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Entwicklung durch Sicherheit oder Sicherheit durch Entwicklung ? Ketzerische Anmerkungen zur Entwicklungspolitik - ein Werkstattbericht - Prof. Dr. Dr.

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Präsentation zum Thema: "Entwicklung durch Sicherheit oder Sicherheit durch Entwicklung ? Ketzerische Anmerkungen zur Entwicklungspolitik - ein Werkstattbericht - Prof. Dr. Dr."—  Präsentation transkript:

1 Entwicklung durch Sicherheit oder Sicherheit durch Entwicklung ? Ketzerische Anmerkungen zur Entwicklungspolitik - ein Werkstattbericht - Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Reinhard Meyers WWU Münster

2 Lebenslauf – Kurzfassung Reinhard Meyers, Jahrgang 1947, studierte Politikwissenschaft, Anglistik, und Geschichte an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität 1966 – 1970 mit dem Abschluß Magister Artium. Forschungsstipendiat der Wiener Library, London, an der Graduate School of Contemporary European Studies, University of Reading 1970 – 1972 mit dem Abschluß Master of Philosophy. Wissenschaftlicher Assistent bei Hans-Adolf Jacobsen und Karl- Dietrich Bracher am Seminar für Politikwissenschaft der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität 1972 – Promotion zum Dr.phil. 1974; Habilitation im Fach Politikwissenschaft 1986; seit 1987 Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Westfälischen Wilhelms - Universität.

3 Die Forschungsinteressen galten ursprünglich der Geschichte der internationalen Beziehungen und der Sicherheitspolitik im 20. Jahrhundert; daneben trat aber schon vor der Habilitation die Wissenschaftsgeschichte der Lehre von den Internationalen Beziehungen sowie deren Epistemologie, Methodologie und Theorie. Seit den achtziger Jahren wird dieser Schwerpunkt ergänzt durch Arbeiten zur Friedens- und Konfliktforschung, seit den neunziger Jahren auch zur Europapolitik mehrfach Prodekan und Dekan des Fachbereichs Sozial- wissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität, Oktober 1997 Ehrendoktor der Fakultät für Europastudien der Babes-Bolyai Universität Klausenburg, Mai 2007 Ehrendoktor der Universität Novi Sad; Mitgründer und seit 1993 Mitherausgeber der Zeitschrift für Internationale Beziehungen Programmbeauftragter für die internationalen Doppeldiplomstudiengänge mit dem IEP Lille, der BBU Klausenburg (RO) und der Universiteit Twente (NL) Hobbies: Industriearchäologie des Transportwesens, italienische Küche

4 Diese Datei ist demnächst downloadbar von meiner Website Dort finden Sie auch weitere Materialien zu den Seminaren zu den Internationalen Beziehungen, zur Entwicklungspolitik und zur Friedens- und Konfliktforschung

5 Gliederung 1) Problemanzeige 2) Diskussionshintergrund: Erweiterter Sicherheitsbegriff 3) Diskussionskontext: Entwicklungs- politische Megaprojekte 4) EZ – überdehnt und überfordert ?

6 Problemanzeige Ohne Entwicklung keine Sicherheit – ohne Sicherheit keine Entwicklung ! Das Verhältnis von Sicherheits- und Entwicklungs- politik wird seit Beginn des Jahrtausends immer häufiger auf diese Formel gebracht. Auch wenn die Gleichsetzung der beiden Politikfelder die komplexen Zusammenhänge zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik verkürzt: richtig ist, dass der Frieden und die Sicherheit der Menschen unabdingbare Voraussetzungen für Entwicklung und Armutsbekämpfung sind.

7 Problemanzeige (2) Über 90 Prozent der 39 Kriege oder 95 bewaffneten Konflikte 2008 finden in Entwicklungsländern statt. Gewaltsame Konflikte sind in vielen Weltregionen ein entscheidendes Entwicklungshemmnis. Daher zählen Krisenprävention, die Stabilisierung schwacher Gesellschaften und der Wiederaufbau von Institutionen in Post-Konfliktsituationen zuneh- mend zu den Aufgaben der Entwicklungspolitik. Nur wenn es gelingt, Hunger, Armut, Ungleichheit und Ausgrenzung auf der Welt zu bekämpfen und Globalisierung gerechter zu gestalten, kann es zu einer Friedens- und Entwicklungsdividende für alle Menschen kommen.

