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G8-Gipfel Juni 2007 www.attac.de/heidenheim Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ?

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Präsentation zum Thema: "G8-Gipfel Juni 2007 www.attac.de/heidenheim Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ?"—  Präsentation transkript:

1 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ?

2 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Was ist die G8 ? Dieser kurze Vortrag soll zu Beginn die mächtige 'Gruppe der Acht' beleuchten. Kritik an der G8 ? Die Kritik wird an Beispielen der neoliberalen Agenda der G8 konkretisiert. Was tun ? Abschließend werden die Protestvorbereitungen gegen den G8-Gipfel dargestellt.

3 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Bündnis der sozialen Bewegung: Eine Auswahl bundesweit aktiver G8-Arbeitsgruppen (PDF) Zum Stand des G8-Prozesses (September 2006) (PDF) Ein vorläufiger Fahrplan der Gipfelproteste (PDF) Einladung zur Internationalen Aktionskonferenz in Rostock (PDF) Zum Stand des G 8 - Prozesses (PDF) Current state of the G8-Process (text in english) Auswertung und Einschätzung der Gegen-G8-Aktionskonferenz am 25./26. in Rostock (PDF) Texte zum Thema: Attac und der G8 in Deutschland (Papier zum Ratschlag) G8 versenken! Globale Soziale Rechte weltweit! - Text der Berliner AG (PDF) Präsentation von Peter Wahl zu G8 und G8-Protesten (Powerpoint) Präsentation von Boris Loheide zu G8 und G8-Protesten (Powerpoint) Eintrag in die Mailingliste G8-Materialien: G8-Reader als eBook (PDF) Flugblatt zur G8-Mobilisierung (PDF) Flugblatt zur G8-Mobilisierung, auf DIN A5 zu Falzen (PDF) Flugblatt zum Bush-Besuch in Stralsund am (PDF) Das Logo zur G8 Kampagne zum download (jpg) Slogan zum Logo: 'Die Welt bläst zum Sturm' Slogan allgemein: 'Keine Macht für G8!' Die Quellen dieses Vortrages

4 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? 1973 : Ende des Systems von Bretton Woods US-Dollar ist Leitwährung Feste Wechselkurse Goldgarantie durch Amerika 1973 : Erster Ölpreisschock 1973 : Vietnamkrieg

5 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? G8 entsteht 1975 auf Schloss Rambouillet als Ersatz für Bretton Woods Wir sind entschlossen, unseren Volkswirtschaften die für ihr Wachstum benötigten Energiequellen zu sichern. Unsere gemeinsamen Interessen erfordern es, dass wir weiterhin zusammenarbeiten, um unsere Abhängigkeit von Energieimporten durch sparsamen Umgang mit Energie, und die Entwicklung alternativer Energiequellen zu verringern. - Energie ist erneut ein Schwerpunktthema beim kommenden Gipfel.

6 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Überblick und Wandel der Themen der G8 Ursprünglich nur Wirtschafts- und Konjunkturfragen – primär ihre Beziehungen untereinander betreffend. Ab den 80er Jahren auch Sicherheitsfragen wie Rüstungspolitik, Stellvertreterkriege etc. Beginnend in den 80ern Propaganda für das neoliberale Modell in Kooperation mit IWF und Weltbank. In den 80ern Leitlinien für Schuldenmanagement und Strukturanpassungs-maßnahmen In den 90ern Erweiterung der Themen um Umwelt, Entwicklung, Aids, Terrorismus. Kooperation mit der neugegründeten WTO.

7 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ?... des Managements der Weltwirtschaft... der Konfliktlösung nach Innen... der politischen Führung, wo Regierungen sie nicht mehr leisten können. Der Club als Informelles Abstimmungsforum für Fragen... Durchsetzung der Neoliberalen Ideologie weltweit Kampf gegen Preissteigerungen Schlanker (handlungs(un)fähiger) Staat Privatisierungen, Liberalisierungen und Steuersenkungen Lohndisziplin Freihandel Globale Arbeitsteilung / Spezialisierung

8 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? G8 = Global Governance Regulieren ohne zu regieren Geflecht aus rechtlichen Abkommen, Softlaw und informellen Verfahren Club ist flexibler als traditionelle Institution 15% der Weltbevölkerung > 95 % aller Patente ¾ der weltweiten Militärausgaben Verbrauch der Hälfte der Ölproduktion Ausstoß von 45% der CO 2 -Emissionen 2/3 des weltweiten BIP TEILNEHMER Kanada - Stephen Harper Frankreich - Jacques Chirac Deutschland - Angela Merkel Italien - Romano Prodi Japan - Shinzo Abe Russland - Wladimir Putin Vereinigtes Königreich - Tony Blair USA - George W. Bush Tausende von Ministern, Beamten

9 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Globalisierung wird gemacht - G8 !

