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Standortbescheinigung. Inhalt Zweck und Anwendungsbereich Standortbescheinigung Anträge Amateurfunkanlagen EMF-Datenbank Gebühren.

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Präsentation zum Thema: "Standortbescheinigung. Inhalt Zweck und Anwendungsbereich Standortbescheinigung Anträge Amateurfunkanlagen EMF-Datenbank Gebühren."—  Präsentation transkript:

1 Standortbescheinigung

2 Inhalt Zweck und Anwendungsbereich Standortbescheinigung Anträge Amateurfunkanlagen EMF-Datenbank Gebühren

3 Zweck und Anwendungsbereich Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV) Schutz vor Entstehung von elektromagnetischen Feldern an ortsfesten Funkanlagen Grenzwerte einhalten

4 Grenzwerte 10 Watt EIRP (10 MHz – 300 GHz) Gesamtstrahlungsleistung am Standort > 10 Watt EIRP Zulässige Werte für aktive Körperhilfen (9 KHz – 50 MHz)

5 Standortbescheinigung Ortsfeste Funkanlagen Amateurfunkanlagen Sonderregelung bei Nutzung für Zwecke der öffentlichen Sicherheit < 30 MHz formloser Antrag möglich >30 MHz ausschließlich Antragsformulare Gebührenpflichtig ca. 4 Wochen Bearbeitungszeit

6 Antragsunterlagen Antragsformular (Adresse, Standort) Anlagen (Datenblatt, Standortmitbenutzung) Lageplan (Gebäude, Nutzung) ggf Skizze vom Bauwerk Antennendiagramm

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8 Ausnahmen Funkanlagen < 10 Watt EIRP Funkanlagen >= 10 Watt EIRP ohne systembezogenem Sicherheitsabstand

9 Mitteilungen und Anzeigen Mitteilung von ortsfesten Funkanlagen ohne systembezogenem Sicherheitsabstand – geografische Koordinaten – Anzahl der Funkanlagen – jeden Monat bis zum 5. Werktag des Folgemonats Anzeige für die Inbetriebnahme und Außerbetriebnahme einer ortsfesten Funkanlage

10 PLZOrt Straße / Haus Nr. bzw. Flur / Flurstück Koordinate östl. Länge (WGS 84) Koordinate nördl. Breite (WGS 84) Betreiberkenn -zeichen Anzahl der Funkanlagen Inbetriebbefindliche Funkanlagen

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12 Standortmitbenutzung Gesamtstrahlungsleistung >= 10 Watt EIRP Änderung der Anlage Bei Amateurfunkanlagen wird die ungünstigste Sendekonfiguration angenommen

13 Widerruf und Erlöschen Widerruf bei Veränderung der Grenzwerte Erlöschen bei Veränderung der technischen Parameter oder/und im Umfeld der Funkanlage Mit Erteilung einer STOB erlischt eine vorläufige STOB

14 Amateurfunkanlagen STOB wird benötigt, falls am Standort bereits ortsfeste Funkanlagen vorhanden sind Keine STOB falls standortbezogener Sicherheitsabstand im kontrollierbaren Bereich liegt die Anlage angezeigt wurde die Betriebsdaten die Anzeigedaten nicht überschreiten der Betrieb keine Personen schädigt

15 Amateurfunkanlagen Typ der Antenne Frequenz Zugeführte Leistung Richtwirkung Wirkungsgrad Korrekturfaktor für Bodenleitfähigkeit / Höhenabhängigkeit Sicherheitsfaktor

16 EMF - Datenbank Überblick der EMF für die Öffentlichkeit (9KHz – 300GHz) Bisher 3 bundesweite Messreihen Mehr als 3600 Messorte

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20 A.Gebühren für die Erteilung einer StandortbescheinigungGebühr in Euro A.1Grundbetrag für die Bearbeitung eines Antrages73 A.2Zusätzlich zu A.1 für jede zu bewertende Sendeantenne (auch für bereits am Standort vorhandene und zu bewertende Sendeantennen bei Standortmitbenutzungen; auch bei vorläufigen Standortbescheinigungen gemäß § 5 Abs. 4) 92 A.3Zusätzlich zu A.1 bei Betrachtung eines Standortes nach § 5 Abs. 3Die Höhe der Gebühr bemisst sich nach dem tatsächlichen Aufwand anhand der Gebührennummern A.5.1 bis A.5.3. A.4Je zu bewertender Sendeantenne bei der Umwandlung einer vorläufigen in eine endgültige Standortbescheinigung 92 A.5Zusätzlich zu den Gebührenpositionen A.2 bis A.4, wenn Messungen oder Nahfeldberechnungen erforderlich sind Die Höhe der Gebühr bemisst sich nach dem tatsächlichen Aufwand anhand der Gebührennummern A.5.1 bis A.5.5. A.5.1Stundensatz für Beamte des höheren Dienstes240,17 A.5.2Stundensatz für Beamte des gehobenen Dienstes169,37 A.5.3Stundensatz für Beamte des mittleren Dienstes129,82 A.5.4Stundensatz für den Einsatz von Mess-Kfz (einschließlich messtechnischer Einrichtungen im Mess-Kfz) 57,26 A.5.5Fahrleistung eines Mess-Kfz je Kilometer0,23 B.Sonstige GebührenGebühr in Euro B.1Anzeige einer nicht bescheinigungspflichtigen Funkanlage gemäß § 11 Abs. 222 B.2Zweitschrift einer Standortbescheinigung25 C.Betrieb einer Funkanlage ohne die erforderliche Standortbescheinigung oder unter Verstoß gegen deren Bestimmungen; Verletzung von Anzeige- und Dokumentationspflichten; Betrieb einer Amateurfunkanlage unter Verstoß gegen § 8 der Verordnung Gebühr in Euro C.1Verwaltungsmäßiges Bearbeiten eines Verstoßes einschließlich Festlegen der Maßnahmen nach Aufwand 100 bis C.2Zusätzlich zu C.1 bei Ausführen eines mobilen MesseinsatzesDie Höhe der Gebühr bemisst sich nach dem tatsächlichen Aufwand anhand der Gebührennummern A.5.1 bis A.5.5. Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3371


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