Kritische Massen in der Demokratie Nikolaus Kowall Momentum 2012.

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1 Kritische Massen in der Demokratie Nikolaus Kowall Momentum 2012

2 Niedergang der Massendemokratie Nachkriegsjahrzehnte: Höhepunkt der Demokratie Nachkriegsjahrzehnte: Höhepunkt der Demokratie Postdemokratie – wieso? Postdemokratie – wieso? Arbeiterbewegung erreichte viele Ziele (Ralf Dahrendorf) Arbeiterbewegung erreichte viele Ziele (Ralf Dahrendorf) Arbeiterbewegung agiert im Geiste d. aufgeklärten Absolutismus Arbeiterbewegung agiert im Geiste d. aufgeklärten Absolutismus Bürokratisierung Bürokratisierung Rückbindung an ehrenamtliche Strukturen, breite Teilhabe, kaum Mitbestimmung Rückbindung an ehrenamtliche Strukturen, breite Teilhabe, kaum Mitbestimmung Orientierung am weißen männlichen Industriearbeiter Orientierung am weißen männlichen Industriearbeiter 68er-Kritik als Vorbote der neoliberalen Revolution 68er-Kritik als Vorbote der neoliberalen Revolution

3 Outsourcing des politmedialen Komplexes Rückzug der Parteipolitik in Selbstreferenzialität - hauptamtliche Apparat blieb erhalten, Ehrenamt erodierte Rückzug der Parteipolitik in Selbstreferenzialität - hauptamtliche Apparat blieb erhalten, Ehrenamt erodierte Komplexität d. Gesellschaft wird größer während Fokus d. Parteipolitik kleiner wird – Ende der Erdung Komplexität d. Gesellschaft wird größer während Fokus d. Parteipolitik kleiner wird – Ende der Erdung Der politmediale Komplex aus Parteipolitik, Medien, Consulting, PR-Welt, Meinungsforschung und staatsnahem Management wurde eine professionelle Branche in einer arbeitsteiligen Gesellschaft Der politmediale Komplex aus Parteipolitik, Medien, Consulting, PR-Welt, Meinungsforschung und staatsnahem Management wurde eine professionelle Branche in einer arbeitsteiligen Gesellschaft

4 Marketingisierung Zunehmende Bedeutungslosigkeit wird durch Marketing kompensiert Zunehmende Bedeutungslosigkeit wird durch Marketing kompensiert Die Art der Kommunikation wird als die Essenz des Politischen verstanden Marketingisierung der Parteipolitik wird durch Medien transportiert, das inhaltliche Unterfutter kommt aus Politikberatung und Politikwissenschaft Der politmediale Komplex begreift seine RezipientInnen nicht als StaatsbürgerInnen, sondern als KonsumentInnen, die mit pawlowschen Reflexen auf inszenierte Spektakel reagieren.

5 Kommerzialisierung In Postdemokratie finden partikulare Geschäftsinteressen mehr Gehör als Institutionen mit ideellen Motiven Import kommerzieller Logiken in den politischen Betrieb - Kernproblem der repräsentativ- demokratischen Politik Politik: Interessensausgleich in einer öffentlichen Angelegenheit zw. untersch. normativen Standpunkten. Konsum befriedigt individuelles Bedürfnis. Mangels involvierter Gruppen hat Konsum keinen öffentlichen Charakter, und keinen normativen Inhalt im Sinne des Interessensausgleichs unterschiedlicher Standpunkte.

6 Politikverdrossenheit Dass Menschen das traditionelle politische Marketingspektakel satt haben, kann politmediale Komplex nicht verstehen, weil er genau das für Politik hält. politmediale Komplex beschäftigt sich mit solchen Themen, die dem Großteil der Bevölkerung – abseits ihres Unterhaltungswerts – völlig egal sind. Medien- und PR-Welt kritisiert an der Parteipolitik das, wozu sie sie durch ihre eigene Berichterstattung bringt Alle haben Verantwortung, Politik muss aber den Impuls geben

7 Massenrückhalt Ruf nach Transparenz und Partizipation aus prog. Zivilgesellschaft wie aus kons. Bürgergesellschaft Ruf nach Transparenz und Partizipation aus prog. Zivilgesellschaft wie aus kons. Bürgergesellschaft Kein zurück zur Massendemokratie. Was es jedoch wieder zu erreichen gilt ist, auf Augenhöhe mit den einflussreichen Partikularinteressen zu stehen Ruderboote der Zivilgesellschaft mit den Schlachtschiffen der Konzerne im selben Gewässer Heterogene Feld jener die keine kommerz. Partikularinteressen vertreten, braucht Massenrückhalt Weg finden, der positive Elemente der Massendemokratie mit den wichtigsten Erkenntnissen aus der Kritik an derselben verbindet

8 Netzwerk kritischer Massen Statt Massendemokratie Netzwerk kritischer Massen Kritischer Masse: Einerseits kritische Größe, einen Schwellenwert Andererseits eine größere Zahl an Menschen, die ein kritisches Verhältnis zum Zeitgeist auszeichnet Kritische Massen sind in der Regel eine Minderheit. Sie überschreitet jedoch als Minderheit einen Schwellenwert, der das Potential hat, Mehrheiten zu erreichen und bisweilen sogar zu verändern Dort wo Politik passiert, in Parteipolitik, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft

9 Die demokratische Frage Gerechte Ergebnisse in der Gesellschaft entstehen nicht spontan, sondern können nur durch normative Eingriffe erreicht werden Normative Eingriffe sind (in Marktwirtschaften) nur möglich sind, wenn der Einfluss der (Markt)Eliten durch den Einfluss Anderer in Schach gehalten wird spezifische inhaltliche Anliegen stehen für einzelne Gruppe im Vordergrund, für kritische Massen im Aggregat gehts um das gleiche - Augnehöhe Ohne eine Konfiguration der allgemeinen demokratischen Form, kann niemand seine spezifischen Inhalte verwirklichen Herausragende Rolle der demokratischen Frage als Konsens kritischer Massen

10 Ermöglichungsbedingungen kritischer Massen Politik: Monopole der hauptamtlichen Apparate unterminieren Wissenschaft: Wahrheitsanspruch relativieren, Monopol d. Ökonomie auf alle sozioökonomischen Fragestellungen mildern, Monopol des neoklassischen Paradigmas innerhalb d. Ökonomie angreifen Medienmonopole aushöhlen, Politik muss mit Interventionen flankieren

11 Praxis kritischer Massen Politik: Kritische Massen formulieren Programmatik nahe der Lebenswelten und erweitern Spielraum für kritische Massen Wissenschaft: Erkenntnistheorie + interdisziplinäre, mulitparadigmatische und mulimethodische Herangehensweisen in Sozial- Geistes- und Rechtswissenschaften Medien: Online-Netzwerks kleiner Medien, PR- und Medienwelt können Know how in Zivilgesellschaft und marginalen Parteienstrukturen einfließen lassen