8 Problemanzeige (3) Entwicklungspolitische Friedensarbeit setzt an der Schnittstelle verschiedener außenorientierter Politikfelder an und wird zunehmend von der Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik geprägt. Ebenso wie die Sicherheitspolitik steht Entwick- lungspolitik dabei vor neuen Herausforderungen: Zerfallende und zerfallene Staaten Informelle Ökonomien und international verflochtene mafiose Wirtschaftsstrukturen Destabilisierende regionale Konfliktsysteme und transnational aufgestellte Konfliktakteure

9 Literaturtip Sicherheit und Entwicklung. Zur Kooperation zwischen Sicherheitspolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Dustin Dehéz, Benedikt Franke, Luise Richter, Berlin, 2008.Hrsg.: Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Günther Maihold: Die sicherheitspolitische Wendung der Entwicklungspolitik: Eine Kritik des neuen Profils, in: IPG 4/2005, S.30ff Stephan Klingebiel/Katja Roehder: Entwicklungs- politisch – militärische Schnittstellen. Neue Heraus- forderungen in Krisen- und Post-Konflikt-Situationen. Bonn 2004 [DIE Berichte und Gutachten 3/2004]

10 … Fortsetzung … Stephan Klingebiel und Katja Roehder: Militär und Entwicklungspolitik in Post – Konflikt – Situationen. AIPA 4/2004. Herausgeber: Lehrstuhl für Inter- nationale Politik Universität zu Köln, Gottfried-Keller- Str. 6, Köln koeln.de/fileadmin/templates/publikationen/ aipa/aipa0404.pdfwww.jaeger.uni- koeln.de/fileadmin/templates/publikationen/ aipa/aipa0404.pdf

11 noch ein Literaturtip: Sicherheit, Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung. Herausforderungen für das neue Jahrtausend. Weltbank September 1999 [BMZ spezial Nr. 26, Bonn 2001] Ein stabiler Friede baut genauso auf nachhaltiger Abrüstung wie auf nachhaltiger Entwicklung auf. Eine weniger bewaffnete und mehr entwickelte Welt wird eine sichere Welt für alle sein. Auf das Ziel hinzuarbeiten, eine solche Welt zu schaffen, fordert von uns, dass wir mehr politische Energien und materielle Ressourcen für die Subregionen ein- setzen, wo eine Kombination von exzessiver Bewaffnung und Unterentwicklung eine ernsthafte Bedrohung der nationalen und menschlichen Sicherheit darstellt. ebd. S.26

12 In diesem Sinne ist auch die Bundesregierung in den letzten Jahren vielfach aktiv geworden: Für ihre eigene Politik hat die Bundesregierung die Zusammenhänge zwischen Sicherheit und Entwicklung bereits 2001 im Aktionsprogramm 2015 aufgezeigt. Aufbauend auf dem Aktionsprogramm 2015 wurde im Mai 2004 der Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedens- konsolidierung" der Bundesregierung verabschiedet. Er konkretisiert den Beitrag Deutschlands zur Krisenprävention und Friedensentwicklung und folgt dabei einem erweiterten Sicherheitsverständnis, welches Entwicklungs-, Sicherheits-, und Außenpolitik zusammenführt. Dabei steht die Sicherheit der Menschen in den Entwicklungsländern im Zentrum der beabsichtigten Massnahmen. Für die Entwicklungszusammenarbeit hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Konzept erstellt (Übersektorales Konzept zu Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensentwicklung), in dessen Umsetzung die deutsche Entwicklungs- zusammenarbeit durchgängig konfliktsensibel ausgerichtet wird. Das bedeutet, Entwicklungsmaßnahmen dürfen nicht einseitig in Konflikte eingreifen und sollten u. a. zum Aufbau von Strukturen (z.B. Verwaltung, Vereine, Komitees) beitragen, in denen Konfliktparteien friedlich zu einem Ausgleich gelangen können. Entwicklungszusammenarbeit trägt auf diese Weise zur Beseitigung von strukturellen Konfliktursachen bei und fördert eine nachhaltige Friedensentwicklung.