10 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Kritik an der G8 - Grundsatzthesen Die Existenz der G8 wird meist damit gerechtfertigt, dass es immer mehr globale Probleme gäbe, zu deren Lösung es eine global agierende Institution brauche. Allerdings gibt es bereits seit langem eine internationale Institution, der genau diese Funktion zugedacht ist: die UNO. Die G8-Staaten nehmen ihre Verantwortung gegenüber den so genannten Entwicklungsländern nicht wahr bzw. durch ihre Politik verschlechtern sie deren Lage noch. So fließen trotz 'Schuldenerlaß' immer noch mehr Gelder alleine als Schuldentilgung vom Süden in den Norden als dessen gesamte Entwicklungshilfe ausmacht. Die G8 betreibt eine umweltzerstörende Politik statt "Investition, Innovation und Nachhaltigkeit wie der offizielle Titel des Heiligendamm-Gipfels lauten soll. Die Entscheidungen der G8 sind unzureichend bzw. nicht demokratisch legitimiert.

11 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Abstrakt : Liberalisierung /Freihandel Konkret : Stärkste Volkswirtschaften drängen auf schnelle und umfassende Liberalisierungen und können aufgrund ihrer Dominanz die Märkte des Südens überrennen. Folgen : Ausbeutung, Monokulturen, Kinderarbeit, Umweltzerstörung, Dumping,..... Abstrakt : Deregulierung Konkret : Reduzierter Einfluß des Staates auf die Wirtschaft. Aber da die Marktkräfte auf dem ökologischen und sozialen Auge blind sind Folgen : Erhöhung der Arbeitszeit, Präkarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse, Reduktion gewerkschaftlichen Einflusses, private Risikovorsorge statt solidarischer Versicherungsysteme,..... Abstrakt : Privatisierung Konkret : steigende Preise für Gas, Strom und Wasser, Verkehr, Gesundheit Kritik an der G8 – Neoliberale Dogmen und scheinbare Sachzwänge

12 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Kritik an der G8 : Exkurs Patentpolitik Eines der wichtigsten Themen seit St. Petersburg : Schutz geistiger Eigentumsrechte. Offiziell : Kampf der Produktpiraterie. Aber eigentlich im Zentrum : massiv ausgeweiteter Patent-, Sorten- und Markenschutz auf Medikamente, sowie pflanzliche, tierische und menschliche Gene. Propagieren und via SAP Einführung von gentechnisch modifizierter Nahrung Doch den G8-Staaten geht das TRIPS-Abkommen nicht weit genug. Die TRIPS-plus- Agenda sieht vor, jegliche Ausnahmen von der Patentierbarkeit, zum Beispiel für Tiere und Pflanzen, auszuschließen und ein Weltpatentamt zu schaffen. Das TRIPS wird dem Süden aufgedrängt – Patente bleiben in der G8.

13 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Kritik an der G8 – Beispiele für 'Schutz geistigen Eigentums' Wer in Australien öffentlich Happy Birthday singt, muss künftig mit bis zu 800 Euro Bußgeld rechnen. Das besagt das neue australische Urheberrecht, das Anfang November das Repräsentantenhaus passiert hat Der Beitritt der GUS zur WTO verzögerte sich unter anderem durch den russischen Musik-Anbieter 'AllofMP3', der nach Ansicht der G8 ihre Musikindustrie durch ungenügende Rechteverwertung schädigte – klarer Fall von Lobbyismus durch die Musikindustrie. Wenn man auf dieser Folie hier statt 'AllofMP3' die exakte Internetadresse in dieser Präsentation ausgeschrieben hätte (wie statt 'Attac' also drohte bei Veröffentlichung im Internet ebenfalls eine Abmahnung. Durch Harmonisierung mit der EU-Richtlinie werden künftig alle Verbindungsdaten sämtlicher Kommunikation für mind. 6 Monate gespeichert, die Musikindustrie möchte ein Zugriffsrecht darauf.

14 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Was tun ? Entwicklung der Gipfelprosteste Erste Proteste 1984 in Bonn, Menschen. Bisheriger Höhepunkt 2001 Genua. Auf NGO-Seite : Evolution weg vom aggressiven 'Gipfelhopping' zu kontinuierlicher Kampagnenarbeit und eigenen (Gegen)-Gipfeln (WSF...). Auch die G8 müssen sich anpassen : Verlegung der Gipfel aus den Hauptstädten in die Wildnis (Sea Island, 2004) oder in repressive Staaten (St. Petersburg, 2006).

15 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Was tun ? Organisationen und Kampagnen Heterogene Gruppe, die spezifische Kritik an Teilbereichen der G8-Agenda üben Spektrum : Gewerkschaft, Umweltschützer, Kirchen, Landlosenbewegung, Friedensbewegung,Entwicklungsorganisationen, Anti-Atom-Bewegung, Anarchisten,... Heiligendamm : Vorbereitungscamp und Vernetzung weit vorangeschritten. Geplant : Alternativengipfel, Camp, Großdemo. Nicht in Heiligendamm, sondern in Rostock mit > Teilnehmern, Workshops, Musik...

16 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ? Quellen de.wikipedia.org raisedvoices.net biopiraterie.de Bilder commons.wikimedia.org g8pics.com Besten Dank für Präsentationen und Texte an Peter Wahl, Boris Loheide, Werner Rätz, Pedram Shahyar, BUKO, WEED,..

17 G8-Gipfel Juni Was ist die G8 ? Kritik an der G8 ? Was tun ?


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