Anlagen rechtfertigen den Aufwand im Verhältnis zur Erforderlichkeit der Nachnutzung. Den Standorterfordernissen öffentlicher Bedarfsträger der technischen und sozialen Infrastruktur sowie den Belangen des Bundes aufgrund der Hauptstadtfunktion ist besonders Rechnung zu tragen. Dabei sollen die vorgenannten Bedingungen erfüllt werden. (Begründung s. Notizen)

21 21Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Fehlallokation Konversion Größter Wissenschafts- und Forschungsstandort des Landes Brandenburg auf ehemaligem Kasernengelände in Golm 10 Minuten vom Park Sanssouci und der traditionsreichen Forschungs- und Universitätsstadt Potsdam entfernt Der Weg zum Wissen führt städtebaulich in die Sackgasse (s. Wegweiser) Manfred Kühn, Denkfabriken in Brandenburg – die Wissenschaftsstadt Potsdam, in Guido Spars (Hrsg.): Regionalentwicklung Brandenburg, Neuere Entwicklungen in Theorie und Praxis, S

22 22Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Fehlallokation Konversion Wanka: Größter Wachtums- und Innovationsmotor des Landes Forschungsstandort im ländlichen Umfeld Wissenschaftler, Studierende Bsp. Potsdam: Sago-Gelände (hinter dem Außenring) Bundesbediensteten-Wohnungsbau in Berlin-Gatow: WE, 25 km vom Zentrum entfernt, 10 km zum nächsten Bahnhof (Drive-in- Siedlung) Bisher 12 Eigenheime verkauft... Ein Bonner ist nicht darunter Stefan Krappweis: Der Zug in den Osten, in: Uwe Altrock (Hg.) Das Schöne im Notwendigen finden, Leue Verlag Berlin, 2000, S. 197ff

23 23Sektorale Planung I - TU Berlin - ISR - SoSe 2007 Fehlallokation Konversion Asylbewerberheim im ehem. NVA-Rechenzentrum, Garzau bei Strausberg: Kritik: einmal im Monat hält ein Bus, 25 Minuten Fußweg zur Regionalbahn/Supermarkt, Bewohner verfügen über reichlich Wohnraum in guter Qualität.In Zukunft wird einmal pro Woche ein Bus halten. Das Amt bemühe sich, die Asylbewerber in das soziale Leben der umliegenden Gemeinden zu integrieren.


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