13 Tätigkeitsschwerpunkte in Stichworten Friedensentwicklung – Aufgabe der Entwicklungspolitik Krisenprävention - Gewalt verhindern, bevor sie ausbricht Konfliktbearbeitung - Gewaltfreie Lösungen für Konflikte entwickeln Friedensförderung - Versöhnung und Wiederaufbau Reform des Sicherheitssektors: Sicherheit – Voraussetzung für Frieden und Entwicklung Kinder in bewaffneten Konflikten - Opfer und Täter zugleich Ziviler Friedensdienst - Fachleute im Einsatz für den Frieden Fragile Staaten – eine Herausforderung für die Entwicklungspolitik

14 … noch mehr Literatur … BMZ (Hrsg.): Armutsbekämpfung - eine globale Aufgabe. Aktionsprogramm Der Beitrag der Bundesregierung zur weltweiten Halbierung extremer Armut. Bonn, BMZ (Hrsg.): Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung. Berlin, BMZ (Hrsg.): Übersektorales Konzept zur Krisen- prävention, Konfliktbearbeitung und Friedensför- derung in der deutschen Entwicklungszusammen- arbeit. Eine Strategie zur Friedensentwicklung (Strategy for Peacebuilding). Berlin Juni 2005 BMZ (Hrsg.): Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in der deutschen Entwick- lungszusammenarbeit. Konzept 131, Bonn Juni 2005

15 BMZ-Diskurs. Zum Verhältnis von entwicklungs- politischen und militärischen Antworten auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen. Ein Diskussionspapier des BMZ. Nr. 001, Bonn 2004 Günther Gugel: Gewalt und Gewaltprävention. Grund- fragen, Grundlagen, Ansätze und Handlungsfelder von Gewaltprävention und ihre Bedeutung für Entwicklungszusammenarbeit. Tübingen BMZ (Hrsg.): Entwicklungspolitik als Baustein globaler Struktur- und Friedenspolitik. BMZ Spezial 42. Bonn April 2002 Website: dokumente/index.htmlhttp://www.bmz.de/de/themen/frieden/ dokumente/index.html

16 Kommentar aus der Szene… VENRO-Stellungnahme zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedens- konsolidierung" der Bundesregierung, … Der Aktionsplan enthält eine Vielzahl von Absichtserklärungen in Form von über 160 Aktionen. Für die Finanzierung dieser Maßnahmen sind jedoch keine zusätzlichen finanziellen Mittel vorgesehen, was sich auch im Entwurf der Bundesregierung für den BMZ-Haushalt 2005 widerspiegelt. Dies ist aus unserer Sicht die größte Schwäche des Aktionsplans: Wenn die Bundesregierung ihre Aktivitäten im Rahmen der zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung ausbauen will, muss sie auch die dafür notwendigen Haus- haltsmittel zur Verfügung stellen. Wir fordern die Bundes- regierung daher auf, die Haushaltsmittel, z.B. für den Zivilen Friedensdienst (ZFD) oder Friedenserhaltende Maßnahmen (FEM), in den kommenden Haushaltsjahren deutlich zu erhöhen....

