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Anforderungen und aktueller Diskussionsstand beim IDW WP Dr. Steffen Kuhn WP StB Sven Walterscheidt (Vertreter des IDW Arbeitskreises „OTC-Derivate“) EMIR-Prüfung.

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Präsentation zum Thema: "Anforderungen und aktueller Diskussionsstand beim IDW WP Dr. Steffen Kuhn WP StB Sven Walterscheidt (Vertreter des IDW Arbeitskreises „OTC-Derivate“) EMIR-Prüfung."—  Präsentation transkript:

1 Anforderungen und aktueller Diskussionsstand beim IDW WP Dr. Steffen Kuhn WP StB Sven Walterscheidt (Vertreter des IDW Arbeitskreises „OTC-Derivate“) EMIR-Prüfung nach § 20 WpHG

2 2 Agenda ■Persönlicher Anwendungsbereich ■Zeitlicher Anwendungsbereich ■Art und Umfang der Prüfung ■Prüfungsgegenstand ■Prüfungsmaßstab ■Prüfungsvorgehen am Beispiel der Risikominderungstechniken ■Berichterstattung ■Erfahrungsbericht aus laufenden Projekten ■Ausblick

3 3 Persönlicher Anwendungsbereich Nichtfinanzielle Gegenpartei (Art. 2 Nr. 9 EMIR) Finanzielle Gegenpartei (z.B. Kreditinstitut) (Art. 2 Nr. 8 EMIR) > 100 Mio. EUR oder > 100 OTC-Derivate Gesamtnominalvolumen der im abgelaufenen GJ mit externen Gegenparteien eingegangenen OTC- Derivate Gesellschaft Art der Gegenpartei ≤ 100 Mio. EUR und ≤ 100 OTC-Derivate Sitz außerhalb Deutschlands Sitz in Deutschland Nicht kleine Gesellschaft i.S.d. § 267 Abs. 1 HGB Kleine Gesellschaft i.S.d. § 267 Abs. 1 HGB Kapitalgesellschaft (z.B. AG) oder haftungsbeschränkte Personenhandelsgesellschaft (z.B. GmbH & Co. KG) Sonstige Rechtsform EMIR-Pflichtprüfung durchzuführen Größe der Gesellschaft Satzungsmäßiger Sitz Rechtsform der Gesellschaft Keine EMIR- Pflichtprüfung* Keine EMIR- Pflichtprüfung * Eine Pflicht zur Prüfung der Einhaltung der EMIR-Anforderungen durch finanzielle Gegenparteien besteht allerdings bei Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen im Rahmen der Jahresabschlusspüfung (vgl. § 29 KWG und § 57 VAG).

4 Zeitlicher Anwendungsbereich August Inkrafttreten EMIR März Rechtzeitige Geschäfts- bestätigung September Portfolioabgleich, -komprimierung, Streitbeilegungs- verfahren Februar (erwartet) Meldung (OTC-) Derivate an Transaktionsregister September (erwartet) Clearing über zentrale Gegenparteien September (erwartet) Technischer Standard Clearingpflicht Dezember Veröffentlichung technische Regulierungs- standards (RTS) März Inkrafttreten technische Durchführungs- standards (ITS) Prüfungspflichtiger Zeitraum (Kalendergleiches GJ) Übergangsvorschriften: Prüfungspflichtiger Zeitraum beginnt mit Inkrafttreten der GPrüfbV und Inkrafttreten der jeweiligen Pflicht / technischen Regulierungsstandards (§ 7 GPrüfbV-E) Prüfung Einhaltung der Clearingpflicht Juni (erwartet) Technischer Standard Bilaterale Besicherung Prüfung Bilaterale Besicherung Prüfung Meldepflicht März Dry-Run-Analyse (optional) Bis März Beauftragung EMIR-Pflichtprüfung (Kalendergleiches GJ)* Bis September Abschluss EMIR-Pflichtprüfung (Kalendergleiches GJ)* * Beauftragung 3 Monate, Abschluss 9 Monate nach Ende GJ EMIR-Prüfung EMIR heute

5 5 Art und Umfang der Prüfung System- prüfung ■Prüfung der Systeme auf Angemessenheit (Design), Implementierung und Wirksamkeit (tatsächlich durchgeführt) ■Prüfung der Wirksamkeit durch Funktionstests ■Berücksichtigung der Risiken bei Art und Umfang der Prüfung (risikoorientierte Prüfung) ●Schwerpunktbildung ●Wesentlichkeitsgrundsatz ●Ausdehnung der Prüfung bei Fehlerfeststellung ■Kein Bestandteil der Jahresabschlussprüfung (separate Prüfung / Bescheinigung); Prüfung durch Abschlussprüfer möglich (sofern geeignet), jedoch nicht zwingend (freie Wahl!)

