1 Alternativen zur St 2063neu?.......jetzt notwendiger denn je! Die Kleine Lösung Die Grünen – SPD – FDP – IGG Gräfelfing 10.2.2012.

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1 1 Alternativen zur St 2063neu?.......jetzt notwendiger denn je! Die Kleine Lösung Die Grünen – SPD – FDP – IGG Gräfelfing 10.2.2012

2 2 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 1.Begrüßung 2.Übergeordnete Ziele und Randbedingungen 3.Die St2063-Maximal-Planung 4.Die Kleine Lösung in 3 Varianten 5.Gesamtbewertung 6.Weiteres Vorgehen 7.Diskussion

3 3 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 2a) Übergeordnete Ziele Erhalt des Ortscharakters Verkehrsberuhigung in Teilen der Pasinger Straße Reduzierung von Staus Rückbau der Würmtalstraße Schonung von Grünbereichen / Erholungsgebieten Keine Mehrbelastung von Wohngebieten durch Lärm und Abgase Angemessene Kosten Abstimmung mit A96-Lärmschutz-Planung (insbesondere auch finanziell)

4 4 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 2b) Randbedingungen Der Durchgangsverkehr auf der St2063 (der Pasinger Straße) beträgt nur 35% Die Nachbargemeinde Planegg ist gegen die Maximalplanung: Die von ihr angestrebte Sperrung der Germeringer Straße wird nicht genehmigt Die Fortsetzung der Trasse (an Martinsried vorbei) wird vom Planegger GR abgelehnt Auch die Stadt München hat sich gegen die Maximalplanung ausgesprochen (Verkehrs- beruhigung im Umfeld des Pasinger Marienplatzes!)

5 5 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung

6 6 3a) Die St2063-Maximal-Planung Der Nordast führt von der Autobahn nach Pasing über das landwirtschaftlich genutzte Naherholungsgebiet. Der Autobahnanschluß erfolgt bei der baulich schon bestehende Autobahnunterführung. Der vierspurige Südast führt durch den Bannwald hinter dem Gewerbegebiet bis zum Neurieder Weg und wird über die Grünflächen des Reitvereins bis zur Würmtal- straße fortgeführt. Es erfolgt aber keine Weiterführung an Martinsried vorbei. Die Würmtalstraße wird von 4 auf 2 Fahrspuren ver- schmälert. Damit wird Platz für Lärmschutz geschaffen. Die Pasinger Straße wird für den Autoverkehr gesperrt, bleibt aber für Busse und Anlieger benutzbar.

7 7 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 3b) Die Vorteile der Maximal-Planung Verkehrsberuhigung auf der Pasinger Straße bessere Anbindung des Gewerbegebietes bessere Autobahnanbindung Cluster Biotechnologie, Martinsried und Campus Großhadern Rückbau der Würmtalstraße von 4 auf 2 Fahrspuren

8 8 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 3c) Die Nachteile der Maximal-Planung erhebliche Verkehrsbelastung auf der Würmtalstraße, da keine Weiterführung nach Martinsried vorgesehen tägliche Staus am Knotenpunkt Bahnhofstrasse / Würmtalstraße, da Verkehrsqualität E geplant markante Zunahme des innerörtlichen Umweg- und Schleichverkehrs Zerstörung von Grünflächen und Naherholungsgebieten (Flächenverbrauch von über 5,2 ha) Umweltverträglichkeit des Projekts -5 auf einer Skala von 0 bis -6 hohe Baukosten von Euro 27 Mio. ohne Flächenerwerb und Plankosten, d.h. letztendlich von 30 bis 40 Mio. Kostenanteil für die Gemeinde ungeklärt, ebenso die Finanzierung und Bauträgerschaft die Nachbarschaft (Stadt München und Planegg) ist massiv gegen das Projekt

9 9 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4) Die Kleine Lösung in 3 Varianten Grundüberlegungen: Was verträgt ein sensibler Stadt-Umland-Raum? Was verlangt der Verkehr? Planungsansätze: Angepasste Planungs-Philosophie statt Maximal- Planung Weitestmögliche Erreichung aller übergeordneten Ziele Weitestmögliche Nutzung der Straßen im Gewerbegebiet Beibehaltung der Pasinger Straße als St 2063 3 Varianten A, B, C sind vorgeschlagen

10 10 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4a) Kleine Lösung – Variante A

11 11 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4a) Kleine Lösung – Variante A ( abgeleitet v.: PV Region 14,1990, UVP1992) Ableitung des Durchgangsverkehrs (insbesondere LKWs) aus der Pasinger Straße über Lohenstr. und Lochhamer Schlag Durchfahrtverbot für Transit-LKW auf der Pasinger Straße zwischen Lohenstr. und Würmtalstr. (Abstufung als Ortsstraße bzw. Höherstufung von Lohenstr. usw. als Staatsstraße) Lochhamer Schlag und der östl. Teil von Am Haag übernehmen Teile des Autobahnzubringerverkehrs. Jetzige Aus- und Einfahrten der A96 bleiben.

12 12 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4b) Kleine Lösung – Variante B (Autor: SPD 2012) Neubau: Ausfahrt Gewerbegebiet/Gräfelfing/Planegg u. Einfahrt nach München am Nordende von Str. Lochhamer Schlag jetzige südl. Einfahrt der A96 geschlossen; südl. Ausfahrt nur noch in Richtung Lochham/Pasing Ableitung des Autobahnzubringerverkehrs von der Pasinger Straße über Lohenstr./Lochhamer Schlag An der Kreuzung Pasinger Straße./südl. Autobahnzubringer: Sperrung des Rechtsabbiegens von/des Linksabbiegens in die Pasingerstraße. Weitestmögl. Auflassung der nördl. Ausschleifspuren der A96 u. Ver- schiebung nach Westen, Lärmschutz-wand auf aufgelassener Spur Die nördl. Aus- und Einfahrt der A96 bleibt.