17 Diskussionshintergrund: Erweiterter Sicherheitsbegriff

18 Der neuzeitliche Territorialstaat- Substrat des klassischen Sicherheitsbegriffs Prämisse:Legitimation des Staates durch Garantie von Sicherheit und Rechtsfrieden im Binnen- und Schutz vor (militärischen) Angriffen im Außenverhältnis Faktoren des Wandels: Entwicklung der Produktivkräfte und der Destruktionsmittel mittelalterlicher Ausgangspunkt Mauergeschützte Undurchdringbarkeit Flächenstaat: harte Schale von Festungen rings um die Peripherie bei gleichzeitiger Aufhebung der Unabhängigkeit befestigter Plätze im Landesinnern durch die Zentralgewalt Schiesspulverrevolution des späten Mittelalters: Entwicklung der Artillerie und der Distanzwaffen hebt auf Festungsgeschützte Undurchdringbarkeit Äußerungsformen strategisch Militärmacht politisch Unabhängigkeit rechtlich Souveränität Moderner Staat: Im Inneren befriedete und nach aussen durch ihre harte Schale verteidigungsfähige Einheit mit (physischem) Gewaltmonopol militärisch-politisch-rechtlich abgestützte Undurchdringbarkeit Voraussetzung: Verbleib der (Land- und See) Krieg-führung in der Horizontalen Luftkrieg: insbesondere ballistische Trägersysteme und nukleare Massenvernichtungswaffen hebt auf

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20 Sicherheit klassisch, aber nicht rein militärisch Sicherung der Unabhängigkeit eines Staates vor Eingriffen dritter Mächte – Sicherung der Freiheit der gesellschaftlichen Eigenentwicklung (nach Richard Löwenthal) S. bezeichnet …im objektiven Sinn das Nichtvorhandensein von Gefahren für erworbene Werte und im subjektiven Sinn das Nichtvorhandensein von Furcht, dass diese Werte gefährdet sein könnten… (Arnold Wolfers, Discord and Collaboration. Essays on International Politics, 3.Aufl. 1971, S.150) Unter Sicherheit wird in der Regel die Abwesenheit von (bzw. der Schutz vor) Gefahren und Bedrohungen verstanden (negativer Sicherheitsbegriff). Von objektiver Sicherheit kann gesprochen werden, wenn Gefahren real nicht existieren; subjektive Sicherheit bezeichnet dagegen lediglich die Abwesenheit von Furcht vor Gefährdungen. Dieter S. Lutz, Sicherheit/Internationale Sicherheitspolitik, in: Dieter Nohlen (Hrsg.), Wörterbuch Staat und Politik, Bonn 1991, S. 602.

21 Der neuzeitliche Territorialstaat- erneut besucht: Faktoren des Wandels unterminieren die klassische Schutzeinheit Prämisse:Legitimation des Staates durch Garantie von Sicherheit und Rechtsfrieden im Binnen- und Schutz vor (militärischen) Angriffen im Außenverhältnis Faktoren des Wandels: Entwicklung der Produktivkräfte und der Destruktionsmittel mittelalterlicher Ausgangspunkt Mauergeschützte Undurchdringbarkeit Flächenstaat: harte Schale von Festungen rings um die Peripherie bei gleichzeitiger Aufhebung der Unabhängigkeit befestigter Plätze im Landesinnern durch die Zentralgewalt Schiesspulverrevolution des späten Mittelalters: Entwicklung der Artillerie und der Distanzwaffen hebt auf Festungsgeschützte Undurchdringbarkeit Äußerungsformen strategisch Militärmacht politisch Unabhängigkeit rechtlich Souveränität Moderner Staat: Im Inneren befriedete und nach aussen durch ihre harte Schale verteidigungsfähige Einheit mit (physischem) Gewaltmonopol militärisch-politisch-rechtlich abgestützte Undurchdringbarkeit Voraussetzung: Verbleib der (Land- und See) Krieg-führung in der Horizontalen Luftkrieg: insbesondere ballistische Trägersysteme und nukleare Massenvernichtungswaffen hebt auf

22 militärisch-politisch-rechtlich abgestützte Undurchdringbarkeit Luftkrieg: insbesondere ballistische Trägersysteme und nukleare Massenvernichtungswaffen hebt auf Durchdringbarkeit verstärkt Industriewirtschaftliche Dynamik Globalisierung funktionale Interdependenz transnationale Vernetzung Ausdifferenzierung der internationalen Arbeitsteilung grenzüberschreitende Umweltprobleme und deren Sekundärwirkungen Intensivierung sozialer und kultureller Wirkkräfte durch gesellschaftlichen Wandel Ersatz fordistischer durch post-fordistische Akkumulationsweise