6 6 Prüfungsgegenstand Risikominderungstechniken  Rechtzeitiger Austausch von Geschäftsbestätigungen  Regelmäßiger Portfolioabgleich  Regelungen zur Streitbeilegung  Portfoliokomprimierung (für NFC- eher selten relevant)  Für NFC+: tägliche Bewertung  Für NFC+: bilaterale Besicherung Meldungen an Transaktionsregister  Life-cycle events von Derivaten müssen an ein registriertes Transaktionsregister gemeldet werden.  Delegation möglich (Verantwortung verbleibt)  Umfang differiert bei NFC- und NFC+. Clearing bzw. Schwellenwertüberschreitung  Überschreitung der Schwellenwerte  Meldung an ESMA und nationale Aufsicht bei Überschreiten  Ansonsten Nachweis des Unterschreitens der Clearingschwelle  Für NFC+: Clearing bestimmter OTC-Derivate Einhaltung der Anforderungen aus EMIR* * § 3 GPrüfbV-E und § 20 WpHG

7 7 Prüfungsmaßstab Bindung des Prüfers an die Auslegung der BaFin (Rechtsverordnung, Verlautbarungen) Q&A der ESMA Technical Standards zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 EMIR Verordnung (EU) Nr. 648/2012

8 8 Prüfungsvorgehen am Beispiel der Risikominderungstechniken ■Prüfung, „dass sie [die NFC] über geeignete Systeme verfügen, die die Einhaltung der Anforderungen […] sicherstellen“ (§ 20 Abs. 1 Satz 1 WpHG). ■Prüfung umfasst damit die Angemessenheit, Implementierung und Wirksamkeit von Risikominderungstechniken. ■Die Prüfung muss nach einem risikoorientierten Ansatz erfolgen. (1) Prüfungshandlungen zur Risikobeurteilung  Transaktionsvolumen / Anzahl der Geschäfte  Zentralisierte vs. dezentrale Organisationsstruktur  Vertragsmanagement  Telefonhandel vs. elek- tronische Handelsplattform  Manuelle(r) vs. automati- sierte(r) Geschäftsbestäti- gungen/Portfolioabgleich (2) Aufbau- und Funktionsprüfung  Aufbauprüfung ist Beurteilung, ob Systeme angemessen ausgestaltet und implementiert sind, um mit hinreichender Sicherheit Risiken für Regelverstöße rechtzeitig zu erkennen und sie zu verhindern.  Funktionsprüfung ist Beurteilung, ob die Systeme innerhalb eines bestimmten Zeitraums (Geschäftsjahr) wirksam waren. (3) Weitere Prüfungshandlungen (4) Auswertung Prüfungsfeststellungen und Ableitung Prüfungsurteil  Bei festgestellten Regel- verstößen oder bei Vor- liegen entsprechender Anhaltspunkte.  Ereignisse bis zum Datum der Berichterstattung  Vor Abschluss der Prüfung ist von den gesetzlichen Vertretern eine Voll- ständigkeitserklärung einzuholen.

9 9 Berichterstattung ■Bescheinigung ist innerhalb von neun Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres, auf das sich die Prüfung erstreckt, den gesetzlichen Vertretern und dem Aufsichtsrat vorzulegen, falls die Kapitalgesellschaft* über einen solchen verfügt. ■Vor der Zuleitung an den Aufsichtsrat kann die Geschäftsleitung eine Stellungnahme abgeben. ■In der Bescheinigung hat der Prüfer über die Ergebnisse der Prüfung schriftlich zu berichten. ■Bei Mängeln hat die Kapitalgesellschaft* die Bescheinigung unverzüglich der BaFin zu übermitteln. ■Bei schwerwiegenden Verstößen hat der Prüfer die BaFin unverzüglich zu unterrichten. ■Begriffsbestimmungen Fehler und Mangel (§ 2 GPrüfbV-E). ■Unterrichtungspflichten (§ 4 Abs. 2 GPrüfbV-E). ■Bestimmung von Art und Umfang der Prüfbescheinigung nach § 20 Abs. 3 WpHG (§ 6 GPrüfbV-E). § 20 Abs. 3 u. 4 WpHG GPrüfbV-E * Dies gilt auch für offene Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften i.S.d. § 264a Abs. 1 HGB. § 264a Abs. 2 HGB gilt entsprechend.

10 10 Erfahrungsbericht aus laufenden Projekten ■Hohe Unsicherheit bezüglich des Prüfungsgegenstands : ●Interpretation der EMIR, Technical Standards und der ESMA Q&A, insbesondere ●Derivatedefinition, Makro Hedging, Reporting etc. ●kann zu Mehraufwand i.R.d. EMIR-Prüfung führen. ■Erste EMIR-Prüfung ist mit erhöhtem Aufwand verbunden. ■Frühzeitige Beauftragung der EMIR-Prüfung ist vorteilhaft: ●Beurteilung bereits vor Beginn des prüfungspflichtigen Zeitraums, ob Systeme angemessen ausgestaltet und implementiert sind (Aufbauprüfung) ●Vermeidung von Doppelarbeiten im Rahmen eines EMIR- Einführungsprojekts ●Erhöhung der Effizienz i.R.d. EMIR-Prüfung.

11 11 Ausblick ■IDW Arbeitskreis „OTC-Derivate“ erarbeitet derzeit Leitlinien für den Berufsstand zum Prüfungsgegenstand und zur EMIR-Prüfung. ■Ergebnisse werden im IDW Hauptfachausschuss (HFA) abgestimmt. ■Ergebnisse und Zweifelsfragen werden mit Vertretern der BaFin abgestimmt. ■Eingabe des IDW zur Konsultation 17/2013 der BaFin zum GPrüfbV- Entwurf vom 30. Oktober 2013 (12 Seiten). ■Intensiver Austausch mit den durch EMIR betroffenen NFCs und deren Interessenvertretungen (z.B. VDT, DAI, BDEW, DK) ist wichtiger Baustein für die laufenden Abstimmungsprozesse.


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