13 13 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4c) Kleine Lösung – Variante C

14 14 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 4c) Kleine Lösung – Variante C (Autor: GRÜNE, 31.5.2011) Verlegung beider Aus- und Einfahrten der A96 nach Osten an Waldrand zur vorhandenen Unterführung der A96 Lärmschutzwände an der nördl. Aus- und Einfahrt der A96 bis zur bestehenden Lärmschutzwand südl. der Heitmeier-Siedlung Anbindung der südl. Aus- und Einfahrt über das Straßennetz des Gewerbegebietes, insbesondere über Lochhamer Schlag und Am Haag, sowie über eine Verlängerung der Seeholzenstr.

15 15 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung Gemeinsam bei allen 3 Varianten: Flüster-Asphalt auf der Pasinger Straße zwischen Lochhamer Straße u. Friedhof Tempo 40 auf Pasingerstr. zw. Lohen-/Würmtalstr. Rückbau der St 2343 auf 2 Fahrspuren Fußgängerüberwege über St 2063 zur Würm an Leharstr. u. Grenze zu Pasing (mit Bedarfsampeln) West-Ost Querweg v. Lochh. Wald zu Stadtpark Bei allen 3 Varianten ist zu überprüfen: Verbesserung Neurieder Weg, insbes. Fahrradweg Parkhaus im Gewerbegebiet (in zentraler Lage)

16 16 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 5. Gesamtbewertung Übergeordnete Ziele A B C St2063 neu 1.1 Erhalt Ortscharakter+++ – 1.2 Beruhig. Pasinger Str.(+)++++ 1.3 Staureduzierung(+)++ – 1.4 Rückbau St 2343+++ + 1.5 Umweltschutz/Naherh.+++++– – 1.6 keine Mehrbel. Wohngeb.(+)+++ – 1.7 Angemessene Kosten+++++– – 1.8 Abstimmung mit A96+++– –

17 17 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung Schlussfolgerungen Alle Varianten einer Kleinen Lösung sind der St2063 neu eindeutig vorzuziehen. St 2063-neu für sich betrachtet: zu große und sehr vielfältige Nachteile im Vergleich zu dem einzigen Vorteil: Verkehrsberuhigung von Teilabschnitten der Pasingerstr. (die zumeist an Misch- und Gewerbegebieten liegen) Der Gemeinschaftsantrag v. 31.1.2012 im Gemeinde- rat auf genaue Untersuchung der 3 Varianten der Kleinen Lösung ist mehr als gerechtfertigt

18 18 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung 6. Weiteres Vorgehen a)Der Gemeinderat Haupt- bzw. Umweltausschuss haben für den Gemeinderat am 28.2. Beschlussempfehlungen formuliert: Fachliche Durchplanung und -rechnung von insgesamt 10 kleinen Varianten bezüglich der technischen Realisierbarkeit und der Auswirkungen insbesondere bezüglich Lärm (durch bisherige Planer!) Abstimmung mit diversen Behörden Rechtsprüfung: welche Fragen sind in einem Ratsbe- gehren zulässig (insbesondere unter Berücksichtigung, dass Straßen mit unterschiedlichem Rechtsstatus betroffen sind)

19 19 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung b)Aspekte bei einem Ratsbegehren Es gibt keinen Sinn, über eine Alternative abstimmen zu lassen, die sich bereits im Vorfeld als nicht realisierbar herausgestellt hat. Wenn mehr als zwei Alternativen zur Abstimmung stehen würden, wäre das schwer vermittelbar. Da alleine der Gemeinderat über die Formulierung eines Ratsbegehrens entscheidet, könnte eine Mehrheit manipulativ formulieren. Seriöserweise dürfte ein Ratsbegehen erst dann zur Abstimmung gestellt werden, wenn zuvor geklärt ist wie der A96-Lärmschutz technisch realisiert werden kann wie der A96-Lärmschutz finanziert werden kann

20 20 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung c)Aspekte bei einem Bürgerbegehren Es können eigene Formulierungen festgelegt werden. Es besteht die latente Gefahr, dass die gefundenen Formulierungen mit rechtlichen Argumenten ausgehebelt werden können und damit gar kein Bürgerentscheid zustande kommt. Der Vorlauf ist zeit- und arbeitsaufwändig. Im Extremfall konterkariert der Gemeinderat mit vorzeitig gefällten Beschlüssen das Anliegen bevor die formalen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erbracht sind.

21 21 Die Grünen – SPD – FDP – IGG: Alternativen zur St2063-Maximal-Planung d)Sinnvolle nächsten Schritte aus Sicht der Befürworter der kleinen Variante Kritische Verfolgung der Ergebnisse der beauftragten Planungen und Klärungen Dabei ist zu beachten -dass die neuen Gutachter die alten sind -dass es auch Möglichkeiten gibt, diese Ergebnisse zu hinterfragen Dass der CSU-/Bürgerverein-Antrag für ein Ratsbegehren auch dann ernst zu nehmen ist, wenn vom Gemeinderat alle kleinen Varianten abgelehnt werden Dann würde die Maximal-Planung gegen die Beibehaltung der derzeitige Situation abzustimmen sein