23 1. Friedensdividende: Abbau von Militärhaushalten [ ?? ] 2. Abrüstung: Abbau der Ost-West- Konflikt-Kapazitäten 3. Staatszerfall im Ostblock: 1. Freisetzung von Waffen 2. Ethno-nationalistische Konflikte 4. Zerfall der Blocksstrukturen in anderen Weltregionen: 1. Freisetzung von Waffen 2. Ethno-nationalistische Konflikte 1.Erweiterung des Sicherheits- begriffs durch intensivierte/ be- schleunigte Austauschbeziehgg. im Weltmasstab 2. Technologische Fähigkeits- revolution führt zu relativer Stärkung des Individuums gegenüber dem Staat 3. Rasche und ungefilterte Information führt zu identitärer Sicherheitsbedrohung Sicherheitspolitische Trends 1990er Jahre Zerfall der SowjetunionGlobalisierung

24 Wandel in der Grundausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik Oberziel der Sicherheitspolitik der Bonner Republik im Ost-West-Konflikt: Abschreckung (im Bündnis) und Entspannung (zwischen den Bündnissen) Oberziel der Sicherheitspolitik der Berliner Republik in einer komplexen weltpolitischen Krisen- und Konfliktlage: Stabilitätstransfer und Krisenmanagement (Wunschoption auch: Krisenprävention)

25 Neue ( ?? ) Perspektive: Human Security/ menschliche Sicherheit F.D. Roosevelt: Freiheit von Not und Freiheit von Angst – sind (neben Redefreiheit und Glaubensfreiheit) Teil der vier Freiheiten, die am von ihm verkündet wurden HDR (seit 1990) Ausg. 1994: New dimensions of human security (UNDP) Netzwerk für menschliche Sicherheit: entwickelte sich aus den Bemühungen rund um den Ottawa-Vertrag (Verbot von Personenminen, ) Commission on Human Security: Vorsitz Sadako Ogata und Amartya Sen: Report Human Security Now Human Security Centre, University of British Columbia: Human Security Report

26 Human Security Definiert (1) Human security is a relatively new concept, now widely used to describe the complex of interrelated threats associated with civil war, genocide and the displacement of populations. Human security and national security should be and often aremutually reinforcing. But secure states do not auto- matically mean secure peoples. Protecting citizens from foreign attack may be a necessary condition for the security of individuals, but it is certainly not a sufficient one. Indeed, during the last 100 years far more people have been killed by their own govern ments than by foreign armies. A new approach to security is needed because the analytic frameworks that have traditionally explained wars between statesand prescribed policies to prevent themare largely irrelevant to violent conflicts within states. The latter now make up more than 95% of armed conflicts. HS/index.htmhttp://www.humansecurityreport.info/HSR2005_HTML/What_is_ HS/index.htm

27 Human Security Definiert (2) the concept of human security …speaks to the interrelatedness of security, development and the protection of civilians… All proponents of human security agree that its primary goal is the protection of indivi- duals. However, consensus breaks down over precisely what threats individuals should be protected from. Proponents of the narrow concept of human security focus on violent threats to individuals or, as UN Secretary-General Kofi Annan puts it, the protection of communities and individuals from internal violence.

28 Human Security Definiert (3) Proponents of the broad concept of human security argue that the threat agenda should include hunger, disease and natural disasters because these kill far more people than war, genocide and terrorism combined. Human security policy, they argue, should seek to protect people from these threats as well as from violence. In its broadest formulations the human security agenda also encompasses economic insecurity and threats to human dignity. L/What_is_HS/index.htmhttp://www.humansecurityreport.info/HSR2005_HTM L/What_is_HS/index.htm

29 Diskussionskontext: Entwicklungs- politische Megaprojekte Ordnungskriterien: 1) Primäre Ziele 2) Akteure auf Seiten der Industrieländer 3) Schwerpunktpartner / Adressaten 4) Ressourcenbedarf

30 Drei Megaprojekte der Entwicklungspolitik Die MDG- Agenda Die Sicherheits- Agenda Die Rio- Agenda Primäre Ziele Armuts- reduzierung Prävention bzw. Befrie- dung von Konflikten Vermeidung von Staatszerfall, nation-building, Etablierung demokratischer (Rechts-) Staatlichkeit, Marktwirtschaft Sicherung globaler Kollektivgüter Umwelt, Klima, Welthandel, Finanz- architektur Akteure auf Seiten der Industrie- länder Akteure der klassischen Entwicklungs- politik & NGOs Vernetzte (staatl.) Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik- Akteure ( NGOs ?? ) Vernetzte Außen- und Entwicklungspolitiker & jeweilige Fachpolitiker (z. B. Umwelt-, Finanz-, Handelspolitik) & NGOs Adressaten ca. 50–60 LDCs25–30 fragile Staaten; zentrale Krisenregionen 15–20 Anker- und Schwellenländer Ressourcen- bedarf Verdopplung von ODA Noch nicht bezifferbar z. B. Investitionen der Staaten- Gemeinschaft für zivilen Wiederaufbau in Afghanistan ca. 3,5 Mrd. US $ p.a. 1 % des BSP der IL zur Stabilisierung globaler Umweltgüter

31 EZ - überdehnt und überfordert ? ODA-Leistungen 2005 Bankenrettung 2008 USA 27,5 USA 700 Grossbritannien 10,75 GB 713,9 Frankreich 10,05 Frankreich 468,5 BRD 9,9 BRD Niederlande 5,1 NL 260,2 Angaben in Mrd. US-$, Stand Okt./Nov ODA: Medienhandbuch Entwicklungspolitik 2006/2007

32 We live in an unequal world – the champagne glass effect - HDR 2005 Annual income flows of the richest 500 people exceed that of the poorest 416 million Cost of ending extreme poverty – $300 billion – less than 2% of the income of the richest 10% of the worlds population Global income distribution is severely skewed

33 Ziel- und Verteilungskonkurrenzen Konkurrierende Zielblöcke der EZ: Armutsbekämpfung Nachhaltige Entwicklung Internationale Strukturpolitik Sicherheitsagenda Herstellung von Sicherheit und Stabilität durch Abbau struktureller Konflikt- ursachen mittels Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Verhältnisse d. 3. Welt ?

34 Neue Legitimationszwänge der Entwicklungspolitik Verschiebung des Diskurses: von der weltweiten daseinsvorsorglichen Betätigung des [EZ - NGO]Gutmenschen zur zivilen Krisenprävention und Konflikt- bearbeitung im Lichte der Human- Security-Debatte aus wohlverstandenem ( fast klassischem realistischen ?) Eigeninteresse Sicherheitspolitische Legitimation von EP ?

35 Die sicherheitspolitische Wendung der Entwicklungspolitik Krieg gegen den Terror versus Kampf gegen die Armut ?? Neue Allianz zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik Entwicklungspolitik als vorsorgende Sicherheitspolitik Entwicklungspolitik als dritte Säule von aussengerichteter Politik neben der Aussen- und Sicherheitspolitik ??

36 Entwicklungspolitische Ausgangsbedingung: post-conflict-situation Das sich wandelnde Verhältnis von Entwicklungspolitik und Militär gerät vor dem Hintergrund einer Diskussion des erweiterten Sicherheitsbegriffs aus mehreren Gründen in die Diskussion: 1.Es gibt eine Reihe lang anhaltender Nachkriegssituationen (protracted crises), die de facto durch treuhänderische Herrschaftsverhältnisse – und damit über militärische Aufgaben hinausgehende Funktionen – charakterisiert sind (z.B. Kosovo, Afghanistan, Irak). Hier geht es häufig um innergesellschaftliche Stabilisierungsanstrengungen im Hinblick auf die fragile Sicherheit, Bemühungen um die Wiederherstellung von effektiver Staatlichkeit sowie den wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Wiederaufbau. 2.Internationale Friedensmissionen sind in diesem Zusammenhang zu einem erheblichen und zunehmenden Teil mit Nation-building-Aufgaben betraut.

37 3. Entwicklungspolitik möchte stärker konstruktiven Einfluss auf Post-Konflikt-Situationen nehmen und erwartet zum Teil sogar Beiträge der Sicherheits- politik oder befürwortet bzw. fordert militärisches Eingreifen. 4. Andere Politikfelder, v.a. Außen- und Sicherheits- politik, erwarten und fordern in zunehmendem Maße die aktive Beteiligung der Entwicklungspolitik in Post-Konflikt-Situationen. Die Begründung liefern die Erfahrungen früherer Militäreinsätze: Bei nahezu allen größeren Einsätzen ist auf militärische Effizienz ziviles Chaos gefolgt… Entwicklungspolitische Ausgangsbedingung: post-conflict-situation (2)

38 Ziel- und Verteilungskonkurrenzen II Die politikgetriebene sicherheitspolitische Aufladung von EZ und die Verknüpfung militärischer Dimensionen von Sicherheitspolitik mit den viel- fältigen zivilen Instrumenten von EZ provoziert die Frage, ob die Herstellung von Sicherheit und Stabilität eine militärische oder zivil-politische Aufgabe ist. Oder bilden militärische und zivile Interventionsinstrumente ein Kontinuum ? Komplexität des Versuchs, militärische Interven- tionspotentiale und zivile Präventionsinstrumente zusammenzubringen Erneut: Problematik des erweiterten Sicherheitsbegriffs

39 Die Omnipotenzfalle der EZ Der Begriff der erweiterten, umfassenden, gemeinsamen und präventiven Sicherheit bedingt eine Verzahnung klassischer Aussen- und Sicherheitspolitik mit Elementen der Entwicklungs-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Umwelt- und Sozialpolitik ( AA-Staatssekr. Ischinger Wehrkundetagung 2000) Gewaltverhinderung und Zivilisierung des Konfliktaustrags allein mit Mitteln der EZ ? Unterordnung der EZ unter Sicherheitspolitik und neuen Interventionismus ?

40 Die EU ist leider auch nicht viel besser… Bereits seit Jahren sind Krisenprävention und zivile Konflikt- bearbeitung Teil der europäischen Außen- und Entwicklungs- politik. Sie erhalten ihre Bedeutung als Bestandteil einer sich integrierenden, gesamteuropäischen Außenpolitik, die den Ausbau ziviler und militärischer Kapazitäten vorsieht. Auffällig ist, dass zivile Konfliktbearbeitung bzw. Friedensförderung in der EU überwiegend als - militärisches wie ziviles - Krisenmanagement definiert wird. Und: regionale Integration à la EU soll als Beispiel für andere Weltregionen dienen; die EU möchte gerne demonstrieren, dass sie einen ganzheitlichen Beitrag zum Krisenmanagement leisten kann. Jedoch: die EU-Entscheidungsstruktur mitsamt der Kompetenz- Aufteilung zwischen Rat und Kommission erschwert Koordi- nation und Kohärenz in den Aussenbeziehungen ganz erheb- lich; zudem geben die Mitgliedstaaten nur zögerlich Kompetenzen nach Brüssel ab.

41 Literaturtip Ob Entwicklungspolitik als Kernelement der euro- päischen Sicherheitspolitik gewertet werden sollte, müsste zunächst offen bleiben…die Defizitanzeigen überwiegen: Bastian Giegerich: European Military Crisis Management. Connecting ambition and reality. London 2008 [Adelphi Paper 397] Richard Youngs: Fusing Security and Development. Just another Euro-platitude?, Madrid 2007 [ FRIDE working paper 43] Hans-Georg Ehrhart: Sicherheit + Entwicklung = Frieden ? Zur Rolle der Entwicklungspolitik in der zivilen ESVP. BICC Bonn, März 2007

42 Nützliche Websites openwebcms3.nsf/(wStartpages)/Publikationen?Ope n&nav=expand:Publikationen;active:Publikationenhttp://www.die-gdi.de/CMS-Homepage/ openwebcms3.nsf/(wStartpages)/Publikationen?Ope n&nav=expand:Publikationen;active:Publikationen index.htmhttp://www.aprodev.net/devpol/development- index.htm

43 AGENDA SETTING UND ENTSCHEIDUNGSPROZESS Eine neue Handlungsanleitung für EZ-Zieldefinitionen ?


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